Artemisia-Konflikt: Das Landratsamt sieht keinen Spielraum
Schießt das Landratsamt mit Kanonen auf Spatzen im Konflikt um das Heilkraut Artemisia? Den Eindruck hat man, wenn man nur den Augenblick sieht, als die Kontrolleure in der Paulinenstraße aufkreuzten und den Kräutertee beschlagnahmen wollten. Was man dabei schnell übersieht: Sie haben nichts beschlagnahmt. Nach längerem Verhandeln zogen sie wieder ab. Wir wollten die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahren“, erklärte der zuständige Dezernent im Landratsamt, Gerd Holzwarth, im Gespräch mit unserer Zeitung. Was man im Augenblick auch übersieht: Der Konflikt um das in Winnenden stark verbreitete und beliebte Artemisia schwelt schon seit vielen Monaten und baut sich Schritt für Schritt weiter auf. Vereinfacht gesagt ist es so: Anamed, Teemana und Dr. Hans-Martin Hirt verteilen und verkaufen Artemisia-Tee. Dafür bräuchten sie eine lebensmittelrechtliche Genehmigung. Die haben sie nicht. Also muss sich das Landratsamt mit dem Kräutertee befassen, so wie eine Baurechtsbehörde aktiv wird, wenn jemand ohne Baugenehmigung baut. Bis dahin klingt alles normal.
Warum steigert sich der Konflikt bis zur angedrohten Beschlagnahme?
Außenstehende sagen: Weil Dr. Hirt nicht einsieht, dass er eine lebensmittelrechtliche Genehmigung braucht, wie alle, die ein vorher nicht gehandeltes Lebensmittel in Umlauf bringen wollen. Gerd Holzwarth und Dr. Thomas Pfisterer von der Lebensmittelüberwachung des Landratsamts behandeln den Fall Artemisia wie alle anderen Fälle: Wenn bekannt wird, dass jemand etwas verkauft, dann gehen die Kontrolleure irgendwann dahin, nehmen eine Probe mit und schicken sie an das Untersuchungsamt, in diesem Fall an das CVUA in Karlsruhe. Das macht ein Gutachten. Da steht über Artemisia drin: „Das Produkt ist nicht verkehrsfähig.“ Das heißt auf Deutsch: Es darf nicht verkauft, nicht einmal verschenkt werden. Artemisia gilt als neues Lebensmittel und fällt unter die Novel-Food-Verordnung der EU. Und das Landratsamt hat die Aufgabe, diese Verordnung umzusetzen.
Hat das Landratsamt keinen Spielraum bei der EU-Verordnung?
Eine Verordnung ist ja kein Gesetz, sagt sich der Laie. Dezernent Gerd Holzwarth sieht das anders: „Die Verordnung ist einem Gesetz gleichgestellt. Wir haben keinen Spielraum. Lebensmittel, die vor Mai 1997 noch nicht im Verkauf waren, sind Novel Food.“ Wer sie verkaufen möchte, brauche dafür eine Novel-Food-Zulassung.
Hat das Landratsamt einen Hinweis darauf, dass Artemisia schädlich ist?
Es gibt eine Aussage der belgischen Behörden, dass Artemisia gefährlich sei, und diese Aussage wurde laut Gerd Holzwarth auch von Frankreich und Italien übernommen. Aber das Landratsamt hat nicht die Aufgabe, die Gefährlichkeit nachzuweisen. Die Beweispflicht ist umgekehrt in der Lebensmittelverordnung: „Der Inverkehrbringer muss nachweisen, dass sein Produkt nicht krank macht“, sagt Gerd Holzwarth. Das bedeutet für Dr. Hirt und Anamed: Sie brauchen Gutachten, die teuer sind und Zeit in Anspruch nehmen. Für einen weltweit tätigen karitativen Verein ist dies schwierig.
Gibt es keinen einfacheren Weg für den Verein, der Großes leistet?
„Von uns hat niemand etwas gegen die Pflanze Einjähriger Beifuß“, sagt Gerd Holzwarth, „Was in vielen Privatgärten wächst und von Besitzern genutzt wird, interessiert uns nicht. Anamed macht eine ganz tolle Arbeit in Afrika, aber das ist nicht unsere Baustelle.“ Die „Baustelle“ ist der Verkauf in Europa. Der müsse gesetzeskonform sein. Anamed müsse die Sicherheit von Artemisia annua nachweisen und eine Verkaufsgenehmigung beantragen.
Hat Teemana überhaupt eine Chance auf die Verkaufsgenehmigung?
Selbst wenn der Tee in Belgien verboten ist und wenn ihn weitere Länder auf einer Liste der gefährlichen Lebensmittel führen, habe er die Chance, genehmigt zu werden, meint Gerd Holzwarth: „Trotz des Verbots in Belgien darf der Artemisia-Tee geprüft werden, und die Prüfung ist für ein mittelständisches Unternehmen finanzierbar.“ Im Landratsamt hätten die Zuständigen auch schon überlegt, ob es für Anamed ein vereinfachtes Verfahren gebe, aber es sei keine Möglichkeit gefunden worden, sagt Dr. Pfisterer.
Was passiert, wenn Teemana keine Lebensmittelzulassung anstrebt?
Teemana ist die Firma, über die Anamed und Dr. Hirt den Artemisia-Tee in Deutschland verkaufen. „Wenn Teemana sagt: ,Wir machen das nicht’, dann müssen wir ein Verfahren einleiten“, sagt Gerd Holzwarth, Gespräche am Runden Tisch seien ergebnislos verlaufen, der Versuch, sich gütlich zu einigen, sei nicht gelungen. Jetzt läuft das Verfahren.
Warum kann im Internet Artemisia von vielen angeboten werden?
Nicht alles, was es im Internet gibt, ist erlaubt“, sagt Dr. Pfisterer. Auch an anderen Orten sei ein Verkaufsverbot für Artemisia ausgesprochen worden wie in Winnenden, und der Kräutertee steht dennoch im Internet, auch der von Winnenden und von der Firma Teemana, die 40 Gramm Artemisia-Tee für rund 25 Euro trotz des Verbots weiterhin verkauft.
Warum wird ein Heilkraut nach Lebensmittelrecht behandelt?
Weil die lebensmittelrechtliche Prüfung die niedrigere Hürde ist für Artemisia, sagen die Fachleute vom Landratsamt. Würden Dr. Hirt und Teemana Artemisia als Arzneimittel verkaufen, müssten sie eine arzneimittelrechtliche Genehmigung anstreben. Für das Landratsamt wäre das einfach, denn dafür wären sie nicht zuständig. Aber für Teemana wäre es die aufwendigere Prüfung.
Nimmt das Amt in Kauf, dass die Arbeit von Anamed in Afrika leidet?
Bei dem Verkaufsverbot geht es nicht um Afrika, sondern einzig und allein um den Rems-Murr-Kreis. Anamed, Dr. Hirt und Teemana dürfen im Landkreis kein Artemisia mehr verkaufen und wahrscheinlich auch nicht in der ganzen Europäischen Union. Gut möglich, dass es in der Schweiz schon ganz anders wäre. In England nach dem Brexit vielleicht auch. Und ganz sicher gilt die EU-Verordnung nicht in Afrika. Aber Gerd Holzwarth sagt auch: „Wir möchten schon, dass Anamed weiterbesteht und auch in Winnenden bleibt.“
Kann Dr. Hirt die angedrohte Beschlagnahmung abwenden?
Wie immer steht dem Widersprechenden der Rechtsweg offen. Wie es dort aussieht, wollen die Behördenvertreter nicht beurteilen. Auf Anfrage erklärte am Freitag Dr. Hans-Martin Hirt: „Wir haben mit einem Rechtsanwalt Klage eingereicht beim Verwaltungsgericht Stuttgart gegen das Landratsamt und gegen das Regierungspräsidium. Ziel der Klage ist, alle Behinderungen unserer Arbeit zu beenden. Keine Verkaufsverbote, keine Bußgelder, keine Beschlagnahmungen mehr.“ Das Regierungspräsidium gehört zu den Beklagten, weil es involviert ist in das Verbotsverfahren. Nachdem Dr. Hirt der angedrohten Beschlagnahme widersprochen hatte, ging der Fall weiter ans Regierungspräsidium, das beurteilte, ob das Landratsamt in der Sache richtig handelt. Es kam zum Ergebnis, dass alles richtig sei, und bestärkte damit das Landratsamt in seinem Vorgehen, verpflichtete es gleichzeitig aber auch dazu, etwas zu tun in dieser Sache.
Macht das Verbot in Europa die Anamed-Arbeit in Afrika zunichte?
Das vermutet Dr. Hans-Martin Hirt und er erklärt es so: Wenn wir vor Gericht verlieren und wenn Artemisia dann offiziell und gerichtlich bestätigt von einem Verkaufsverbot belegt ist, dann kommt das ins Internet. Es gelangt schnell zur EU-Verwaltung, und die EU informiert die WHO. Die WHO informiert alle Länder. Die Diktatoren in Afrika nehmen die Nachricht dann auf und reagieren damit, dass sie die Mitarbeiter von Anamed verfolgen und somit unsere Arbeit unmöglich machen.“
Warum beantragt Dr. Hirt keine Lebensmittelzulassung?
„Artemisia hat 245 Wirkstoffe. Wir müssen beweisen, dass alle 245 Stoffe ungefährlich sind“, sagt Dr. Hirt. Er meint, dass dies zu viele Millionen Euro kosten und zu viele Jahre Zeit in Anspruch nehmen würde.
