Winnenden

Das Krisen-Symptom

afd_0
In Backnang surften sie auf einer Zustimmungswelle: Jörg Meuthen und Frauke Petry. © Ramona Adolf

Kommentar von Peter Schwarz

Es gibt viel einzuwenden gegen die AfD – erledigen wir das, bevor wir uns Komplizierterem widmen: Die Partei ist nicht im mindesten so seriös, wie Jörg Meuthen sie in Backnang repräsentiert hat, sie schwimmt seit ihrer Gründung auf einer bösartigen Unterströmung aus Fremdenfeindlichkeit, die sich dokumentiert in einer Unzahl kaltherziger, zynischer, rassistischer Funktionärsäußerungen. Sie alle aufzuzählen, sprengte den Rahmen dieses Textes; nur ein Beispiel: Die konservative FAZ berichtet, dass baden-württembergische AfD-Kandidaten auf Internetseiten Patronen zeigen – Text: „Schießbefehl auf Flüchtlinge ... Feuer frei“. All das kann auch Professor Meuthen mit seinem ständigen „War nicht so gemeint“ nicht schönreden, und wenn er sich auf den Kopf stellt und mit den Ohren wackelt.

Nur: Damit ist die in der bundesdeutschen Parteiengeschichte beispiellose Aufstiegsstory der AfD nicht erschöpfend erklärbar. Wer sie als NPD light oder Republikaner reloaded abtut, wer ihren Erfolg allein mit dem Treibmittel Flüchtlingszuwanderung begründet, macht es sich zu einfach. Der Boom der AfD fußt auf einer tiefen Sinnkrise, einem bedenklichen Erschöpfungszustand unserer repräsentativen Parteiendemokratie.

Die Krisenbeschreibungen liegen seit vielen Jahren auf dem Tisch. In seinem Buch „Postdemokratie“ beschrieb Colin Crouch eine Gesellschaft, in der die Leute zwar noch ihr Wahlkreuzchen machen dürfen, aber mit den wahren Entscheidungen nichts mehr zu tun haben, die woanders fallen, in Konzernzentralen, in Machtzirkeln. Auch der große Sozialdemokrat Hermann Scheer hat Beschreibungsbausteine geliefert: Er klagte, dass die Parlamente zu Abnick-Runden für in Hinterzimmern vorformatierte Pläne degenerieren, forderte, den „Primat der Politik über die Wirtschaft“ wiederherzustellen, rügte, dass dauernd alles angeblich „alternativlos“ sei – es gebe immer Alternativen, und um sie gelte es offen zu streiten.

Das Unbehagen an Brüssel, am europäischen Apparat; das vage Gefühl, dass „die da oben sowieso machen, was sie wollen“; der Eindruck, dass es egal sei, wen man wählt, weil sowieso alle in der Mitte zusammenglucken, um Große Koalitionen zu schmieden; der Verdacht, dass Finanz-, Banken-, Euro-Krise nicht in demokratischen Entscheidungsprozessen bearbeitet wurden, sondern von technokatischen EU-Kommissaren: All das frisst sich quer durch die Lager, von rechts durch die bürgerliche Mitte bis links.

Krisensymptome: der brutale Mitgliederschwund der großen Parteien CDU und SPD; traurige Wahlbeteiligungen. Man hat das Politik-Verdrossenheit genannt und als Politik-Desinteresse missverstanden. Es ist eher eine Entfremdung; innere Emigration. Im Zeitungsjargon würde man von massenhafter Abo-Kündigung reden.

Es ist kein Zufall, dass die AfD genau die Felder aberntet, auf denen die Saat des Unbehagens längst ausgebracht ist: Sie kritisiert Banken- und Eurorettung; demokratisch intransparente Weichenstellungen in Brüssel; das Handelsabkommen TTIP. Und es ist kein Zufall, dass die AfD mit denselben Schlagworten arbeitet wie alle europäischen Protestparteien, links wie rechts, die derzeit Furore machen: Sie alle richten sich gegen „das Establishment“, „den Mainstream“. Auch für die erfolgreichen Außenseiter Donald Trump und Bernie Sanders in den USA sind das Schlüssel-Vokabeln.

Unsere altgedienten Parteien dürfen der AfD widersprechen – sie müssen das sogar voller Wucht, wann immer die Neuen mal wieder mit Hetze operieren. Aber das entbindet die Alten nicht von der Pflicht, auch sich selber zu befragen: Was haben wir falsch gemacht, was versäumt, wie können wir wieder Begeisterung für unser politisches System wecken? Die AfD ist ein Symptom für unsere Demokratiekrise; der Auslöser ist sie mitnichten. Das Erstarken der Partei ist ein klarer Auftrag an die repräsentative Demokratie, sich zu erneuern, aufzufrischen und Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, zum Beispiel mit mehr Volksentscheiden.

Aber auch das laute Bekenntnis aller Moderaten zu unserer bei allen Schwächen feiernswerten Ordnung ist nötig – und billiges Politiker-Bashing sollten wir uns nicht erlauben. Kein einziger der Spitzenkandidaten im Land, quer durch die Parteien, ist im Entferntesten so schlecht, wie es uns Meuthen mit seiner Rundum-Verspottung weismachen wollte.