Großprojekte Wunnebad, Lessing-Gymnasium und alte B14: Wie geht es weiter?
Kann sich die Stadt Winnenden in der aktuellen Pandemielage noch Großprojekte wie den Rückbau der alten B14, die Sanierung des Wunnebads oder die Generalsanierung des Lessing Gymnasiums leisten? Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth und Finanzdezernent Jürgen Haas informierten in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats die Räte und die Öffentlichkeit darüber, wie mit den Projekten in den kommenden Jahren umgegangen werden soll.
„Wir sind noch nicht in der zweiten Halbzeit, was die Pandemie betrifft“
Trotz einer finanziell schwierigen Situation setzt die Stadt nicht auf eine Haushaltsperre oder den Stopp von aktuellen Projekte. Bei etlichen Sitzungen habe man festgestellt, dass es weder für kurzfristige Eingriffe wie Haushaltssperren noch für dramatische Planänderungen ausreichend Gründe gebe, erklärte Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth bei der Einbringung des Haushaltsplans für das kommende Jahr. „Realistisch gehen wir von zwei bis drei Jahren aus, die uns finanziell negativ betreffen. Wir sind noch nicht in der zweiten Halbzeit, was die Pandemie betrifft. Vor allem wirtschaftlich. Da bin ich mir sicher“, sagte OB Holzwarth. Da man aktuell allerdings gut dastehe, erwarte man, die Pandemiezeit wirtschaftlich gut überstehen zu kennen. Statt einem Stopp laufender oder geplanter Projekte warb OB Holzwarth vor den Gemeinderäten um eine „ruhige Hand“, für die es seiner Meinung nach drei grundlegende Elemente bedarf. „Kein Stoppen von bereits weit fortgeschrittenen Projekten, wie zum Beispiel die großen Infrastrukturmaßnahmen bei den Schulen, bei der Digitalisierung, bei den zusätzlichen Kitas, bei den Straßen und Wohnungsbaußmaßnahmen, wie zum Beispiel der alten B14 innerorts, wo es jetzt Rekordsummen an Zuschüssen gibt“, sagte Holzwarth. Er empfehle den Gemeinderäten auch die geplante Sanierung des Wunnebads, wofür man einen Zuschuss über 3,5 Millionen Euro zugesagt bekommen hat. Die Stadt selbst müsse sich nur mit 1,6 Millionen Euro und dem jährlich festgelegten Betrag von 1,35 Millionen Euro daran beteiligen.
Holzwarth plädierte jedoch auch dafür, dass die Stadt keine neuen Aufgaben schultern sollte, für die es auch ohne Pandemie schwierig geworden wäre. „Dazu gehört leider auch die Hermann-Schwab-Halle und die beiden Kleinsporthallen an der Hungerberg- und Schelmenholz-Grundschule, für die wir derzeit nur die planerischen Vorleistungen für den späteren Ausbau zur Ganztagsgrundschule mit der jeweiligen Kleinsporthalle nach 2024 erbringen können.“ Die Verbesserung der Verbindungsstraßen zur Markstraße solle nicht vor 2024 realisiert werden. „Ein früherer Baubeginn wäre möglich, allerdings wurde von Seiten des Einzelhandels darum gebeten, durch die Corona-Einschränkungen nicht auch noch mit Bauarbeiten in der Innenstadt zu beginnen“, sagte Finanzdezernent Jürgen Haas.
Investitionen in Höhe von 24,6 Millionen Euro geplant
Holzwarth mahnte an, dass man gemeinsam nach stabilen Einnahmen Ausschau halten müsse. Ab 2022 sei daher eine Steuererhöhung geplant. Diese versuche den steigenden Herausforderungen in Pandemiezeiten bei der Kinderbetreuung, im Schulwesen, im sozialen Wohnungsbau, im Verkehrswesen und im sozialen Wohnungsbau gerecht zu werden.
Finanzdezernent Jürgen Haas erklärte, dass man in der Krisenzeit nicht jeden Cent zurückhalten müsse. „Richtig ist es, Maß zu halten und dennoch zu investieren“, sagte er in seiner Rede. Knapp die Hälfte der geplanten Investitionen von 24,6 Millionen Euro kann über Zuschüsse von Bund und Land und Grundstückserlösen finanziert werden. Für die anderen 50 Prozent müsse die Stadt Kredite aufnehmen.
Die Gemeinderats-Fraktionen beraten nun intern über den Haushaltsplan. Am Donnerstag, 19. November, steht ab 14 Uhr die öffentliche Haushaltsplanberatung im Rathaus an.
