Winnenden

Hüttenzoff rund um Winnenden: OB Holzwarth wehrt sich gegen Kritik

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OB Holzwarth. © Gabriel Habermann

Die Baurechtsbehörde geht unter anderem gegen nicht genehmigte Hütten auf Gartenflächen vor. Auch Trampoline, Grills und Zäune müssen teilweise abgerissen oder entfernt werden. Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth hat auf eine Lesermeinung, die am 27. Mai in der Winnender Zeitung unter dem Titel „Stasi-Angstmacherei gegen Bürger“ erschienen ist, reagiert. Der Verfasserin, Barbara Binder, hat er eine E-Mail geschickt. Unserer Redaktion hat er die Nachricht weitergeleitet, die wir in Teilen veröffentlichen. Darin erklärt Holzwarth nochmals, wie es zu einer solchen Entscheidung kommt.

„Wer baut, benötigt eine öffentlich-rechtliche Genehmigung, nämlich die Baugenehmigung“, stellt der Oberbürgermeister fest. Wer ohne Baugenehmigung baue, und das, was er baue, auch nicht genehmigungsfähig sei, müsse damit rechnen, dass die Baurechtsbehörden dagegen vorgehen. Es herrschen die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und die Gleichbehandlung aller gleich gelagerten Fälle. „Da braucht es keine Angstmacherei oder Willkür, sondern nur die Anwendung des geltenden Rechts“, schreibt Holzwarth weiter. Über die Entscheidung werde mit den Bauherren gesprochen, Unklarheiten erklärt. Vor gebührenpflichtigen Bescheiden erstelle man persönliche Anschreiben. „Es wird auch Öffentlichkeitsarbeit dazu gemacht. Dort, wo mit pragmatischen Mitteln Lösungen möglich sind, werden diese gesucht. Es muss sich aber mit dem geltenden Recht vertragen“, so der Oberbürgermeister.

Die Gemeinderäte hätten, ebenso wie die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands, bereits vor Jahren „dem Aufgreifen der überhandnehmenden ungenehmigten Bauten im Außenbereich zugestimmt“. Die Gemeinderäte seien die demokratisch gewählten Vertreter der Bevölkerung. „Das ist also definitiv kein Machtmissbrauch“, schreibt der OB.

Die Baurechtsbehörde geht unter anderem gegen nicht genehmigte Hütten auf Gartenflächen vor. Auch Trampoline, Grills und Zäune müssen teilweise abgerissen oder entfernt werden. Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth hat auf eine Lesermeinung, die am 27. Mai in der Winnender Zeitung unter dem Titel „Stasi-Angstmacherei gegen Bürger“ erschienen ist, reagiert. Der Verfasserin, Barbara Binder, hat er eine E-Mail geschickt. Unserer Redaktion hat er die Nachricht weitergeleitet, die

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