Winnenden

Neubaugebiet am Schelmenholz: Anwohner scheitert mit Klage gegen Stadt Winnenden

Bebauungsplan Körnle
Ein Plakat zeigt die geplanten „Punkthäuser“ der Firma Projektbau Pfleiderer für das Projekt "Vista". © Alexandra Palmizi

Viel zu wuchtig finden Anwohner im Schelmenholz die beiden sieben- und achtgeschossigen Wohnhäuser, die Pfleiderer Projektbau im Neubaugebiet „Körnle-Erweiterung“ bauen möchte. Einer hat gegen den entsprechenden Bebauungsplan geklagt. Sein Vorwurf: Die Stadt verstoße gegen das Abwägungsgebot. Damit ist er am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) jetzt gescheitert: „Der Antrag ist abgelehnt worden“, teilt Richter Matthias Hettich, Pressesprecher am VGH, unserer Redaktion mit. Heißt im Umkehrschluss: Der Bebauungsplan der Stadt ist nicht zu beanstanden.

Verwaltungsgerichtshof Mannheim: Revision ist nicht möglich

Das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor. Es soll den in den nächsten 14 Tagen veröffentlicht werden. Klar ist schon heute: Der Antragssteller trägt die Kosten des Verfahrens. Er kann nicht in Revision gehen. „Es gibt aber die Möglichkeit, Nicht-Zulassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht einzulegen“, erklärt der VGH-Pressesprecher. Geht diese Beschwerde nicht innerhalb eines Monats ein, ist das Urteil rechtskräftig.

Verhandelt worden ist am Donnerstagnachmittag vor dem achten Senat des VGH. Markus Schlecht, Leiter des Stadtentwicklungsamts, war für die Stadt Winnenden nach Mannheim gefahren.

Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth sagt am Freitag, die Stadt habe mit dem Urteil gerechnet. „Die städtische Planung wurde bestätigt.“ Es würden zwischen Neubauten und Bestand im Schelmenholz große Abstände gewahrt. Die hohen Wohnhäuser seien im Osten und Norden der Anwohner geplant, stellten deren zwei-, dreistöckige Häuser also nicht in den Schatten.

Noch in der jüngsten Sitzung hatte der Gemeinderat dennoch ein (jetzt nichtiges) „ergänzendes Verfahren“ eingeleitet. Für den Fall, dass der Bebauungsplan doch für unwirksam erklärt worden wäre, hätte die Stadt schnell reagieren und die Planung fortführen können. Denkbar wäre es zum Beispiel gewesen, sagt Holzwarth, dass die zulässige Höhe der Wohnbebauung hätte reduziert werden müssen.

Projektbau Pfleiderer will im Frühjahr oder Sommer mit dem Bau beginnen

Bei der Winnender Baufirma Pfleiderer zeigt sich Geschäftsführer Klaus-Martin Pfleiderer erfreut über den Ausgang der Gerichtsverhandlung. „Dass jetzt endlich Klarheit herrscht, hilft auch unseren Kaufinteressenten“, so Pfleiderer am Freitag gegenüber unserer Redaktion. Genehmigt ist der Bau der beiden Gebäude bereits, doch die Klage hatte das Projekt auf Eis gelegt. Wann geht's los? „Baustart wird voraussichtlich im Frühjahr oder Sommer nächsten Jahres sein“, sagt Klaus-Martin Pfleiderer.

Stadt will in einem halben Jahr mit Kita- und Wohnungsbau beginnen

Die Stadt Winnenden, die in der Körnle-Erweiterung mit der Baufirma Riker zusammenarbeitet, will mit dem Bau von 50 Wohnungen und einer Kita ebenfalls rasch loslegen. OB Holzwarth sagt: „Wir gehen davon aus, dass der Bauantrag zum Jahreswechsel eingereicht wird und die Genehmigung im späteren Frühjahr vorliegt.“ Baubeginn soll „in fünf, sechs Monaten“ sein.

Insgesamt sollen in dem Neubaugebiet auf rund zwei Hektar Fläche 168 Wohnungen entstehen. Neben der Stadt (beziehungsweise Riker) und Pfleiderer plant die Firma Class Hausbau 19 Reihenhäuser und ein Doppelhaus.

Viel zu wuchtig finden Anwohner im Schelmenholz die beiden sieben- und achtgeschossigen Wohnhäuser, die Pfleiderer Projektbau im Neubaugebiet „Körnle-Erweiterung“ bauen möchte. Einer hat gegen den entsprechenden Bebauungsplan geklagt. Sein Vorwurf: Die Stadt verstoße gegen das Abwägungsgebot. Damit ist er am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) jetzt gescheitert: „Der Antrag ist abgelehnt worden“, teilt Richter Matthias Hettich, Pressesprecher am VGH, unserer Redaktion mit. Heißt

Alle Abos jederzeit kündbar:
ZVW+ MONATLICH
Erster Monat gratis, danach 6,99 €/mtl.
ZVW+ JÄHRLICH
Statt 83,88 € (Zwei Monate gratis)
ZVW+ JÄHRLICH mit ePaper
mit täglichem Zugriff zum ePaper