Winnenden

Nur ein Kandidat bei der OB-Wahl

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© Gabriel Habermann

Winnenden. Der Bewerbungsschluss für die OB-Wahl ist am Mittwoch um 18 Uhr verstrichen. Außer dem amtierenden Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth hat sich kein Kandidat für die Wahl am 21. Januar gemeldet. Haben wir dann überhaupt eine Wahl? „Ja“, sagt die städtische Wahlleiterin Christina Riedl.

Eine Wahl haben wir. Aber es ist nicht diese schöne Auswahl, die wir gerne hätten. Die Winnender Wähler bekommen keinen weiteren Kandidaten und auch keine Kandidatin, die sich vorstellen würde, die um Stimmen werben würde, die den Amtsinhaber herausfordern würde, die die große Zufriedenheit aufrütteln würde. Dies alles bekommen die Winnender Wähler nicht.

Trotzdem, sagt die Wahlleiterin, die die Wahlgesetze vom ersten bis zum letzten Paragrafen griffbereit hat: „Diese Oberbürgermeisterwahl ist noch nicht entschieden.“ Die Wähler haben das Wort. Es gab schon Wahlen ohne Gegenkandidaten, bei denen plötzlich, wie aus dem Nichts, eine Gegenkandidatin quasi vom Volk aufgebaut wurde und auf einen so beachtlichen Stimmanteil kam, dass es zu einem zweiten Wahlgang kam. Das war in Nürtingen der Fall. Die Frau, die plötzlich auf vielen Stimmzetteln aufgetaucht war, erklärte dann öffentlich, dass sie das Amt nicht annehmen würde, für das sie auch nicht kandidiert hatte. So wurde der amtierende OB im zweiten Wahlgang doch gewählt.

Jeder darf andere Namen in den Stimmzettel schreiben

Was bleibt jetzt einem Winnender Wähler, wenn er den amtierenden OB nicht mehr im Amt sehen möchte? Er müsste einen anderen wahlfähigen Kandidaten eindeutig mit Vorname, Name und Wohnort in den Wahlzettel schreiben. Denn der Wahlzettel für den 21. Januar wird so aussehen: Auf Platz eins steht Hartmut Holzwarth. Dann gibt es noch Fach zwei. Es ist leer. Dort kann jeder hineinschreiben, wen er anstelle des Amtsinhabers bevorzugen würde. Voraussetzung ist, dass der oder die Kandidatin Deutscher, Italiener, Tscheche oder sonst ein EU-Bürger ist. Wer Fan vom Papst ist, könnte auch Papst Franziskus hineinschreiben, oder? „Das wäre eine ungültige Stimme“, sagt Christina Riedl. Denn der Papst, das weiß man heute schon, würde die Wahl nicht annehmen. Er ist obendrein älter als 67 Jahre und ein wählbarer Kandidat müsste zwischen 25 und 67 Jahre alt sein.

Handschriftliche Kandidaten können einen zweiten Wahlgang herbeiführen

Jetzt kommt vielleicht mancher auf die Idee, ins leere Fach Blödsinn reinzuschreiben. Dazu gibt es zu sagen: Alle wählbaren Personen, die dort notiert werden, sind wahlwirksam. Ein Oberbürgermeister ist im ersten Wahlgang erst dann gewählt, wenn er von allen abgegebenen, gültigen Stimmen über 50 Prozent bekommen hat. Auf Stimmzetteln handschriftlich notierte Kandidaten können bei schwacher Wahlbeteiligung also zumindest wie im Falle Nürtingen einen zweiten Wahlgang herbeiführen.

Und der würde bedeuten: neues Spiel – neues Glück. Es dürften sich erneut Kandidaten offiziell aufstellen und dem Amtsinhaber einen Wettbewerb bieten.

Wer mit dem Amtsinhaber zufrieden ist, kann einfach dessen Namen ankreuzen und den Stimmzettel einwerfen. Manche Leute beteiligen sich zwar an der Wahl, wollen sich aber der Stimme enthalten und geben einen leeren Stimmzettel ab – ein klassischer Fall von Denkste – leere Stimmzettel sind Stimmen für Holzwarth, weil dessen Name als einziger schon auf den Stimmzettel gedruckt ist.

Die Wahl kostet den Einzelnen höchstens 30 Minuten

Abgesehen von diesen Finten ist das Wählen ganz einfach und kostet jeden einzelnen im Höchstfall 30 Minuten von seiner kostbaren Lebenszeit: Zehn Minuten für den Gang von Zuhause zum naheliegenden Wahllokal, fünf Minuten zum Wählen, fünf Minuten zum noch a bissle mit de Leit schwätze und zehn Minuten zum Heimgehen. Die Zeitinanspruchnahme lässt aber auch verkürzen: Wahlschein im Internet auf www.winnenden.de beantragen (Wahlbenachrichtigung mit Wählernummer bereithalten), dann bekommt man ab 2. Januar Briefwahlunterlagen, kann die Stimmzettel zu Hause ausfüllen und in den nächstbesten Postkasten werfen – macht insgesamt vielleicht zehn Minuten.

Nur ein Kandidat ist ungewöhnlich

Oberbürgermeisterwahlen mit nur einem Kandidaten sind ungewöhnlich. Durchschnittlich 2,5 Kandidaten hat eine OB Wahl in Baden-Württemberg. In Winnenden gab es vor 2018 noch nie eine Oberbürgermeisterwahl mit nur einem einzigen Kandidaten. Selbst Bernhard Fritz, der Vorgänger von OB Holzwarth, hatte immer das Glück, dass jemand ernsthaft und ernstzunehmend gegen ihn kandidierte, so dass es immer zu einer ordentlichen Wahlbeteiligung kam. Wie stark werden sich die Winnender nun an dieser bevorstehenden Wahl beteiligen? Ein alter Spruch unter Journalisten und Lokalpolitikern lautet: Wenn die Wahlbeteiligung über 30 Prozent liegt, ist sie gut.

Aber 30,03 Prozent hatte im Mai zum Beispiel die OB-Wahl in Sindelfingen mit einem Kandidaten und einer Kandidatin. Die Kandidatin war so wenig ernstzunehmend, dass die Wahlbeteiligung gering blieb und der Amtsinhaber mit 93,7 Prozent der Stimmen gewählt wurde. In Winnenden lag vor acht Jahren die Wahlbeteiligung bei 49 Prozent – bei drei ernstzunehmenden Kandidaten.