Winnenden

"Spaziergang" von Impfgegnern und Co: Wieder demonstrieren Hunderte in Winnenden

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(Archivfoto). © Benjamin Büttner

Erneut sind am Montagabend Hunderte Menschen in Winnenden auf die Straße gegangen, um gegen Corona-Schutzmaßnahmen, Impfpflicht und generell die Pandemiepolitik zu demonstrieren – so ergab es sich aus Gesprächen mit den Teilnehmern. Polizei und Ordnungsamt zählten rund 320 Personen, die an dem unangemeldeten Protestzug – wie stets als „Spaziergang“ verschleiert – teilgenommen haben.

Nicht genehmigte Demonstrationen als „Spaziergänge“ zu tarnen, haben sich die Demonstranten hierzulande bei der Querdenker-Szene in Sachsen abgeschaut. Dort hatten die rechtsextremistischen „Freien Sachsen“ diese Art des Protests etabliert. Impfgegner und Co. verabreden sich seit Wochen auch in Württemberg über die Kurznachrichten-App Telegram. In einem entsprechenden Kanal finden sich Demo-Aufrufe für zahlreiche Städte in Baden-Württemberg. „18 Uhr – am Marktbrunnen“ hatte für Winnenden die Ansage gelautet.

Zwar schlägt sich unter anderem die rechtspopulistische AfD gerne öffentlichkeitswirksam auf die Seite der „Spaziergänger“, zumindest offen Rechtsextreme sind hier am Montagabend aber nicht zu sehen oder zu hören.

Familien mit Kindern, Cliquen mit Sektflasche

Menschen jedes Alters sind der anonymen Einladung gefolgt (anonym deshalb, weil den Organisatoren der nicht genehmigten Veranstaltung eine Strafe drohte, sollte die Polizei sie ausfindig machen): Familien mit Säugling im Kinderwagen, junge Männer und Seniorinnen, Cliquen, die pünktlich zum Glockenschlag der Turmuhr einen Sektkorken auf dem Marktplatz knallen lassen. Manche tragen eine Kerze mit sich, andere eine Lampe. Zeichen des Protests sucht man vergeblich – ist ja bloß ein Spaziergang, zwinker zwinker.

Die Polizei hat die Demonstration im Auge

Die Polizei wertet die Demonstration freilich als Versammlung. Sie hat den Zug im Auge, der sich die Marktstraße hinauf, die Wallstraße hinunter, über die Ringstraße und später die Mühltorstraße wieder die Marktstraße hinauf schlängelt, oben dieses Mal links abbiegt und um circa 18.45 Uhr wieder auf dem Marktplatz anlangt. Die Beamten verzeichnen abermals einen leichten Zuwachs zur Vorwoche, sehen aber auch jeden Montag die gleichen unmaskierten Gesichter. Sie versuchen Rädelsführer ausfindig zu machen, halten aber ansonsten Abstand und lassen die stillen Demonstranten gewähren.

Explizit verboten hat die Stadt Winnenden die Versammlung nicht, anders als Weinstadt und Waiblingen, wo das Verbot aber ohnehin ignoriert wird und eher Signalcharakter hat. Die Strategie dort wie hier: Solange keine Gewalt ausgeübt wird, weder verbal noch körperlich, die Teilnehmer den Verkehr nicht gefährden und zumindest überwiegend die Mindestabstände einhalten, greifen weder Ordnungsamt noch Polizei ein. Denn auch wenn sich die vermeintlichen Spaziergänger partout nicht darauf berufen wollen, sie sind durch Artikel 8 des Grundgesetzes geschützt: Es gilt die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Erneut sind am Montagabend Hunderte Menschen in Winnenden auf die Straße gegangen, um gegen Corona-Schutzmaßnahmen, Impfpflicht und generell die Pandemiepolitik zu demonstrieren – so ergab es sich aus Gesprächen mit den Teilnehmern. Polizei und Ordnungsamt zählten rund 320 Personen, die an dem unangemeldeten Protestzug – wie stets als „Spaziergang“ verschleiert – teilgenommen haben.

Nicht genehmigte Demonstrationen als „Spaziergänge“ zu tarnen, haben sich die Demonstranten hierzulande

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