Winterbach

Winterbach plötzlich schuldenfrei? Kurioser Irrtum bei Landesbehörde

WinterbachGruen
Die Winterbacher Ortsmitte mit den Rathäusern. © Gaby Schneider

96 Gemeinden in Baden-Württemberg sind schuldenfrei – das vermeldete kürzlich per Pressemitteilung das Statistische Landesamt. In der Liste mit dabei, als einzige Gemeinde im Rems-Murr-Kreis: Winterbach. Eine schöne Schlagzeile für die Gemeinde. Das Doofe daran ist nur: Sie stimmt gar nicht. „Die Gemeinde Winterbach ist nicht schuldenfrei“, sagt Bürgermeister Sven Müller auf Nachfrage unumwunden. Wie es zu der Falschmeldung des Statistischen Landesamtes kommen konnte, kann er sich nicht erklären. Wir haben nachgeforscht.

Kredit für die Flüchtlingsunterbringung aufgenommen

Zunächst muss man aber festhalten: Auch wenn es nicht stimmt, dass Winterbach schuldenfrei ist – die Gemeinde hat einen im Vergleich sehr niedrigen Schuldenstand. Im Kernhaushalt gibt es einen einzigen Kredit, für den Winterbach noch 450.000 Euro zurückzahlen muss (geplanter Stand Ende 2022). Dabei handelt es sich um ein zinsloses Darlehen, das aufgenommen wurde, um das Haus für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in der Remsstraße zu bauen, das im Jahr 2016 eingeweiht wurde.

Der Eigenbetrieb Gemeindewerk, zu dem zum Beispiel der Wasser- und Abwasserbereich, also die Kanäle und Wasserleitungen gehören, hat laut Bürgermeister Sven Müller zum Jahresende einen geplanten Schuldenstand von 3,1 Millionen Euro.

Zusammen ergibt das eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 455 Euro pro Einwohner. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung in den Städten und in Baden-Württemberg liegt laut Statistischem Landesamt bei 1355 Euro, sie ist also etwa dreimal so hoch. 123 Kommunen im Land sind mit mehr als 2000 Euro pro Einwohner verschuldet.

Winterbach steht also im Vergleich finanziell sehr gut da und hat offenbar über die vergangenen Jahre und Jahrzehnte gut gewirtschaftet. Vor der Aufnahme des Kredits für die Flüchtlingsunterbringung sei die Gemeinde tatsächlich im Kernhaushalt schuldenfrei gewesen, sagt Sven Müller.

Dafür waren unmittelbar zwei Entscheidungen beziehungsweise Entwicklungen wichtig. Die eine war die Übernahme der Rems-Renaturierung vor der Gartenschau 2019 durch das Land Baden-Württemberg. Die andere der Verkauf des Pflegeheims an die Awo im Jahr 2016, die bis dahin nur die Betreiberin des Heims war. Für den An- und Umbau der Einrichtung hätte Winterbach voraussichtlich einen Kredit in Höhe von mehreren Millionen Euro aufnehmen müssen.

Offenbar zwei Fehler bei der Übermittlung der Daten

Wie kommt nun aber die Falschmeldung des Statistischen Landesamtes zustande? Ein Anruf dort bringt die Antwort: Es sind bei der Übermittlung der Daten offenbar zwei Fehler passiert, wie Frank Brobeil vom Statistischen Landesamt am Telefon nach einigen Klicks am Computer herausfindet. Zum einen habe die Gemeinde Winterbach gemeldet, dass der bestehende Kredit getilgt worden sei. So eine Meldung überprüfen die Statistiker im Landesamt nicht noch mal. „Wir haben da keinen Grund anzunehmen, dass was faul ist“, sagt Frank Brobeil.

Den anderen Fehler sieht er allerdings bei seinem Amt selbst. Für das Gemeindewerk habe Winterbach gemeldet, dass man nicht in der Lage sei, die Schulden rechtzeitig für den Eingang in die Statistik zu melden, die für den Stand Ende 2021 erstellt wurde, weil es aufgrund einer Softwareumstellung zu Problemen bei der „Migration von Daten“ gekommen sei. Die Statistiker im Landesamt trugen daraufhin einfach einen Schuldenstand von null ein. Besser wäre stattdessen gewesen, meint Frank Brobeil, den Vorjahreswert herzunehmen. „Das ist nicht ideal gelaufen bei uns.“

Inzwischen hat das Statistische Landesamt die Pressemitteilung korrigiert: Statt 96 ist dort nun von 95 schuldenfreien Gemeinden in Baden-Württemberg die Rede.

Die Frage wird nun die nächsten Jahre sein, ob Winterbach seinen geringen Schuldenstand halten kann. Ende 2021 hatte die Gemeinde noch einen Rücklagenstand von zehn Millionen Euro. Durch die gute Konjunktur und die Gewerbesteuereinnahmen sei es bisher immer gelungen, den „Sparstrumpf“ der Gemeinde gefüllt zu halten, sagt Sven Müller. Angesichts der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen meint er: „So wie es sich jetzt abzeichnet, kann ich mir nicht vorstellen, dass wir auf dem Niveau bleiben.“ Deswegen könne es, wenn auch noch nicht in den kommenden ein oder zwei Jahren, in naher Zukunft doch wieder nötig sein, Schulden zu machen, um die nötigen Investitionen zu stemmen und den Haushalt ausgleichen zu können.

96 Gemeinden in Baden-Württemberg sind schuldenfrei – das vermeldete kürzlich per Pressemitteilung das Statistische Landesamt. In der Liste mit dabei, als einzige Gemeinde im Rems-Murr-Kreis: Winterbach. Eine schöne Schlagzeile für die Gemeinde. Das Doofe daran ist nur: Sie stimmt gar nicht. „Die Gemeinde Winterbach ist nicht schuldenfrei“, sagt Bürgermeister Sven Müller auf Nachfrage unumwunden. Wie es zu der Falschmeldung des Statistischen Landesamtes kommen konnte, kann er sich nicht

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