Rems-Murr-Kreis

Ab Montag (31.5.) wird im Rems-Murr-Kreis geöffnet und gelockert: U-50-Inzidenz lässt auf noch mehr hoffen

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Kundinnen und Kunden sowie Ladeninhaber freuen sich auf die Öffnungen und Lockerungen. © Benjamin Büttner

Keine Ausgangssperre mehr, gelockerte Kontaktbeschränkungen, geöffnete Gaststätten und Biergärten, mehr Freiheiten für den Einzelhandel, den Tourismus, den Sport, die Kultur, für Veranstaltungen und Freizeitaktivitäten: Ab kommenden Montag, 31. Mai, kann der Rems-Murr-Kreis anfangen, aufzuatmen. Wegen einer dauerhaften Inzidenz von unter 100 gilt der Lockdown der sogenannten „Bundesnotbremse“ nicht mehr. Aber sind wir nicht längst bei der 50er-Marke und müsste deshalb nicht noch mehr gelockert werden? Warum darf der Ostalbkreis schon am Samstag öffnen und lockern? Und: Welche Regeln gelten bei uns dann ab Montag? Ein Überblick.

Welche Bedeutung und Wirkung hat die Unterschreitung der Inzidenz-Marke 100?

Laut Corona-Verordnung gilt der Lockdown der sogenannten „Bundesnotbremse“ nicht mehr, sobald in einem Stadt- oder Landkreis die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfizierten je 100 000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten wurde und die Tendenz für eine dauerhafte Unterschreitung deutlich ist. Dann folgt der von der baden-württembergischen Landesregierung vorgeschriebene erste von drei Öffnungsschritten.

Im Rems-Murr-Kreis war die 100er-Inzidenz-Marke schon einmal am 19. Mai unterschritten worden. Leider stieg sie aber an den Werktagen 20. und 21. Mai jeweils wieder leicht über 100. Deshalb ging die Fünf-Tage-Zählung von Neuem los. Am Pfingstsamstag, 22. Mai, lag die Inzidenz bei 97. Der Abwärtstrend hat seither angehalten, ja sich im Laufe der zurückliegenden Woche sogar beschleunigt. Die Inzidenz von Freitag (28.5.): 48.

Warum lockert der Rems-Murr-Kreis nicht schon am Samstag wie der Ostalbkreis oder am Sonntag?

„Obwohl wir definitiv wissen, dass eigentlich bereits Freitag der fünfte Tag der Unterschreitung ist, müssen wir die offizielle Feststellung und Bekanntmachung des RKI abwarten, und die erfolgt immer zeitversetzt nachts für den vorherigen Tag. In dem Fall in der Nacht auf Samstag für Freitag. Die Fünf-Tage-Zählung verschiebt sich also quasi immer um einen Tag“, erläutert Leonie Ries, Pressesprecherin des Landratsamtes.

Die zeitversetzte und nur so rechtsgültige Rechnung: Für das RKI lag die Inzidenz im Rems-Murr-Kreis das erste Mal für Pfingstsonntag und Pfingstmontag wieder unter 100; Sonn- und Feiertage zählen laut Infektionsschutzgesetz aber nicht, so begann die Fünf-Tage-Rechnung für den Rems-Murr-Kreis erst Dienstag, 25. Mai, und Samstag, 29. Mai, ist der fünfte Tag.

„Erst mit der Bekanntgabe des RKI können wir als Kreisbehörde die Lockerungen verkünden, und zwar immer erst für den zweiten Folgetag der Verkündung des ‘fünften Tags’ durch das RKI. Deshalb können wir erst am Montag, 31. Mai, Einschränkungen lockern“, sagt Leonie Ries. Zu gerne hätte die Kreisverwaltung der Gastronomie, ja den Biergärten, eine Öffnung schon am Sonntag gewünscht, aber die Corona-Verordnung beziehungsweise das Infektionsschutzgesetz lassen dies nicht zu.

Die Stuttgarter Stadtverwaltung hatte sich jüngst in ihrer Rechnung vertan und zu früh Öffnungen verkündet, wurde vom Landes-Sozialministerium „zurückgepfiffen“ und durfte erst für Donnerstag, 27. Mai, den ersten Öffnungsschritt verkünden. Der Ostalbkreis öffnet bereits ab diesem Samstag (29.5.). Haben die sich auch verrechnet?

Nein. Nach Abstimmung mit dem Sozialministerium teilt die Referentin des Ostalb-Landrats, Katharina Oswald, mit: „Am 21. und 22. Mai waren wir im Ostalbkreis laut RKI erstmals bei einer Inzidenz von unter 100.“ De facto lag die Inzidenz aber bereits schon am 20. Mai bei unter 100. Die Überschreitung der 100er-Marke von Pfingstsonntag und Pfingstmontag zählen nicht, weil keine Werktage. Somit war der 21. Mai laut RKI völlig verordnungskonform bereits der erste Tag der Fünf-Tage-Zählung im Ostalbkreis. Und so konnte der Ostalbkreis am „fünften Tag“ (27. Mai) Lockerungen ab Samstag, 29. Mai, verkünden.

Wann können die zwei weiteren Öffnungsschritte folgen?

„Öffnungsschritte zwei und drei können bei einer stabilen Inzidenz von unter 100 jeweils im Abstand von 14 Tagen erfolgen“, erläutert Florian Mader, Sprecher des Landes-Sozialministeriums. „Öffnungsschritt zwei demnach 14 Tage nach Inkrafttreten des Öffnungsschrittes eins und Öffnungsschritt drei 14 Tage nach Inkrafttreten des Öffnungsschrittes zwei.“

Im Rems-Murr-Kreis erfolgt Öffnungsschritt eins wie gesagt am Montag, 31. Mai. Dann wäre Öffnungsschritt zwei frühestens ab Kalenderwoche 24 (14. bis 20. Juni) und Öffnungsschritt drei frühestens ab Kalenderwoche 26 (28. Juni bis 4. Juli) möglich. Voraussetzung wäre: „Es muss eine sinkende Inzidenz-Tendenz im Kreis vorliegen“, sagt Mader. „Das ist dann der Fall, wenn innerhalb von 14 aufeinanderfolgenden Tagen seit dem Tag des Inkrafttretens des jeweiligen Öffnungsschrittes die Inzidenz durchschnittlich unter der Inzidenz des Tages des Inkrafttretens des jeweiligen Öffnungsschrittes liegt; die Tendenz gilt auch als sinkend, wenn die Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis den Schwellenwert von 50 nicht überschreitet.“ Will heißen: Einmalige „Sprünge“ der Inzidenz von zum Beispiel 48 auf 53 machten nichts aus, wenn der genannte Durchschnittswert nicht überschritten wird.

Was bedeutet die Unterschreitung der 50er-Inzidenz-Marke?

„Die Lockerungen, die bei einer kreisweiten Inzidenz von unter 50 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen erfolgen können, müssen losgelöst von den drei Öffnungsschritten gesehen werden. Sie können parallel und ineinandergreifend in Kraft treten“, erläutert Florian Mader. „Das ist beispielsweise schon im Landkreis Heidelberg der Fall.“ Die Fünf-Tage-Zählung ist unabhängig und losgelöst von den 14-Tage-Zählungen der Öffnungsschritte zu tätigen.

Was sind die Lockerungen des ersten Öffnungsschrittes ab Montag, 31. Mai, im Rems-Murr-Kreis?

  • Die nächtliche Ausgangssperre entfällt.
  • Kontaktbeschränkungen werden gelockert: Es dürfen sich maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten treffen (Kinder bis einschließlich 13 Jahre sowie Genesene und Geimpfte werden nicht mitgezählt. Paare zählen als ein Haushalt).
  • Die Gastronomie darf zwischen 6 und 21 Uhr öffnen. Im Innenbereich gilt die Begrenzung von einem Gast pro 2,5 Quadratmeter, im Außenbereich sind die AHA-Regeln einzuhalten. Die Plätze sind so anzuordnen, dass ein Abstand von mindestens 1,5 m zwischen den Tischen besteht.
  • Touristische Übernachtungen sind wieder erlaubt. Dazu zählen unter anderem Hotels, Gasthäuser, Ferienwohnungen, Pensionen, (Dauer-)Campingplätze, (kostenfreie) Wohnwagenstellplätze und ähnliche Einrichtungen. Gäste ohne Genesenen- oder Impfnachweis müssen während des Aufenthalts alle drei Tage einen negativen Schnelltest vorlegen.
  • Cafeterien und Mensen können begrenzt wieder öffnen. Es gilt eine Personenbegrenzung, so dass zwischen allen Besuchern der Mindestabstand von 1,5 Metern durchgehend eingehalten werden kann.
  • Einzelhandel (Click & Meet): Ein Kunde pro 40 Quadratmeter Ladenfläche ohne Testkonzept. Statt eines Kunden pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche sind auch jeweils zwei Kunden ohne vorherige Terminbuchung zulässig, sofern diese einen Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen.
  • Ohne Anmeldung sind Veranstaltungen zur Religionsausübung erlaubt.
  • Mit 100 Besuchern sind Kulturveranstaltungen im Freien möglich.
  • Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport im Freien ist mit maximal 20 Personen erlaubt.
  • Profisport: Veranstaltungen sind mit bis zu 100 Zuschauern möglich.
  • Reisebusverkehr (touristisch) ist erlaubt, wenn sich Start und Ziel in einem Kreis befinden, in dem nicht die Regeln der Bundesnotbremse gelten. Die Busse dürfen höchstens zur Hälfte besetzt sein. Maßstab ist die regulär zulässige Fahrgastzahl des Busses. Dies gilt entsprechend auch für die Ausflugsschifffahrt sowie für Museumsbahnen und touristische Seilbahnen.
  • Museen, Bibliotheken, Büchereien, Gedenkstätten sowie botanische Gärten und Zoos dürfen öffnen.
  • Außenbereiche von Schwimmbädern sowie Badeseen können öffnen.
  • Freizeiteinrichtungen (zum Beispiel Minigolf-Anlagen) können im Freien von Gruppen bis 20 Personen genutzt werden.
  • Tierfriseure und Tiersalons dürfen öffnen.
  • Unterricht an Musik-, Kunst-, Jugendkunstschulen sowie Nachhilfeunterricht ist in Gruppen mit bis zu zehn Schülerinnen und Schülern möglich.

WICHTIG: Für alle Einrichtungen gilt grundsätzlich eine Maskenpflicht sowie die Pflicht zur Kontaktdaten-Übermittlung und die Einhaltung der Abstandsregeln. Der Zutritt zu oben genannten Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen ist nur nach Vorlage eines tagesaktuellen negativen Coronatest-Nachweises, eines Impf- oder eines Genesenen-Nachweises zulässig.

Wann könnten im Rems-Murr-Kreis U-50-Inzidenz-Lockerungen folgen und welche sind das?

Die kreisweite Inzidenz muss an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen stabil unter 50 liegen. Das könnte im Rems-Murr-Kreis am Mittwoch, 2. Juni, der Fall ein. „Am siebten Tag, das muss kein Werktag sein, könnten dann die weiteren Lockerungen folgen“, sagt Florian Mader. Donnerstag, 3. Juni, ist Feiertag. Folgendes könnte dann womöglich zum Freitag, 4. Juni, oder zum Samstag, 5. Juni, gestattet werden:

  • Treffen im privaten oder öffentlichen Raum sind dann mit maximal zehn Personen aus bis zu drei Haushalten erlaubt. Kinder der Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt.
  • Weitere Öffnung des Einzelhandels mit folgenden Auflagen: – Testpflicht entfällt. – Geschäfte mit weniger als zehn Quadratmetern Verkaufsfläche: maximal ein Kunde. – Geschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern: ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche. – Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: ein Kunde pro 20 Quadratmeter (gilt nicht für den Lebensmitteleinzelhandel). – Maskenpflicht auch vor den Geschäften und auf den Parkplätzen. – Gesteuerter Zutritt. Warteschlangen vermeiden. Besondere Verkaufsaktionen sind nicht erlaubt.
  • Archive, Büchereien und Bibliotheken; zoologische und botanische Gärten; Galerien, Gedenkstätten und Museen: Öffnung ohne Auflagen.

Keine Ausgangssperre mehr, gelockerte Kontaktbeschränkungen, geöffnete Gaststätten und Biergärten, mehr Freiheiten für den Einzelhandel, den Tourismus, den Sport, die Kultur, für Veranstaltungen und Freizeitaktivitäten: Ab kommenden Montag, 31. Mai, kann der Rems-Murr-Kreis anfangen, aufzuatmen. Wegen einer dauerhaften Inzidenz von unter 100 gilt der Lockdown der sogenannten „Bundesnotbremse“ nicht mehr. Aber sind wir nicht längst bei der 50er-Marke und müsste deshalb nicht noch mehr

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