Rems-Murr-Kreis

Arbeitsschutz in Corona-Zeiten: Gewerbeaufsicht kontrolliert jetzt verstärkt auf dem Bau im Rems-Murr-Kreis

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Auf dem Bau muss oft Hand in Hand gearbeitet werden. In Corona-Zeiten gilt es aber auch, den Abstand zu wahren. Die Gewerbeaufsicht ist derzeit verstärkt auf dem Bau unterwegs und kontrolliert. Archivfoto: Zürn © Hardy Zürn

Die Gewerbeaufsicht im Rems-Murr-Kreis wird in den nächsten Tagen und Wochen ihr Augenmerk besonders auf den Arbeitsschutz auf dem Bau und an den Supermarktkassen legen. Das baden-württembergische Umwelt- und Wirtschaftsministerium hat angekündigt, die Gewerbeaufsicht darauf auszurichten, „den Betrieben sowohl in der aktuell schwierigen Phase als auch im Prozess des Wiederanfahrens nach dem ‚shutdown‘ stärker unterstützend zur Seite zu stehen“, hieß es in einer Pressemitteilung des Ministeriums.

Für die zehn Kontrolleure im Rems-Murr-Kreis bedeutet dies eine Menge Arbeit zusätzlich über die normalen Tätigkeiten hinaus. „Man hat sich daher entschieden, sich zunächst schwerpunktmäßig um die Baustellen zu kümmern“, beantwortete das Landratsamt die Anfrage unserer Zeitung. Der Bau nehme durch die Vielzahl an Gewerken, die gleichzeitig tätig sind, eine gewisse Sonderrolle ein. So soll vor allem geprüft werden, ob genügend Schutzmasken vor Ort sind, die Sicherheitsabstände eingehalten werden oder die Baustellen mit ausreichend Waschgelegenheiten ausgestattet sind.

Kontrollen zum Schutz der Beschäftigten

Es gehe darum, die Erfolge bei der Eindämmung des Virus zu sichern und Beschäftigte zu schützen, erläuterte das Umwelt- und Wirtschaftsministerium ihr Anliegen: „Die Gewerbeaufsicht reagiert zum Schutz der Beschäftigten auf die aktuellen Anforderungen durch die Corona-Krise.“

Die Landratsämter wurden Anfang vergangener Woche informiert, dass das neue fachliche Thema der Gewerbeaufsicht 2020 in der Beratung, Unterstützung beim „Wiederanfahren“ und in der Überwachung von Betrieben liegen soll. Für die Gewerbeaufsicht, die beim Umweltschutzamt im Landratsamt angesiedelt ist, und den Corona-Krisenstab im Rems-Murr-Kreis bedeutete dies, zu prüfen, wie man die neue Aufgabe am besten erfüllen kann. Dem Krisenstab war dabei wichtig, dass dabei die erheblichen Belastungen und Herausforderungen, die mit einer Einhaltung der erforderlichen Hygienestandards einhergehen, nicht außer Acht gelassen werden und dass Kontrollen praxisgerecht erfolgen.

Seit dieser Woche wird verstärkt kontrolliert. In der Gewerbeaufsicht stehen zehn Mitarbeitende für Kontrollen zur Verfügung. Normalerweise finden rund 800 Kontrollen im Jahr statt. Eine Herausforderung ist nun, dass neben der Corona-Pandemie weitere Gefährdungen in der Arbeitswelt bestehen, die weiterhin zu beachten sind. Die Gewerbeaufsicht könne nicht alle Betriebe im Landkreis, die sich derzeit im „Wiederanfahren“-Prozess befinden oder diesen aktuell vorbereiten, flächendeckend überprüfen und beraten.

Geachtet wird auf Schutzmasken, Abstand und Hygiene

Das Landratsamt entschied sich daher, sich zunächst schwerpunktmäßig um die Baustellen zu kümmern. Insbesondere wird kontrolliert, ob

  • Schutzmasken im erforderlichen Umfang vorgehalten und im Bedarfsfall verwendet werden,
  • die gebotenen Sicherheitsabstände soweit möglich eingehalten werden,
  • entsprechend ausgestattete Waschgelegenheiten im erforderlichen Umfang vorhanden sind und genutzt werden und
  • die Mitarbeitenden über die Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen vom Baustellenleiter belehrt wurden. Ob eine solche Belehrung erfolgt ist, lässt sich einfach anhand einer zu führenden Dokumentation prüfen.

Seit dieser Woche werden Baustellen im Landkreis systematisch auf die Einhaltung der coronabedingten Arbeitsschutzmaßnahmen hin kontrolliert. Diese Kontrollen erfolgen unangekündigt.

Unternehmen mit Kassenarbeitsplätzen und Friseurbetriebe werden zudem stichprobenartig überprüft. Sollte die Gewerbeaufsicht hierbei feststellen, dass den besonderen Arbeitsschutzmaßnahmen nicht nachgekommen wird, kann sie auch hier systematische Kontrollen einsetzen. Die Einhaltung der Vorgaben zum Infektionsschutz der Kundschaft werde übrigens von den jeweiligen kommunalen Ordnungsämtern überprüft.

Die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) warnt vor Verstößen gegen den Arbeitsschutz beispielsweise in der Lebensmittelindustrie mit rund 4000 Beschäftigten. „Corona darf nicht dafür herhalten, die Höchstgrenzen bei der Arbeitszeit auszuhebeln“, so die Gewerkschaft. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen schafften die nötige Flexibilität, um Hochphasen zu stemmen. „Sonst wären die Supermarktregale ja längst leer“, betont Hartmut Zacher von der NGG-Region Stuttgart „Wer eine 12-Stunden-Schicht in der Backwarenindustrie hinter sich hat, bei dem steigt die Unfallgefahr“, warnte der Gewerkschafter.

Industrie wird nur sporadisch kontrolliert

Im produzierenden und sonstigen Gewerbe erwartet man zunächst eine Anpassung der Gefährdungsbeurteilung. Anhand dieser Dokumentation zeige der einzelne Betrieb auf, welche Gefährdungen an den unterschiedlichen Arbeitsplätzen existieren und welche aktualisierten Schutzmaßnahmen ergriffen werden, um eine Verbreitung von Infektionskrankheiten zu verhindern. Hier wird die Gewerbeaufsicht zunächst nur die geänderten Gefährdungsbeurteilungen prüfen. Kontrollen in diesen Betrieben, ob die ermittelten Schutzmaßnahmen umgesetzt werden, werden zunächst nur in einem geringen Umfang stattfinden, schreibt das Landratsamt weiter.

„Schließlich darf der Schutz der Mitarbeitenden der Gewerbeaufsicht vor der Infektionskrankheit nicht außer Acht gelassen werden“, teilt das Landratsamt auf Anfrage mit. Mit jedem Betriebsbesuch und dem damit verbundenen Kontakt mit den Verantwortlichen und den dort Arbeitenden steige nicht nur das Risiko für den Vertreter der Gewerbeaufsicht, sich selbst zu infizieren und bei anderen Betriebsbesuchen das weiter zu verbreiten. „Schrittweise und mit Augenmaß werden daher die angedachten Vorort-Beratungen und Kontrollen angegangen und durchgeführt.“ Das Ziel ist und bleibe, die Gesundheit der Angestellten in den einzelnen Unternehmen und deren Kunden in dieser besonderen Zeit so weit wie möglich zu schützen.

Die Gewerbeaufsicht im Rems-Murr-Kreis wird in den nächsten Tagen und Wochen ihr Augenmerk besonders auf den Arbeitsschutz auf dem Bau und an den Supermarktkassen legen. Das baden-württembergische Umwelt- und Wirtschaftsministerium hat angekündigt, die Gewerbeaufsicht darauf auszurichten, „den Betrieben sowohl in der aktuell schwierigen Phase als auch im Prozess des Wiederanfahrens nach dem ‚shutdown‘ stärker unterstützend zur Seite zu stehen“, hieß es in einer Pressemitteilung des

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