Rems-Murr-Kreis

Corona und der Arbeitsmarkt im Rems-Murr-Kreis: Im Kreisetat 2021 lauern viele Risiken

Arbeitsagentur
Eine der großen Unbekannten beim Haushalt 2021 ist der Arbeitsmarkt. Wie viele Menschen sind im kommenden Jahr auf Hartz IV angewiesen und müssen durch die Tür des Jobcenters in Waiblingen? © Gaby Schneider

Schon ohne eine Pandemie ist die Haushaltsplanung eine Gleichung mit vielen Unbekannten – und überraschenden Ergebnissen, wie die Kreisräte am Ende eines jeden Jahres immer wieder feststellen. Die Coronapandemie macht den Entwurf des Kreishaushaltes 2021 schwieriger denn je. Wird Corona die Arbeitslosigkeit in die Höhe treiben – und wie viel kostet dies den Rems-Murr-Kreis? Das ist nur eine von vielen Fragen, mit denen sich ein Kreiskämmerer herumschlägt, wenn er den Sozialetat schnürt, mit 123 Millionen Euro einer der größten Posten im 540-Millionen-Etat des Rems-Murr-Kreises.

Der Leiter des Jobcenters Rems-Murr ist kein Prophet. Auch er kennt die Antwort nicht, wie sich der Arbeitsmarkt entwickelt. Im Rückblick habe sich Corona jedoch weniger stark als befürchtet auf den Arbeitsmarkt und die Ausgaben des Jobcenters niedergeschlagen, erklärte Gunnar Schwab im Sozialausschuss des Kreistages. Für 2021 erwartet er jedoch einen Anstieg bei der Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die vom Jobcenter betreut werden. Wer im Laufe des Jahres 2020 seinen Job verloren und keinen neuen gefunden hat, landet über kurz oder lang beim Jobcenter. Die Probleme auf dem Arbeitsmarkt sind aber nicht allein Corona zuzuschreiben. Schon zuvor deutete sich an, dass die Konjunktur sich abschwächt, wies Gunnar Schwab auf die Transformation in den zwei wichtigen Branchen im Kreis hin, der Automobilindustrie und dem Maschinenbau.

Hilfe für behinderte Menschen

Coronabedingt sind die steigenden Ausgaben bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Für die Eingliederungshilfe sind 76,5 Millionen Euro eingeplant, rund drei Millionen Euro mehr als noch 2020. Das liegt zum einen an der steigenden Zahl der behinderten Menschen, zum anderen aber eben an Corona. Die Träger der Behinderteneinrichtungen rechnen vor, dass sie höhere Aufwendungen für das Betreuungs- und Pflegepersonal haben, dass Pandemieartikel und Reinigungsmaterial mehr Geld kosten und sie Quarantäne- und Isolierstationen einrichten mussten. Landrat Richard Sigel erklärte zwar: „Wir lassen keinen Träger im Regen stehen.“ Doch schaut der Landkreis auch aufs Geld, zumal das Land Baden-Württemberg klipp und klar ankündigte, keine weiteren Mittel für die Behindertenhilfe herauszurücken.

Arbeitsmarkt ist große Unbekannte

Für das Jobcenter, also die Grundsicherung für Arbeitssuchende, sind 14,3 Millionen Euro eingestellt. Hier fallen vor allem die Kosten der Unterkunft der Hartz-IV-Empfänger an. Der Bund hat die Kreise im vergangenen Jahr deutlich entlastet und übernimmt seit 2020 drei Viertel der Kosten statt zuvor rund der Hälfte. Das entlastet den Etat deutlich, zeigt der Blick zurück in die Vorjahre, als der Kreis noch 20 Millionen Euro und mehr für die Grundsicherung aufwenden musste.

Mehr Geld für die Pflege

Stetig nach oben gehen hingegen die Aufgaben für Pflege. Die fallen im Kreisetat an, wenn sich Senioren das Pflegeheim nicht mehr leisten können. Angesichts stark steigender Kosten fürs Heim reicht immer mehr Menschen die Rente dafür nicht aus, zumal ihr Erspartes schnell aufgebraucht ist. 2021 kalkuliert der Kreis für 1347 Pflegefälle mit 21,1 Millionen Euro, 2020 waren es bei 1283 Fällen rund 18,8 Millionen. Einen weiterer Schub erwartet der Landkreis, wenn das Angehörigenentlastungsgesetz durchschlägt, das am 1. Januar in Kraft trat. Kinder von Pflegebedürftigen werden erst ab einem Bruttojahreseinkommen von 100 000 Euro zur Kasse gebeten. 2020 hat diese Entlastung den Landkreis bereits rund 800 000 Euro gekostet.

Schon ohne eine Pandemie ist die Haushaltsplanung eine Gleichung mit vielen Unbekannten – und überraschenden Ergebnissen, wie die Kreisräte am Ende eines jeden Jahres immer wieder feststellen. Die Coronapandemie macht den Entwurf des Kreishaushaltes 2021 schwieriger denn je. Wird Corona die Arbeitslosigkeit in die Höhe treiben – und wie viel kostet dies den Rems-Murr-Kreis? Das ist nur eine von vielen Fragen, mit denen sich ein Kreiskämmerer herumschlägt, wenn er den Sozialetat schnürt, mit

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