Rems-Murr-Kreis

Corona-Zahlen steigen: Vorerst keine weiteren Modellprojekte im Land

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Symbolfoto. © Benjamin Büttner

Aufgrund steigender Corona-Zahlen in Baden-Württemberg hat Gesundheitsminister Manne Luche (Grüne) weiteren Modellprojekten, mit denen Öffnungsschritte u.a. mittels eines Testkonzepts untersucht werden sollen, vorerst eine Absage erteilt.  Auch Waiblingen und der Rems-Murr-Kreis wollten nach dem Vorbild von Tübingen zu einem solchen Modellprojekt werden und so den Bürgerinnen und Bürgern sowie auch den Unternehmen eine Öffnungsperspektive bieten.

Hintergrund für diese Entscheidung sei die aktuelle Entwicklung der Corona-Fallzahlen im Land. „Nach Rückgang der Zahlen seit Weihnachten bis Mitte Februar ist inzwischen ein kontinuierlicher Anstieg der übermittelten Neuinfektionen und der 7-Tage-Inzidenz zu beobachten“, heißt es aus dem Gesundheitsministerium.

„Wir müssen verantwortungsvoll mit der aktuellen Lage umgehen. Oberstes Ziel ist eine Eindämmung des Infektionsgeschehens, um einen Anstieg der Neuinfektionen zu begrenzen und eine Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern“, teilte Lucha am Donnerstag (01.04.) mit. Angesichts einer landesweiten 7-Tage-Inzidenz von knapp 130 pro 100.000 Einwohner (Stand 31.03.) seien weitergehende Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben vorerst nicht angebracht.

Waiblingen keine Modellstadt wie Tübingen: Oberbürgermeister Hesky hat Verständnis

Der Oberbürgermeister von Waiblingen, Andreas Hesky, äußerte unserer Redaktion gegenüber Verständnis für die Entscheidung der Landesregierung. "Waiblingen hat seine Bereitschaft erklärt, weil wir gut aufgestellt sind und für ein Modellprojekt gewappnet wären. Die Entscheidung der Landesregierung ist allerdings angesichts der aktuellen Situation im Land nachvollziehbar."

OB Hesky weiter: "Es ist gut, dass die Landesregierung nun Klarheit geschaffen hat und damit auch Vorbereitungsarbeiten stoppt, die bei uns und in vielen anderen Kommunen und Kreisen laufen und die derzeit nicht umgesetzt werden können. Ich danke allen, die bereits jetzt sehr engagiert mitgedacht und mitgearbeitet haben, dass wir den Modellversuch, wenn er denn hätte stattfinden können, erfolgreich und mit großem Verantwortungsbewusstsein hätten bewältigen können. Die Vorarbeiten sind sicherlich dennoch sinnvoll und können einfließen, wenn zu einem späteren Zeitpunkt Öffnungen im Einzelhandel und in der Gastronomie realisiert werden können."

Mehr als 50 Anträge beim Ministerium

Bei ihrem letzten Treffen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021 hatten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder u.a. beschlossen, zeitlich befristete Modellprojekte in einigen ausgewählten Regionen zu ermöglichen, um mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu öffnen.

Im Ministerium für Soziales und Integration sind in den vergangenen Tagen mehr als 50 Anträge oder Interessensbekundungen auf Genehmigung eines Modellprojektes eingegangen, die sich laut Ministeriumsangaben von Einzelhandel über Gastronomie und Tourismus bis hin zu Kulturangeboten erstrecken. „Sobald es die Lage zulässt, werden wir die Anträge und entsprechende Öffnungsschritte wie-der in den Blick nehmen“, sagt Minister Lucha.