Rems-Murr-Kreis

Coronatest-Konzept für Schulen steht, das für Kitas nur zum Teil: Was wir wissen

Schnelltest
Viele Schulen haben schon Erfahrungen mit Schnelltests (hier: Limesgymnasium in Welzheim). © Gabriel Habermann

„Für die kommende Woche ab dem 12. April sind die zwei Schnelltests für Lehrkräfte und Schüler noch freiwillig, ab der Folgewoche jedoch wird es eine indirekte Testpflicht, wie das Kultusministerium das nennt, geben“, erläutert Roland Jeck, stellvertretender Leiter des Schulamts in Backnang, das am Donnerstag (8.4.) von der Landesregierung veröffentlichte Schnelltestkonzept. „Indirekte Testpflicht deshalb, weil allen Schülern, die sich nicht testen möchten, der Zutritt zu den Schulen beziehungsweise zum Präsenzunterricht verwehrt bleibt.“ Wenn diese oder ihre Eltern nicht wollen, bleibe dann eben nur der Fernunterricht für die Kinder oder Jugendlichen.

Inzidenzabhängig

Diese indirekte Testpflicht ab dem 19. April sei allerdings inzidenzabhängig: Nur in Landkreisen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 dauerhaft überschritten ist, werde ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht sein.

Die erste Schulwoche nach den Osterferien, ab 12. April, sei landesweit eh nur Fernunterricht vorgesehen, so Jeck. Ausnahme: Für die Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 7, deren Eltern zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird eine Notbetreuung nach den bisherigen Regelungen eingerichtet. Schüler der Abschlussklassen werden weiterhin im Wechselbetrieb mit einer Mischung aus Präsenz- und Fernunterricht unterrichtet. Die Schulen entscheiden dabei über den Anteil des Präsenzunterrichts. Ab 19. April folge insgesamt Wechselunterricht, sofern es die Pandemielage zulasse, „sind also nur halbe Klassenstärken im Präsenzunterricht“, sagt Jeck.

Dienstpflicht zum Schnelltest

Für Lehrkräfte habe das Kultusministerium eine Dienstpflicht zum Coronatest definiert, sagt Jeck. Das Kultusministerium dazu: „Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, die der Testpflicht nicht nachkommen, verletzen ihre Dienstpflichten und sind unverzüglich dem zuständigen Regierungspräsidium zu melden. Das Regierungspräsidium prüft und veranlasst gegebenenfalls dienst- oder arbeitsrechtliche Schritte.“

Manche Tests sind zu Hause erlaubt

Eltern von Schülern an Grundschulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) dürfen die Selbsttests nach Hause mitnehmen und die Kinder beim Testen vor dem Schulbesuch beaufsichtigen und anleiten, sagt Jeck. Eine Handreichung dazu habe das Kultusministerium angekündigt. „Ich gehe davon aus, dass die allermeisten Menschen ehrlich sind, auch zum Wohle ihres Kindes.“ Also: positive Testergebnisse melden, sich isolieren und einen PCR-Test veranlassen. Laut Kultusministerium wird es auch für die Eltern ein Testdokumentationsformular geben, das auszufüllen ist.

Wahrscheinlich sei aber sowieso, dass die meisten ihre Kinder in der Schule testen lassen, sagt Jeck. „Da können viele Schulen im Rems-Murr-Kreis ja bereits auf Erfahrungen und geschultes Personal zurückgreifen. An vielen Schulen wurden ja schon längst regelmäßig Schnelltests gemacht, zum Teil von Apothekern, Ärzten oder dem DRK. Das Kultusministerium stellt hier auch Fördermittel zur Bezahlung etwaiger Aufwandsentschädigungen bereit.“

Und: Das Landratsamt habe zur künftigen Meldung positiver Testergebnisse ans Gesundheitsamt den Einsatz einer „Cosima“ genannten App angekündigt, die die Schulen dann verwenden sollen, so Jeck.

Welche Schnelltests?

Zum Einsatz kommen „Nasenabstrich-Schnelltests zur Eigenanwendung“, sagt Jeck. Warum keine Lutsch- oder Spucktests? „Das entzieht sich meiner Kenntnis.“

Entscheidendes Kriterium sei das Bestehen einer Sonderzulassung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, so Pascal Murmann, Sprecher des Landessozialministeriums. Die Nasenabstrich-Schnelltests zur Eigenanwendung, die eingekauft worden sind, seien:

  • Hotgen-Coronavirus-(2019-nCoV)-Antigentests des Herstellers Beijing Hotgen Biotech Co., Ltd.,
  • SARS-CoV-2 Rapid Antigentests der Firma Roche sowie
  • Clungene COVID-19 Antigen Rapid Tests des Herstellers Clungene.

Klappt die Auslieferung?

Die Testkits sollen über das Landessozialministerium an die Schulen beziehungsweise Schulträger ausgeliefert werden. Ob dies überall rechtzeitig zum Start der freiwilligen Testphase ab 12. April klappt, bleibt fraglich. Am Donnerstag (8. April) waren jedenfalls weder beim Landratsamt als Schulträger der beruflichen Schulen noch bei der Stadt Fellbach als örtlicher Schulträger Testkits angekommen. „Nach längeren Telefonaten haben wir die Auskunft bekommen, dass erst ein Drittel aller Testkits ausgeliefert wurden“, so Sabine Laartz, Pressesprecherin der Stadt Fellbach. Die für Fellbach bestimmten Testkits hätten am Donnerstagmittag „noch nicht auf der Palette gestanden“, könnten also frühestens am Freitag angeliefert werden.

Und was ist mit den Kitas?

Für Kindertagesstätten, Kindergärten und die Kindertagespflege ist noch keine Schnelltestkonzeption verabschiedet worden. Das Land Baden-Württemberg und die Kommunen haben sich laut Mitteilung des Staatsministeriums vom Donnerstag (8.4.) aber zumindest schon einmal auf eine gemeinsame Finanzierung von Corona-Schnelltests in diesen Einrichtungen geeinigt. Basis für die Verständigung sei eine Testkonzeption, die die stufenweise Einführung einer regelmäßigen Testung auch der Kita-Kinder in Baden-Württemberg vorsieht.

„Die Finanzierung von Corona-Schnelltests für Kinder bis drei Jahren erfolgt über die Betriebskosten der Kindertagesstätten. Daran beteiligt sich das Land grundsätzlich mit 68 Prozent. Für die Tests von Drei- bis Siebenjährigen übernimmt das Land 30 Prozent der Kosten, die Träger der Einrichtungen tragen 70 Prozent. Die Kosten für die Tests der Beschäftigten in den Kitas und in der Kindertagespflege trägt das Land komplett“, so die Mitteilung. Im Land gibt es rund 450.000 betreute Kinder und rund 100.000 Erzieherinnen und Erzieher beziehungsweise Betreuungskräfte.

Im Ergebnis beteilige sich das Land damit zur Hälfte an den Kosten der Testungen an den Kitas und in der Kindertagespflege. „Die Kommunen werden die Erstattung durch das Land proportional an die freien und kirchlichen Träger weiterleiten. Land und Kommunen sehen jedoch mindestens gleichermaßen den Bund in der Pflicht, diesen Teil der Pandemiebekämpfung mitzufinanzieren“, so das Staatsministerium.

Bei den Tests in Schulen und für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen beschaffe das Land die Testkits und liefere sie an die Kommunen zur Verteilung an die Einrichtungen. Kommunen hätten die Möglichkeit, Testkits für Schulen auch selbst zu beschaffen und gegenüber dem Land abzurechnen. „Getrennt davon beschaffen die Kommunen beziehungsweise die Träger die Tests für die Kinder in Kindertageseinrichtungen selbst und organisieren auch die Logistik zur Durchführung der Testungen.“

„Für die kommende Woche ab dem 12. April sind die zwei Schnelltests für Lehrkräfte und Schüler noch freiwillig, ab der Folgewoche jedoch wird es eine indirekte Testpflicht, wie das Kultusministerium das nennt, geben“, erläutert Roland Jeck, stellvertretender Leiter des Schulamts in Backnang, das am Donnerstag (8.4.) von der Landesregierung veröffentlichte Schnelltestkonzept. „Indirekte Testpflicht deshalb, weil allen Schülern, die sich nicht testen möchten, der Zutritt zu den Schulen

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