Rems-Murr-Kreis

Rems-Murr-Kreis: Landrat und Kinderklinik-Chef angezeigt

Richard Sigel und Ralf Rauch
Landrat Dr. Richard Sigel (links) und der Chef der Winnender Kinderklinik Prof. Dr. Ralf Rauch wurden beide angezeigt: Der Vorwurf lautete „Anstiftung zur Körperverletzung“. © Büttner/Habermann

Landrat Richard Sigel und Ralf Rauch, der Chef der Kinderklinik in Winnenden, waren jüngst in den Fokus der Stuttgarter Staatsanwaltschaft geraten. Über ein Internetportal waren sie wegen Anstiftung zur Körperverletzung angezeigt worden. Es ging um die Corona-Impfaktion für Kinder und Jugendliche Mitte Juli. Der ganze Spuk war allerdings innerhalb kürzester Zeit wieder vorbei.

Kinderklinik-Chef Ralf Rauch war, so schreibt er, „recht entspannt in dieser Sache“: Er hatte von der Anzeige erst erfahren, als das Verfahren schon wieder eingestellt worden war. Landrat Richard Sigel dagegen war früher informiert und wirkte zumindest kurzfristig etwas erschüttert. Es passiere halt im Alltag, sagt er, „dass man da eine mitkriegt“. Was war passiert?

Anzeige über ein Internetportal: Anstiftung zur Körperverletzung

Es gibt inzwischen die Möglichkeit, mittels Internetportal Straftaten anzuzeigen. Das geht beispielsweise über das Serviceportal Baden-Württemberg. Oder über die Internetwache der Polizei Baden-Württemberg. Irgendjemand – die Identität der „Privatperson“ ist der Staatsanwaltschaft bekannt – hat über eines dieser Portale Anzeige erstattet. Der Vorwurf lautete: Anstiftung zur Körperverletzung. Denn: Landrat und Mediziner hatten gemeinsam dafür gesorgt, dass im Kreisimpfzentrum des Rems-Murr-Kreises am 16., 17. und 18. Juli eine Corona-Impfaktion für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren über die Bühne ging. Der Anzeigensteller warf Sigel und Rauch zwar nicht vor, die Kinder und Jugendlichen persönlich zu verletzen. Doch mit der Impfaktion würden sie andere dazu anstiften. Das heißt: Der Anzeigensteller betrachtet das Impfen an sich als Körperverletzung. Und die Angestifteten können in diesem Fall nur die Eltern oder das medizinische Personal, das die Spritze setzte, sein.

Der Impfstoff von Biontech war seit Ende Mai zugelassen

Zur Erinnerung: Die Ständige Impfkommission Stiko konnte sich zwar erst Mitte August zu einer Empfehlung der Impfung für Jugendliche ab zwölf durchringen. Doch für diese Altersgruppe zugelassen war der Impfstoff von Biontech schon längst. Die Impfaktion war verbunden mit einer ausführlichen Beratung eines jeden Impfwilligen und der dazugehörigen Eltern durch Kinder- und Jugendärzte. Bei Kindern im Alter zwischen zwölf und 16 Jahren mussten die Eltern mit dabei und ebenfalls mit der Impfung einverstanden sein. Ab 16 Jahren durften die Jugendlichen im Anschluss an das Aufklärungsgespräch eigenständig entscheiden. Wenn sich nach solch einem Prozedere ein Jugendlicher fürs Impfen entscheide, sagt Sigel, und dann sage jemand, dieses Impfen sei Körperverletzung, dann müsse dieser jemand „das Impfen für Teufelszeug halten“.

Die Erstimpfung der Kinder und Jugendlichen, die bei der Impfaktion dabei gewesen waren, fand noch vor den Sommerferien statt. Die Zweitimpfung fiel dann in den August. Somit „gehen diese Schüler nun mit komplettem Impfschutz ins neue Schuljahr – besser geht es nicht“, sagt Kinderklinik-Chef Ralf Rauch.

Persönlich hat sich kein „Bedenkenträger“ bei den Verantwortlichen gemeldet

Rund 600 Jugendliche waren an diesem ersten Impfwochenende da. Bis dahin lag die Impfquote bei Jugendlichen bei nur drei Prozent, danach vervielfachte sie sich.

Bei ihm persönlich, so Ralf Rauch, habe sich im Übrigen kein „Bedenkenträger“ gemeldet, „auch der Auslöser der Anzeige nicht“.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart, auf deren Schreibtisch die Strafanzeige landete, prüfte sowohl die Anzeige als auch den „mitgeteilten Sachverhalt“. Mangels „Anfangsverdachts für strafrechtlich relevantes Verhalten“ war der Vorgang aber innerhalb kurzer Zeit wieder „erledigt“.

Kinderklinik-Chef Ralf Rauch empfindet das Vorkommnis vor allem als Zeichen dafür, „wie emotional das Impfthema im Allgemeinen und bei Kindern und Jugendlichen im Speziellen besetzt ist. Landrat Richard Sigel spricht außerdem von „Falschinformationen“, die kursieren.

Landrat Richard Sigel und Ralf Rauch, der Chef der Kinderklinik in Winnenden, waren jüngst in den Fokus der Stuttgarter Staatsanwaltschaft geraten. Über ein Internetportal waren sie wegen Anstiftung zur Körperverletzung angezeigt worden. Es ging um die Corona-Impfaktion für Kinder und Jugendliche Mitte Juli. Der ganze Spuk war allerdings innerhalb kürzester Zeit wieder vorbei.

Kinderklinik-Chef Ralf Rauch war, so schreibt er, „recht entspannt in dieser Sache“: Er hatte von der Anzeige

Alle Abos jederzeit kündbar:
ZVW+ MONATLICH
Erster Monat gratis, danach 6,99 €/mtl.
ZVW+ JÄHRLICH
Statt 71,88 € (Zwei Monate gratis)
ZVW+ JÄHRLICH mit ePaper
mit täglichem Zugriff zum ePaper