Rems-Murr-Kreis

Scharfe Rede: Mai-Kundgebung des DGB in Waiblingen

1. Mai Kundgebung
Anne Rieger, inzwischen Mitglied im Landesvorstand der KPÖ Steiermark, einst aber für die IG Metall Waiblingen unterwegs, kämpfte auf der Bühne für mehr Geld für all jene, die nicht zu den Reichen und Superreichen zählen, und wandte sich auch explizit gegen das Aufrüstungspaket der Bundesregierung. Sie sprach auf dem Waiblinger Marktplatz vor großem Publikum. © ALEXANDRA PALMIZI

Sie forderte „drastische Tariferhöhungen“, „wirksame Maßnahmen gegen die Inflation“ und „Arbeitszeitverkürzung bei vollem Personal- und Lohnausgleich“. Die 1.-Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds DGB auf dem Waiblinger Marktplatz ging kämpferisch los und befriedigte sogar internationale Ansprüche.

Wurde doch die große Rede von einem Landesvorstandsmitglied der KPÖ Steiermark, der Kommunistischen Partei Österreichs, gehalten. Tatsächlich aber war es eigentlich ein Heimspiel für Anne Rieger. Denn sie war bis Juli 2009 die zweite Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen gewesen.

Riesige Gewinne versus Reallohnverlust: Stoff für eine scharfe 1.-Mai-Rede

Anne Rieger hatte Stoff genug für ihre Rede: Es ging um die explodierenden Energiepreise, die Teuerung bei den Nahrungsmitteln, um die hohe Inflationsrate und die sehr viel niedrigeren Lohnerhöhungen. Anne Rieger hielt die Gewinne etwa bei Amazon, Apple, Daimler, Porsche, Tesla und vor allem auch im Baugewerbe dagegen.

Sie sprach vom „Betongold“ und den Gewinnen, die Immobilienkonzerne wie Vonovia oder Deutsche Wohnen machen. Anne Rieger sprach aber auch von den lokalen Größen: von Kärcher und Stihl, die Rekordumsätze verkünden könnten. Die sich über die Gewinne aber ausschwiegen. Und dass man deshalb davon ausgehen könne, dass sie „riesig waren“.

Anne Rieger verschonte auch die Bundesregierung nicht 

Auch die Bundesregierung wurde von Anne Rieger nicht verschont. Die „Entlastungspakete“, die die Bevölkerung vor der ständig steigenden Inflation schützen sollen? Mit Einmalzahlungen sei nicht ausreichend geholfen. Und noch dazu kämen diese den Falschen zugute. Anne Rieger will einen „gesetzlichen Preisstopp“ für jede Form von Energie für private Haushalte und kleine Unternehmen.

Wer „über Nacht“ dreistellige Milliardenbeträge für Waffen verspreche, der werde auch in der Lage dazu sein, „einen sozialen Lastenausgleich für Arbeitnehmerhaushalte zu stemmen“. Und überhaupt: Der Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine habe viele Menschen, auch Friedensaktivisten, ergriffen. Doch „kritisch und realistisch denkende Menschen“ blieben auf „aktivem Antikriegskurs“.

Auf die „rot-grün-gelben Politikerinnen und Politiker“ sei „kein Verlass“. Man lehne daher „das Aufrüstungspaket der Bundesregierung“ ab, stelle sich gegen „jegliche atomare Teilhabe Deutschlands, auch durch den Kauf von Kampfjets, die Atombomben transportieren können“. Gefordert wird stattdessen: Das Geld solle fürs Gesundheitswesen, bezahlbares Wohnen, Soziales, Bildung, Umwelt-, Klima-, Energiewende- und Infrastrukturmaßnahmen sowie zur Bekämpfung der Armut verwendet werden.

Sie forderte „drastische Tariferhöhungen“, „wirksame Maßnahmen gegen die Inflation“ und „Arbeitszeitverkürzung bei vollem Personal- und Lohnausgleich“. Die 1.-Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds DGB auf dem Waiblinger Marktplatz ging kämpferisch los und befriedigte sogar internationale Ansprüche.

Wurde doch die große Rede von einem Landesvorstandsmitglied der KPÖ Steiermark, der Kommunistischen Partei Österreichs, gehalten. Tatsächlich aber war es eigentlich ein Heimspiel

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