Rems-Murr-Kreis

Streit-Thema im Rems-Murr-Kreis: Lärm-Blitzer gegen zu laute Motorradfahrer?

Motorrad Auspuff
Das Geknatter geht vielen gehörig auf die Nerven. © Benjamin Büttner

Vermutlich hat niemand so schön über den Lärm der anderen geschrieben wie Kurt Tucholsky. In der Erzählung „Was machen die Leute da oben eigentlich?“ mutmaßt ein lärmgeplagter Mensch, die Mieter/-innen über ihm würfeln mit Schreibtischen – während er die Geräusche seines eigenen Stühlerückens gar nicht wahrnimmt.

Zugegeben: Die Geschichte taugt nur bedingt für Vergleiche mit Motorradlärm. Der entscheidende Unterschied: Motorradlärm verursacht nur, wer Motorrad fährt, während Anwohner/-innen nichts als der Einbau von Schallschutzfenstern und der Abbau ihrer Balkone bleibt.

Rechtlich überhaupt möglich?

Zu schnelle Fahrzeuge kann man blitzen – zu laute auch. Lärm-Blitzer existieren tatsächlich, und der Backnanger SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Energie und Klimaschutz seiner Fraktion, Gernot Gruber, will’s genauer wissen: „Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Zimmer“, schreibt er ans Verkehrsministerium: „Ist es rechtlich möglich, die in Paris eingesetzten Lärm-Blitzer auch bei uns in Baden-Württemberg einzusetzen?“

Noch liegt die Antwort nicht vor, aber nahe. Sie lautet mutmaßlich: nein.

Das Magazin „Motorrad“, dessen Titel eine gewisse Orientierung an gewissen Interessen vermuten lässt, schreibt jedenfalls in der Januar-Ausgabe: „In den aktuellen, teils hochemotionalen Debatten über Motorradlärm, Fahrverbote, Grundlagen und Interpretationen würde ein Lärmmesssystem, gekoppelt an Strafen, einigen Parteien gut passen. Derzeit fehlt dazu in Deutschland eine entsprechende rechtliche Grundlage und vor allem eine dem enormen Aufwand angepasste Strafhöhe.“

Haftungsfragen in Frankreich

Bereits seit 2019 testet Frankreich offenbar ein Lärmradar-System, und seit Anfang 2022 seien Testgeräte in Nizza, Toulouse, Rueil-Malmaison, Bron und Saint-Forget im Einsatz. Ein Lärm-Blitzer arbeitet mit Mikrofonen und Computern, welche die Geräusche analysieren. Das System ist zusätzlich mit einer Kamera gekoppelt, die auslöst, sofern die Kriterien erfüllt sind: Verkehrslärm, zu laut. In Frankreich kommt man bestens klar mit einem Foto vom Kennzeichen, das naturgemäß am Hinterteil des Motorrads angebracht ist: Im Nachbarland wiegt die Halterhaftung schwerer als die Fahrerhaftung hier.

Zurück zu Gernot Gruber im deutschen Backnang: Er will vom Verkehrsministerium zusätzlich wissen, ob ein Landkreis oder eine Kommune Lärm-Anzeigen am Straßenrand anbringen darf – vergleichbar jenen mit albernen Gesichtern agierenden Geschwindigkeitsanzeigen, die Fahrer/-innen mit Gasfuß subtil sagen, was sie eh schon ahnten: Du fährst zu schnell. Um den Strafzettel kommst du dieses Mal herum, ums schlechte Gewissen nicht.

Wer in eine Lärm-Radarfalle geriete, müsste Strafe zahlen – doch erst im Jahr 2040 oder so. So lange oder länger dürfte es dauern, bis Lärm-Blitzer an der Sulzbacher Steige Motorrad-Kreischer dann doch nicht stoppen werden. Denn bis eine Rechtsgrundlage für Lärmblitzer geschaffen wäre und bis entsprechende Geräte zugelassen wären – vergeht jede Menge Zeit.

Eh verboten: Unnötiger Lärm

Alternativ könnte man viel intensiver hier und heute auf bestehende Gesetze zurückgreifen: Die Straßenverkehrsordnung verbietet eh schon unnötigen Lärm, siehe § 30: „Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen. Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn andere dadurch belästigt werden.“

Wer hätt’s geahnt, selbst an Fahrzeugtüren-Geknalle hat der Gesetzgeber längst gedacht, und unnützes Hin- und Herfahren war sämtlichen Staatsanwaltschaften bundesweit schon immer ein Dorn im Auge.

Sollte irgendwann mal niemand mehr irgendwo auftauchen, dann liegt’s daran, dass unnützes Hin- und Herfahren sowie Türenschlagen kurzfristig mit Gefängnisstrafen belegt worden ist.

Vermutlich hat niemand so schön über den Lärm der anderen geschrieben wie Kurt Tucholsky. In der Erzählung „Was machen die Leute da oben eigentlich?“ mutmaßt ein lärmgeplagter Mensch, die Mieter/-innen über ihm würfeln mit Schreibtischen – während er die Geräusche seines eigenen Stühlerückens gar nicht wahrnimmt.

Zugegeben: Die Geschichte taugt nur bedingt für Vergleiche mit Motorradlärm. Der entscheidende Unterschied: Motorradlärm verursacht nur, wer Motorrad fährt, während

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