Stuttgart & Region

350 Kilo Käse, 500.000 Zigaretten: Was der Stuttgarter Zoll 2021 entdeckt hat

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Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit genauso wichtig, wie die Einhaltung der Mindestlohnbestimmungen. © Hauptzollamt Stuttgart

Schmuggelwaren im Wert von 1,5 Millionen Euro konnten Zollbeamte im Jahr 2021 am Stuttgarter Flughafen stoppen. Das geht aus einem aktuellen Jahresbericht des Hauptzollamts Stuttgart hervor. Die von den Zöllnern am häufigsten entdeckten Schmuggelwaren waren Zigaretten. Insgesamt konnten im Jahr 2021 500.000 Schmuggelzigaretten und 31 Kilogramm nichtangemeldeter Goldschmuck festgestellt werden.

Bei Lebensmitteln konnte der Zoll am Flughafen 4,2 Tonnen nicht einfuhrfähige Lebensmittel stoppen. Insbesondere bei Fleisch und Milchprodukten gelten bei der Einfuhr für Privatpersonen strenge Vorschriften. Der Grund: Das Einschleppen von Tierseuchen, wie der afrikanischen Schweinepest, soll verhindert werden.

Eine Tonne Fleischerzeugnisse, 350 Kilogramm Käse und rund 150 Liter unversteuerte Spirituosen gestoppt

Auch auf Autobahnen konnten Kontrolleure des Hauptzollamts Stuttgart nicht einfuhrfähige Lebensmittel beschlagnahmen. Bei drei Großaufgriffen konnten insgesamt eine Tonne Fleischerzeugnisse, 350 Kilogramm Käse und rund 150 Liter unversteuerte Spirituosen gestoppt werden.

Bei den Zollämtern konnten insgesamt mehr als sechs Millionen Waren nicht zur Einfuhr abgefertigt werden, weil sie die Voraussetzungen im Bereich der Produktsicherheit nicht erfüllten. Handelte es sich im Jahr 2020 (13,9 Millionen nicht einfuhrfähige Waren) dabei in der Mehrzahl um Schutzmasken und Hygieneausrüstung, waren es im Jahr 2021 mehrere hunderttausend Coronatests. Diese entsprachen nicht den europäischen Standards und konnten dementsprechend nicht importiert werden.

Besondere Problemstellung: Illegale Beschäftigung von Nicht-EU-Ausländern

Darüber hinaus führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im vergangenen Jahr Prüfungen bei mehr als 8.000 Arbeitnehmern beziehungsweise knapp eintausend Arbeitgebern durch. Aufgrund der Erkenntnisse aus den Prüfungen leitete sie 3.000 Strafverfahren ein. Laut Jahresbericht war die illegale Beschäftigung von Nicht-EU-Ausländern nicht nur in der Bauwirtschaft ein Problem.

Gegen einen Personalvermittler im Pflegebereich wurde wegen Kurzarbeitergeldbetrugs ermittelt. Dieser hatte auch Personal aus Nicht-EU-Staaten ohne Arbeitsgenehmigungen und teilweise auch ohne entsprechende Examina an Krankenhäuser vermittelt.

Die von der FKS ermittelte Schadenssumme bei den Sozialkassen liegt im Jahr 2021 bei knapp elf Millionen Euro (Vorjahr: 17,7 Millionen Euro). "Im Bereich der Schadenssumme schlagen sich im vergangenen Jahr die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020 nieder", sagte David Miske, Regierungsdirektor des Zollamts Stuttgart.

Mit einem Zuwachs von mehr als 400 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2020 hat das Hauptzollamt Stuttgart 2021 einen neuen Einnahmerekord erzielt. Insgesamt nahm es 2021 Steuern in Höhe von 4,6 Milliarden Euro ein.