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AfD sagt Parteitag in Göppingen ab

Markus Frohnmaier
Markus Frohnmaier (AfD) bei einer Veranstaltung. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild © Marijan Murat

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach langem Hin und Her fällt der geplante Parteitag der Südwest-AfD in Göppingen endgültig ins Wasser. Der Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg beschloss am Dienstag, die für den 5. und 6. Dezember geplante Veranstaltung abzusagen, wie der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands, Markus Frohnmaier, der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Obwohl man sich weiter juristisch gegen den Hallenbetreiber zur Wehr setzen wolle, sei der Landesparteitag nun faktisch undurchführbar geworden. Der Zeitraum für die organisatorische Vorbereitung und Durchführung unter Corona-Bedingungen sei zu kurz, betonte Frohnmaier.

Die Südwest-AfD wollte ihren Landes- oder Programmparteitag am 5. und 6. Dezember mit rund 800 Teilnehmern in der Göppinger EWS-Arena durchführen. Der Hallenbetreiber hatte der AfD allerdings den Mietvertrag gekündigt. Das Landgericht Ulm hat einen Antrag der Partei auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen und die Kündigung bestätigt. Die AfD will gegen die Entscheidung Rechtsmittel vor dem Oberlandesgericht einlegen. «Wir wehren uns aber auch gegen dieses Urteil, um im Nachgang Schadensersatz verlangen zu können», sagte Frohnmaier.

In den vergangenen Monaten hatte sich der AfD-Landesverband bei der Suche nach einem Ort für einen Parteitag bereits eine ganze Reihe von Absagen eingehandelt.