Stuttgart & Region

Droht das Diesel-Fahrverbot in Stuttgart?

ff61b897-a41e-441c-9e58-e685ae046123.jpg_0
Das Auto braucht Diesel? Für Stuttgart-Pendler ganz schlecht, denn ab sofort dürfen Fahrverbote ausgesprochen werden. © Büttner / ZVW

Stuttgart. Bis Ende März hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) der Stadt Stuttgart eine Frist gesetzt. Nun soll das im Juli 2017 erstrittene Fahrverbot zwangsvollstreckt werden. Dies erklärte die Deutsche Umwelthilfe in einer Pressemitteilung.

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Diesel-Fahrverbote als Maßnahme für zulässig erklärt hatte, sollen nun Taten folgen. Dazu hat die DUH die Landesregierung in Baden-Württemberg aufgefordert, den Luftreinhalteplan entsprechend fortzuschreiben.

Der Antrag auf Zwangsvollstreckung gegen das Land Band-Württemberg zielt auf die Umsetzung des Fahrverbotes ab, das am 19. Juli 2017 am Verwaltungsgericht Stuttgart erwirkte wurde. Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar wäre ein solches Fahrverbot nun rechtskräftig.

In der Pressemitteilung erklärt die DUH, das Land Baden-Württemberg habe sich nicht innerhalb der gesetzten Frist zum Thema abschließend geäußert.

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, sagt dazu: "Ein Planentwurf für Diesel-Fahrverbote in Stuttgart liegt bereits in der Schublade. Nach dem gescheiterten Versuch, über eine Sprungrevision um Fahrverbote herumzukommen, wird es nun schleunigst Zeit, dass Fahrverbote für dreckige Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart umgesetzt werden, damit die Menschen vor Ort nicht länger den gesundheitsschädlichen Diesel-Abgasen ausgesetzt sind."