Stuttgart & Region

Nopper nun Stuttgarter Oberbürgermeister mit allen Rechten

Frank Nopper
Frank Nopper (CDU) nimmt an einer Sondersitzung des Innenausschusses teil. Foto: Marijan Murat/dpa/Archiv © Marijan Murat

Stuttgart (dpa/lsw) - Stuttgart hat seit Dienstag einen Oberbürgermeister mit allen Rechten: Stadtoberhaupt Frank Nopper (CDU) war bereits im November 2020 gewählt worden und ist seit Anfang Februar 2021 im Amt - allerdings lediglich als Amtsverweser und somit ohne Stimmrecht. Grund dafür waren Klagen und Einsprüche gegen die Wahl.

Der altertümlich wirkende Begriff «Verweser» hat die Bedeutung von «jemandes Stelle vertreten». Ein Amtsverweser hat fast alle Rechte und Pflichten eines Oberbürgermeisters.

Bis einschließlich Montag lief die Frist für den letzten Kläger, gegen seine Niederlage bei der Wahlanfechtungsklage am Stuttgarter Verwaltungsgericht Rechtsmittel einzulegen. Dies geschah aber nicht, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts und der Stuttgarter Stadtverwaltung den «Stuttgarter Nachrichten» sagte. Damit ist Nopper seit Dienstag ohne weiteren Verwaltungsakt automatisch rechtskräftiger Oberbürgermeister. Die Amtskette erhalte er am 20. Januar in einer Sitzung des Gemeinderats.

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