Stuttgart & Region

Stuttgart: Polizei stoppt Demo-Aufzüge durch die Innenstadt

Polizei
Symbolfoto. © ZVW/Gabriel Habermann

 Die Polizei hat in Stuttgart nach eigenen Angaben am Sonntag (20.11.) und am Montag (21.11.) nicht angemeldete Demo-Aufzüge durch die Innenstadt gestoppt. Die Demonstrierenden sollen mit Flaschen und Böllern geworfen und einen Beamten angegriffen haben.

Demos am Sonntag am Montag: „Verbotene Parolen“

In der Nacht zum Sonntag zogen laut Polizei 30 bis 40 Personen durch die Königstraße in Richtung Rotebühlplatz. Es seien Flaschen geworfen und Pyrotechnik gezündet worden, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung. Die Teilnehmer sollen verbotene Parolen skandiert haben. Die Polizei stoppte den Aufzug und wies den Demonstrierenden eine Versammlungsfläche zu.

Am Montag liefen dann gegen 20.15 Uhr am Montag rund 60 Personen durch die Kronen-Straße in Richtung Königstraße. Manche der Personen seien vermummt gewesen, so die Polizei. „Dabei zündeten sie Pyrotechnik, warfen Böller in Richtung der Einsatzfahrzeuge und skandierten verbotene kurdische Parolen“.

Teilnehmer durchsucht: Messer und andere Waffen

Wie ein Sprecher der Polizei auf Nachfrage mitteilte, soll es sich dabei um den Ausruf „Bijî Serok Apo“ (in etwa: „Es lebe Apo“) gehandelt haben. Apo ist der Spitzname von Abdullah Öcalan, Anführer und Gründungsmitglied der kurdischen Arbeiterpartei PKK, der in der Türkei lebenslang in Haft sitzt. Die PKK gilt in vielen Staaten als Terror-Organisation, unter anderem innerhalb der Europäischen Union. In Deutschland ist sie verboten.

Die Polizei stoppte die Demo kurz vor dem Marktplatz. Ein Teilnehmer soll daraufhin einen Polizisten angegriffen und leicht verletzt haben. Bei der anschließenden Kontrolle sollen fünf „teilweise verbotene“ Messer, „Vermummungsutensilien“, ein Teleskopschlagstock und weitere „sogenannte Passivbewaffnung“ gefunden worden sein.

Die Polizei geht in ihrer Pressemitteilung davon aus, dass diese von den Teilnehmern der Demo weggeworfen wurden. Die Gegenstände konnten „bislang keinen Personen zugeordnet werden.“

Polizei: Hinweise auf linksextremistische Kreise

„Der Polizei liegen Erkenntnisse vor, wonach es sich bei Teilen der Aufzugsteilnehmer um polizeibekannte junge Männer handelt, die bereits wegen Gewaltdelikten in Erscheinung getreten sind“, schreibt die Polizei n ihrer Pressemitteilung. „Es befanden sich auch Personen darunter, die extremistischen Kreisen zuzurechnen sind.“ Wie ein Sprecher auf Nachfrage mitteilte, handle es sich dabei um linksextremistische Kreise.

Der Staatsschutz ermittelt. Die Polizei hat nach eigenen Angaben Videoaufnahmen angefertigt, die nun ausgewertet werden. „Straftäter, die bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten sind, müssen mit Aufenthaltsverboten in der Innenstadt rechnen.“ Polizei und Stadt rechnen mit weiteren Versammlungen dieser Art.

Hintergrund: Türkei bombardiert Kurdengebiete

Wie viele dieser Demos noch stattfinden, dürfte auch von den aktuellen politischen Entwicklungen abhängen, wie ein Sprecher der Polizei andeutet. Am Sonntag hatte die türkische Armee kurdische Autonomie-Regionen im Irak und Syrien bombardiert. Vorausgegangen war ein Anschlag in Istanbul. Die Türkei macht kurdische Kräfte wie die PKK dafür verantwortlich, diese dementieren eine Beteiligung.