Stuttgart & Region

Verwirrung um Start der Corona-Lockerungen in Stuttgart

Lamm Schorndorf
Symbolfoto. © ZVW/Gaby Schneider

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Menschen in Stuttgart haben sich zu früh auf Öffnungen von Gastronomie und Museen gefreut. Die Stadtverwaltung muss bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen kräftig zurückrudern. Anstelle der schon für Pfingstmontag in Aussicht gestellten Öffnung der Gastronomie ist dies frühestens ab Donnerstag (27. Mai) möglich, wie die Kommune am Freitag mitteilte. Somit bleibt das von der Stadt angekündigte «Pfingstwunder» erst einmal aus.

Als Voraussetzung für diesen Schritt müssen in einer Stadt oder einem Landkreis die Corona-Zahlen an fünf Werktagen nacheinander unter einer Inzidenz von 100 Ansteckungen pro 100 000 Einwohnern liegen. Ordnungsbürgermeister Clemens Maier sagte: «Alle Öffnungsschritte in einer Pandemie müssen verantwortbar sein - sowohl infektiologischer und auch rechtlicher Art.» Hier sei die Lesart des Landes in Bezug auf die Bundes-Notbremse zutreffend und von der Kommune als verbindlich zu achten.

Der Amtschef im Gesundheitsministerium, Uwe Lahl, sagte, es werde niemand ausgebremst, sondern man halte sich an die rechtsstaatlichen Regeln. «Wir verstehen, dass sich viele Menschen, vor allem die Gastronomen, eine Rückkehr zur Normalität wünschen.» Seit mehreren Tagen liegen in Stuttgart die Inzidenzwerte unter 100. Maßgeblich seien dabei die veröffentlichen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) und eben nicht die tagesgenau gemeldeten Infektionen des städtischen Gesundheitsamtes oder des Landesgesundheitsamtes. Das RKI veröffentlicht die Daten immer am Folgetag. Deshalb könne man frühestens am Dienstag nach Pfingsten ein dauerhaftes Unterschreiten der Inzidenz von 100 formal bekanntgeben, sagte Maier. Erst am übernächsten Tag könnten dann die Öffnungen greifen. Somit wäre der Donnerstag (27. Mai) der erste Tag mit eingeschränkten Öffnungen der Gastronomie, von kulturellen Einrichtungen oder von Sportanlagen für Genesene, Getestete oder Geimpfte.

Die Crux an der Sache ist folgende: Nach der Regelung im Bundesinfektionsschutzgesetz zählen nur Werktage, nicht aber Sonn- und Feiertage. Die Regelung sei nicht ohne weiteres einsichtig, erklärte Maier. Er bitte um Nachsicht, wenn die zuvor getätigten Aussagen zu Irritationen geführt hätten. Angesichts der bevorstehenden Lockerungen rief er zu Vorsicht und Achtsamkeit auf.

Auch im Kreis Böblingen hatte es zuletzt Verwirrung um die Regelung gegeben. Böblingen hatte trotz gleicher Ausgangslage früher gelockert wie der Rhein-Neckar-Kreis, wie der SWR berichtete.