Dreierbündnisse

Wo Ampel und Jamaika schon regieren

Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) regiert zusammen mit FDP und Grünen. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa © Frank Rumpenhorst

Berlin (dpa) - Nach der Bundestagswahl buhlen Wahlgewinner SPD und auch die Union gleichermaßen um Grüne und FDP als Koalitionspartner. Diese Bündnisse haben Vorbilder in den Bundesländern.

Ampel

Dreierbündnisse aus SPD, FDP und Grünen kamen außerhalb der kommunalen Ebene bisher selten zustande. In Rheinland-Pfalz regiert SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer seit 2016 in einer solchen Dreierkonstellation. Erst im Mai einigten sich die Partner erneut auf solch eine Koalition. Von den Gegensätzen der Parteien im Bundestagswahlkampf war auch angesichts der verheerenden Flutkatastrophe bei der Ampel in Mainz nicht viel zu merken.

Erstmals hatte der damalige SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe in Brandenburg 1990 eine Koalition mit Liberalen und dem Bündnis 90 geschmiedet, das später mit den Grünen fusionierte. In Bremen entstand unter Klaus Wedemeier 1991 ein rot-gelb-grünes Bündnis.

Jamaika

Geprägt ist der Begriff von den Landesfarben des karibischen Inselstaates: Schwarz, Gelb und Grün. In Schleswig-Holstein regiert die Koalition mit Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) seit 2017 trotz großer inhaltlicher Unterschiede bei diversen Themen ohne schwere Krisen. Das Führungspersonal kennt einander gut und sucht gemeinsam den Erfolg. Im Vorfeld der Landtagswahl im Mai 2022 dürften inhaltliche Differenzen aber wieder eine größere Rolle spielen.

Zuvor war es in Deutschland auf Landesebene nur einmal zu Jamaika gekommen: zwischen 2009 und 2012 im Saarland unter CDU-Ministerpräsident Peter Müller und seiner Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Trotz inhaltlicher Differenzen arbeitete das Bündnis lange Zeit vergleichsweise ruhig zusammen.

Auch auf Bundesebene war Jamaika bereits im Gespräch. Nach der Bundestagswahl 2017 hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Bündnis der Union mit FDP und Grünen ausgelotet. Doch die FDP brach nach mehreren Verhandlungswochen die Sondierungsgespräche überraschend ab.

Genauso traf sich bei Merkels erster Regierungsbildung 2005 die Union mit der Grünen-Spitze, um zu sondieren, was gemeinsam mit der FDP möglich wäre. Das anderthalbstündige Gespräch war aber eher ein erstes Beschnuppern - «für morgen, für übermorgen», wie die damalige Grünen-Co-Chefin Claudia Roth seinerzeit sagte.

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