Nach bundesweiten Bombendrohungen: LKA ermittelt Verdächtige

Eine bundesweite Serie von per E-Mail verschickten Bombendrohungen hat in diesem Herbst für mächtig Wirbel gesorgt. Auch im Rems-Murr-Kreis gab es deshalb große Polizeieinsätze und geräumte Schulen in Schorndorf, Waiblingen und Fellbach. Nun hat das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA BW) zwei Tatverdächtige ermittelt, die hinter den Drohungen stecken sollen. Wie die Ermittler den beiden auf die Schliche kamen und welche Strafen drohen.

Das öffentliche Sicherheitsempfinden der Bevölkerung sollte gestört werden

In den E-Mails gaben sich die Täter wahlweise als Gegner oder als Mitglieder der Hamas oder des IS aus und drohten damit, viele Unschuldige zu töten. "Ihr Ziel war es, aufwendige Polizeieinsätze herbeizuführen, das öffentliche Sicherheitsempfinden der Bevölkerung in empfindlicher Weise zu stören und zu erschüttern und größere Bevölkerungsteile, insbesondere auch das nähere Umfeld der bedrohten Institutionen, in erheblicher Weise zu beunruhigen", heißt es in einer Mitteilung vom LKA. Sie wollten zudem eine möglichst große mediale Aufmerksamkeit erreichen.

Betroffen waren bundesweit Schulen und Hochschulen, Medien, Botschaften, staatliche Behörden, Einrichtungen unterschiedlicher Religionen und Weltanschauungen sowie private Unternehmen, unter anderem in der Region Stuttgart. Bislang wurden laut LKA-Angaben mehr als 250 derartiger Sachverhalte registriert. Die Drohsachverhalte haben bundesweit in mehr als 30 Fällen Polizeieinsätze ausgelöst, häufig verbunden mit umfangreichen Evakuierungsmaßnahmen - so auch im Rems-Murr-Kreis, wo Ende Oktober das Burg-Gymnasium in Schorndorf, die Salierschule in Waiblingen und das Gustav-Stresemann-Gymnasium in Fellbach geräumt werden mussten. Betroffen von den Evakuierungen war aber auch der Hamburger Flughafen.

30 Drohsachverhalte alleine in Baden-Württemberg: So hat das LKA ermittelt

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Bekanntwerden der ersten Sachverhalte eine bundesweite Übersicht der durch die Länder gemeldeten Einzelsachverhalte erstellt und die Auswertungen und möglichen Ermittlungsansätze koordiniert. Aus dieser Übersicht geht hervor, dass bis zum 16. November 2023 bislang knapp über 30 Drohsachverhalte in Baden-Württemberg registriert wurden. Polizeiliche Maßnahmen gingen allerdings nur aus einem Fall hervor.

Nachdem sich im bundesweiten Austausch der ermittelnden Staatsschutzbehörden Anzeichen verdichteten, dass ein möglicher Tatverdächtiger aus Baden-Württemberg stammt, übernahm das Landeskriminalamt Baden-Württemberg im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart die polizeilichen Ermittlungen.

19-jähriger Tatverdächtiger aus dem Hohenlohekreis

Diese Ermittlungen führten schließlich zu einem 19-jährigen Tatverdächtigen aus dem Hohenlohekreis, der zu einer Gruppierung gehören soll, die im Zusammenhang mit der Begehung von Straftaten im Internet aufgefallen ist. Unter anderem soll sie gezielt falsche Notrufe ausgelöst haben, um Polizei- oder Feuerwehreinsätze zu provozieren. Ein weiterer 30-jähriger Tatverdächtiger aus dieser Gruppe konnte ebenfalls identifiziert werden. Der Mann stammt aus dem Landkreis Minden-Lübbecke in Nordrhein-Westfalen.

Am vergangenen Freitag (17.11.) wurden durch das LKA BW mit Unterstützung durch Kräfte des Bundeskriminalamtes (BKA), des LKA Nordrhein-Westfalen und des Polizeipräsidiums Einsatz Durchsuchungsbeschlüsse für zwei Wohnobjekte in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen vollstreckt. Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen konnten zahlreiche IT-Beweismittel wie Computer, Festplatten und Mobiltelefone sichergestellt werden, die nun IT-forensisch ausgewertet werden.

Die Auswertungen werden zeigen, wie viele der registrierten Taten den beiden Tatverdächtigen unmittelbar zuzuordnen sind. Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand werden dem 30-jährigen Tatverdächtigen die Beteiligung an 29 und dem 19-Jährigen die Beteiligung an vier Bombendrohungen vorgeworfen. Die Ermittlungen zu möglichen weiteren Mitgliedern der Gruppierung dauern an.

Was den Tatverdächtigen jetzt droht

Bombendrohungen können empfindliche strafrechtliche Folgen haben. "Derartige E-Mails können als Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden", heißt es von Seiten des LKA. Das gelte selbst dann, wenn der Absender nur vortäuscht, dass er eine Sprengstoffexplosion herbeiführen will, es sich also um eine falsche Bombendrohung handelt.

Darüber hinaus können derartige Drohmails für den Absender zusätzlich sehr teuer werden, denn Großeinsätze der Polizei sind mit enormen Kosten verbunden. Diese können dem Absender in Rechnung gestellt werden. Auch sind laut LKA Schadensersatzansprüche der betroffenen Firmen und Einrichtungen möglich.