Blaulicht

"Pizzageschäft" in Fellbach durchsucht: Zoll ermittelt gegen Schleuser-Kriminalität

Schleuser Zoll Ermittlungen
Auch gefälschte Ausweispapiere sollen bei den mutmaßlichen Scheinehen genutzt worden sein. © Hauptzollamt Stuttgart

Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben am Mittwoch (10.03.) mehrere Wohn- und Geschäftsräume in der Region Stuttgart durchsucht. Ermittelt wird wegen Schleuserkriminalität. Auch im Rems-Murr-Kreis  gab es in diesem Zusammenhang durchsuchungen, wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Hauptzollamt Stuttgart in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekannt geben. Eine der Durchsuchungen fand in Fellbach in einem „Pizzageschäft“ statt, heißt es aus der Pressestelle des Hauptzollamts Stuttgart.

Zu den Eingeschleusten zählen auch abgelehnte und bereits abgeschobene Asylbewerber

Insgesamt wurden die Wohn- und Geschäftsräume von 14 Beschuldigten durchsucht. Laut Pressemitteilung ermittelt der Zoll bereits seit zwei Jahren gegen drei Männer aus den Landkreisen Böblingen, Calw und Ludwigsburg. Sie stehen im Verdacht, Menschen in die Bundesrepublik eingeschleust und sie danach in ihren Restaurants und Imbissunternehmen beschäftigt zu haben. Die Personen reisten mit Touristenvisa aus Indien und Pakistan in die Bundesrepublik ein. Zu den Eingeschleusten zählen auch abgelehnte und bereits abgeschobene Asylbewerber. Die Männer und Frauen sollen vor ihrer erneuten Einreise freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger geheiratet haben. Mit den Dokumenten, die ihnen die Hauptbeschuldigten ausgestellt hatten, sollen die Männer und Frauen aus Asien in Deutschland entsprechende Aufenthaltsgenehmigungen erlangt haben.

Weiterer Verdacht: Vermittlung von Scheinehen

Nach den bisherigen Ermittlungen besteht der Verdacht, dass die Beschuldigten Scheinehen vermittelt haben. Die Eheschließungen sollen "ausschließlich dem Erhalt entsprechender Aufenthaltsgenehmigungen gedient haben", heißt es in der Pressemitteilung. Es ergab sich außerdem der Verdacht, dass die nach Deutschland eingeschleusten Personen für die Vermittlung der Scheinehen bezahlten oder die Kosten in den Betrieben der drei Hauptbeschuldigten abarbeiten mussten. Auch in Fellbach war es zum Beispiel so, dass die eingeschleuste Person keine eigene Wohnung hatte, sondern im Gebäude des Pizzageschäfts untergebracht war. Bei den Eheschließungen sollen zum Teil gefälschte bulgarische Ausweisdokumente zum Einsatz gekommen sein.

Umfangreiche Beweismittel sichergestellt

Bei den Durchsuchungen am Montag, die unter anderem im Landkreis Calw, im Rems-Murr-Kreis sowie in Vaihingen (Enz) und Böblingen erfolgten, wurden umfangreiche Beweismittel sichergestellt. Neben Beschäftigten des Hauptzollamts Stuttgart waren Beamte der Hauptzollämter Ulm, Heilbronn und Karlsruhe sowie Kräfte der Steuerfahndung Pforzheim, der Landes- sowie der Bundespolizei an der Maßnahme beteiligt.

Die drei Beschuligten rückten nach einer Zollprüfung im Jahr 2019 in den Fokus der Ermittler. Zollbeamte hatten in einem Restaurant in Böblingen einen pakistanischen Staatsbürger angetroffen, der dort als Koch arbeitete und mit einer aus Indien stammenden Frau verheiratet war, die sich mit bulgarischen Papieren auswies. Im Zuge dieser Kontrolle waren die von der Frau vorgelegten Ausweispapiere als Fälschungen erkannt worden.