Gartenschau Bürgerbegehren: Waldhaus-Gegner übergeben 729 Unterschriften

Übergabe der Unterschriften fürs Bürgerbegehren durch Mitglieder der Initiative „Alternative Gartenschau Urbach“. Foto: Büttner / ZVW

Urbach. 85 Bögen mit insgesamt 729 Unterschriften für ein Bürgerbegehren hat die Initiative „Alternative Gartenschau Urbach“ am Samstag Bürgermeister Jörg Hetzinger übergeben. Die Unterschriften werden im Rathaus nun geprüft. Etwa 500 gültige sind nötig, damit eine Abstimmung der Bürger über das für die Gartenschau geplante Waldhaus Realität wird.

Sechs Mitglieder der Gruppe „Alternative Gartenschau Urbach (AGU) kamen am Samstag mit den gesammelten Unterschriften im Gepäck ins Rathaus. Sprecher Rudolf Wrobel überreichte sie Bürgermeister Jörg Hetzinger in einer grünen Mappe. Die Namen und Unterschriften würden nun daraufhin geprüft, ob die Unterzeichner in Urbach wahlberechtigt sind, so Hetzinger. Sie müssen zum Beispiel mindestens 16 Jahre alt sein. Sieben Prozent der Wahlberechtigten sind notwendig, um ein Bürgerbegehren zu erreichen. Das wären in Urbach laut Hetzinger etwa 500 Unterschriften. Gesammelt haben die AGU-Mitglieder 729.

„Wenn alles stimmt, müssen wir die Fragestellung prüfen“, so der Bürgermeister, man müsse schauen, ob sie rechtlich für ein Bürgerbegehren zulässig sei. Passe auch in dieser Hinsicht alles, werde das Thema dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt – wobei Hetzinger auf Nachfrage auch sagt: Wenn ein Bürgerbegehren rechtlich zulässig ist, dann wäre ein Nein des Gemeinderats dazu rechtswidrig. Hetzinger plant, mit der Entscheidung am 20. März in das Kommunalparlament zu gehen, um einen Beschluss zu fassen.

Bürgerbefragung zusammen mit Bürgermeisterwahl?

Als Termin für die Abstimmung der Bürger wird er wohl den 13. Mai vorschlagen. An diesem Tag würde auch ein zweiter Wahlgang der Bürgermeisterwahl stattfinden, sollte beim ersten Wahlgang am 22. April keiner der Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen holen. „Den Termin halte ich für sinnvoll“, so Hetzinger. Sollte gleichzeitig der zweite Wahlgang der Bürgermeisterwahl stattfinden, dann werde man auch für das Bürgerbegehren eine hohe Beteiligung erzielen können.

Die Frage der AGU lautet: „Sind Sie gegen den am 12.12.2017 vom Gemeinderat beschlossenen Bau eines Waldhauses?“ Mindestens 20 Prozent der Urbacher Wahlberechtigten müssen diese mit Ja beantworten, damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, so sind die Regeln. Laut Jörg Hetzinger wären das etwa 1400 Stimmen.

An vier Terminen Unterschriften gesammelt

Die AGU-Mitglieder sind zuversichtlich, dass sie mit ihrem Anliegen Erfolg haben. Der Zuspruch beim Sammeln der Unterschriften habe gezeigt, dass es viele Leute gebe, die unzufrieden damit seien, wie die Dinge im Gemeinderat gelaufen seien, sagt Sprecher Rudolf Wrobel.

An vier Terminen haben die Gegner des von der Gemeinde für die Gartenschau geplanten Waldhauses auf dem Marktplatz und vor dem Bonus-Markt um Unterschriften für ihr Anliegen geworben. Es gebe auch einige, die sich bisher nicht getraut hätten, sich öffentlich gegen das Waldhaus zu äußern, so Rudolf Wrobel. „Es ist gut, dass die Bürger jetzt anonym abstimmen können“, sagt er deswegen. Auf der Basis des Befragungsergebnisses könne man dann sagen „hop oder top“.

Hetzinger hält Waldhaus noch immer für sinnvoll

Jörg Hetzinger hält das Waldhaus immer noch für sinnvoll. Der Bürgermeister hätte gerne früher Klarheit gehabt. Doch der Gemeinderat folgte seinem Vorschlag im Dezember nicht, einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Damit habe er eine Spaltung der Bürgerschaft vermeiden und das zerschlagene Porzellan wieder kitten wollen. Wäre der Gemeinderat im Dezember mitgegangen, dann hätte man die Entscheidung der Bürger jetzt schon vorliegen, so Hetzinger. Jetzt müsse man hoffen, „dass wir das noch hinkriegen“. Sollte das Waldhaus im Mai eine Mehrheit bei den Bürgern finden, dann wird es bis zum Beginn der Gartenschau im Frühjahr 2019 sehr knapp, den Bau zeitlich noch zu stemmen.

Bei einem sind sich Bürgermeister und AGU-Aktivisten einig: Der Urbacher Beitrag zur Gartenschau hängt nicht entscheidend vom Waldhaus ab, auch wenn Jörg Hetzinger es für einen wichtigen Bestandteil des Walderlebnispfads mit weitreichender Ausstrahlung hält. Rudolf Wrobel meint: „Wenn das Waldhaus nicht kommt, heißt das nicht, dass die Gartenschau in Urbach gestorben ist.“


Das Urbacher Waldhaus und seine Kritiker

Das Waldhaus ist ein zentrales Projekt in den Urbacher Plänen für die Remstal-Gartenschau. Es soll ein Ort für Umweltbildung und Waldpädagogik und ein Anlaufpunkt für die Besucher auf dem geplanten Walderlebnispfad sein.

Die Kritiker der Gartenschau-Pläne lehnten das Waldhaus ab, zusammengefasst lautet ihre Begründung: „Das geplante Waldhaus passt nicht zu den gegebenen Örtlichkeiten und den finanziellen Ressourcen unserer Gemeinde“.

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