Kaisersbach Bürgermeisterin Katja Müller reagiert auf Kritik

Katja Müller: "In den letzten Monaten konnte ich mit Ihrem geforderten Tempo leider nicht immer Schritt halten." Foto: ZVW/Rainer Stütz

Kaisersbach. Verabschiedung alter Gemeinderat, Amtseinsetzung neuer Gemeinderat und Ehrung langjähriger Räte standen am Donnerstagabend im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung. Dabei ging Bürgermeisterin Katja Müller in ihrem Rück- und Ausblick auf die aktuelle Situation in der Kommunalpolitik ein und nahm Stellung zur Kritik an ihrer Arbeit, die in der vorgehenden Sitzung an die Oberfläche geschwappt war.

Katja Müller ist der Meinung, dass Verwaltung und Gemeinderat in den letzten Jahren eine gute Wegstrecke hinter sich gebracht und einiges bewirkt haben. „In den letzten Monaten konnte ich mit Ihrem geforderten Tempo leider nicht immer Schritt halten. Dies bedauere ich, ebenso die Verzögerungen, die dadurch entstanden sind“, sagte die Bürgermeisterin am Donnerstagabend. Katja Müller ist jedoch überzeugt, dass die neue „Laufgruppe“ verstärkt mit einem Hauptamtsleiter und einem neuen Kämmerer künftig wieder in gemeinsamem Tempo mit den Gemeinderäten die Runden drehen wird.

Bei der Kinderbetreuung ist die Gemeinde gut aufgestellt

Fünf Jahre Gemeinderat, was heißt das in Zahlen: 70 öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen, 587 öffentliche Tagesordnungspunkte, 259 nicht öffentliche Punkte. Hinzu kamen Ortsbesichtigungen und eine Klausurtagung. In den letzten Jahren wurde das Neubaugebiet Leinäcker auf den Weg gebracht, das im ersten Abschnitt bereits fast vollständig bebaut ist.

Der Gemeinde für Christus in Rotenmad wurde der Bau eines größeren Versammlungsraums ermöglicht. Neue Baumöglichkeiten wurden und werden in der Gartenstraße und im Ortsteil Cronhütte ermöglicht. Die gute Konjunktur der letzten Jahre hat laut Bürgermeisterin Müller dazu geführt, dass sich die Nachfrage nach Gewerbebauplätzen auch in Kaisersbach erhöhte. Deshalb wurde das Gewerbegebiet Lauch II erschlossen. Damit war auch ein Standort für das neue Feuerwehrmagazin gefunden. Der Neubau bietet laut Müller nun ausreichend Platz für Fahrzeuge, Mannschaft und Jugendfeuerwehr. Im Kindergarten Anwanden 3 und in der Schule wurde der Brandschutz nachhaltig verbessert.

Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Schulkinder und in der Ferienbetreuung schwankt. So musste wegen mangelnder Nachfrage eine Kindergartengruppe geschlossen werden. Krippenplätze wurden aufgestockt und Betreuungszeiten am Nachmittag eingeführt, aber mangels Nachfrage wurde wieder auf eine Betreuung am Vormittag umgestellt.

„Mit aktuell 15 Krippenplätzen und ab September bis zu 50 Kindergartenplätzen im Kinderhaus und rund 60 Plätzen in den evangelischen Kindergärten Kaisersbach und Hellershof können wir in den kommenden Jahren den Rechtsanspruch auf Betreuung erfüllen“, sagte die Bürgermeisterin.

„Solch häufige Personalwechsel ist man in Kaisersbach nicht gewohnt“

Beschäftigt hat das Gremium auch die personelle Besetzung im Rathaus. Nach 42 Jahren Dienstzeit bei der Gemeinde Kaisersbach wurde Dieter Zimmermann im Juli 2018 in den Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger Tim Deininger übernahm im März 2017 als Nachwuchsbeamter die Aufgabe, das Haushalts- und Rechnungswesen auf die Doppik (neue Form der Haushaltsrechnung) umzustellen.

Allerdings hat Deininger die Gemeinde zum 30. Juni 2019 verlassen und ist nun Kämmerer in Herrenberg. Sein Nachfolger, Matthias Klocke, hat die Leitung der Finanzverwaltung am 17. Juni 2019 übernommen. „Solch häufige Personalwechsel ist man in Kaisersbach nicht gewohnt“, sagte dazu Katja Müller.

Seit März 2019 gibt es in der Gemeinde zudem die neue Stelle des Hauptamtsleiters. Sie wurde geschaffen, um die Aufgaben, die sich seither bei der Bürgermeisterin konzentriert haben, auf zwei Stellen aufzuteilen. „Die Entlastung für mich, wenngleich es vielleicht noch nicht offensichtlich zutage tritt, ist groß“, sagte dazu die Bürgermeisterin. Die Entflechtung der Aufgaben und die Feinabstimmung seien jedoch noch nicht abgeschlossen, was sich im Tagesgeschäft bemerkbar mache. Auch die Bürger müssten sich daran gewöhnen, dass es einen weiteren Ansprechpartner außer der Bürgermeisterin gibt.

Die Gemeinde muss die finanzielle Situation im Auge behalten

Zwei Projekte konnten in der vergangenen Legislaturperiode des Gremiums noch nicht abgeschlossen werden. Dies ist einmal die Umgestaltung des Friedhofs mit Schaffung von pflegearmen Grabstellen und der Breitbandausbau. Im Friedhof Kaisersbach werden die Arbeiten für die Urnengräber in den Sommerferien beginnen. Der Breitbandausbau mit Glasfaser in jedes Haus koste viel Geld und brauche Zeit. Der Gemeinderat hat die Mittel für den flächendeckenden Ausbau bereitgestellt. Die Fördermittel von Land und Bund sind genehmigt. Es fehlt aber laut Müller noch das finale Angebot des Anbieters, das Grundlage für den Ausbauvertrag wird.

Die Entscheidung werde mit Glück noch vor der Sommerpause, spätestens jedoch im September fallen. „Das Projekt Breitbandausbau ist das finanziell größte Projekt der Gemeinde und könnte ohne Unterstützung durch die Fördermittel von Bund und Land nicht realisiert werden“, sagte dazu die Bürgermeisterin. Im Auge behalten müsse die Gemeinde auch immer die finanzielle Situation, Dabei sei Kaisersbach „nicht gerade auf Rosen gebettet“. Deshalb könnten Projekte nur nach und nach abgearbeitet und umgesetzt werden.


Wechsel, Ehrungen und Abschied

Siegfried Wagner war 2014 in den Kaisersbacher Gemeinderat gewählt worden. Als IT-Spezialist betreut er auch die Homepage der Gemeinde. Aber auch die Belange des Sports und des Sportvereins liegen ihm am Herzen. Er wurde nicht wieder gewählt und nun verabschiedet.

Ulrich Weller aus Cronhütte gehört seit 2009 dem Gemeinderat an und war dritter Stellvertreter der Bürgermeisterin. Er hatte nicht mehr kandidiert und konnte am Donnerstagabend nicht zur Sitzung kommen.

Auch Gemeinderat Jörg Schurr aus Cronhütte scheidet aus dem Gremium aus. Er war erstmals 1994 gewählt worden. Bei den Feiern zum Volkstrauertag in Hellershof vertrat er immer die Gemeinde, weil ja die Bürgermeisterin gleichzeitig in Kaisersbach die Feier mitgestaltete.

Außerdem wurden in der Sitzung langjährige Gemeinderäte geehrt: Alexandra Bäuerle, Adem Akin und Ulrich Weller wurden für zehn Jahre Ehrenamt geehrt; Birgitta Braun-Calka und Martin Hofmann für 20 Jahre und Jörg Schurr für 25 Jahre. Sie erhielten dafür Ehrenurkunden und Anstecknadeln des Gemeindetags sowie ein Präsent der Gemeinde.

Außerdem wurde die Vertretung für die Bürgermeisterin geregelt: Erster stellvertretender Bürgermeister bleibt Bernd Basler, weitere Vertreter sind Birgitta Braun-Calka und Miriam Mürter.

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