Stuttgart Ab Oktober wieder Feinstaubalarm

Symbolbild. Foto: Habermann / ZVW

Stuttgart. Der Feinstaubalarm in der Landeshauptstadt wird auch im kommenden Winterhalbjahr 2019 / 2020 fortgesetzt und vom 15. Oktober bis zum 15. April dauern. Das gab die Stadt Stuttgart am Mittwoch bekannt. 

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sieht bereits erste Erfolge der Maßnahmen. "Die Überschreitungstage bei Feinstaub sind rückläufig, 2018 haben wir die Vorgaben zum ersten Mal geschafft. Wenn wir auch 2019 unter der zulässigen Zahl der Überschreitungstage bleiben, dann könnten wir in der Feinstaub-Periode 2020/2021 auf den Alarm verzichten."

Im Jahr 2019 wurde der Feinstaub-Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft an der Messtation "Am Neckartor" an bislang 20 Tagen überschritten Das ergaben die offiziellen gravimetrischen Messungen der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW). 2018 gab es im ersten Halbjahr 16 gravimetrisch gemessene Überschreitungstage, zulässig sind 35 pro Kalenderjahr.

Laut LUBW wurden 2018  erstmals die gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte für Feinstaub eingehalten. Im Vergleich zu den Vorjahren gehen die Feinstaubwerte zurück: So wurden 2017 am  Neckartor 41 Überschreitagstage gemessen. 2016 waren es noch 58 Überschreitungstage. An allen weiteren Messstellen im Stuttgarter Stadtgebiet werden die Vorgaben für die Feinstaub-Grenzwerte bereits erfüllt. Der Feinstaub-Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft wird an allen Messstationen eingehalten.

Seit dem vergangenen Januar gelten Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in der Landeshauptstadt. 

Streit um Fahrverbot: Antrag auf Beugehaft für Ministerpräsidenten

Im Streit um das geforderte flächendeckende Fahrverbot auch für Euro-5-Diesel in Stuttgart hat die Deutsche Umwelthilfe Beugehaft gegen Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung beantragt, unter anderen auch gegen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Die Organisation beantragt Gefängnishaft für bis zu sechs Monate, sollte das vom Bundesverwaltungsgericht bestätigte Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom Juli 2017 nicht umgesetzt werden. Demnach muss der Stuttgarter Luftreinhalteplan auch zonale Fahrverbote für Euro-5-Diesel in der bereits existierenden Umweltzone enthalten. Bislang ist dies nicht vorgesehen.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat im Streit um die Luftqualität in Stuttgart im Juli erneut ein Zwangsgeld in Höhe von 10 000 Euro gegen das Land Baden-Württemberg verhängt.

Hintergrund Feinstaubalarm

Bei Feinstaubalarm rufen Stadt und Land die Bevölkerung in Stuttgart und in der Metropolregion dazu auf, das Auto möglichst in Stuttgart nicht zu nutzen und auf umweltfreundliche Verkehrsmittel umzusteigen oder Fahrgemeinschaften zu bilden. Der Feinstaubalarm wird mit einem Tag Vorlauf bekannt gegeben, sodass sich Autofahrer rechtzeitig Mobilitätsalternativen suchen können.

Zudem ist bei Feinstaubalarm der Betrieb von sogenannten Komfort-Kaminen untersagt - also von Einzelraumfeuerungsanlagen, die eine bereits vorhandene Heizung ergänzen und nicht den Grundbedarf an Wärme decken. Dafür hat das Land die Verordnung zum Betriebsverbot für Komfort-Kamine (Luftqualitätsverordnung- Kleinfeuerungsanlagen) erlassen. Das Betriebsverbot gilt ausschließlich an Tagen mit Feinstaubalarm zwischen dem 15. Oktober und dem 15. April.

Feinstaubalarm wird ausgelöst, sobald der Deutsche Wetterdienst (DWD) an mindestens zwei aufeinanderfolgenden Tagen ein stark eingeschränktes Austauschvermögen der Atmosphäre prognostiziert. Durch die austauscharme Wetterlage besteht die Gefahr von Überschreitungen der Grenzwerte für Feinstaub. Vor allem im Winterhalbjahr können häufiger Wetterbedingungen herrschen, die eine Anreicherung der Luft mit Schadstoffen begünstigen. Diese austauscharmen Wetterlagen verhindern die Verteilung und den Abtransport der Luftschadstoffe in die Atmosphäre.

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