Wahl-Check Urbach Bürgerentscheid: Achtung Fragestellung

Symbolbild. Foto: pixabay.com (CC0 Public Domain)

Urbach. Die Bürgermeisterwahl ist die eine Seite, der Bürgerentscheid die andere. Hier geht’s ausschließlich um „Ja“ oder „Nein“ – aber es ist bei der Stimmabgabe durchaus Vorsicht geboten.

Der zweite Stimmzettel betrifft also den Bürgerentscheid. Hier geht es ausschließlich um die Beantwortung folgender Frage: „Sind Sie gegen den am 12.12.2017 vom Gemeinderat beschlossenen Bau eines Waldhauses?“ Wer diese Frage per Kreuz mit „Ja“ beantwortet, ist gegen den Bau. Wer „Nein“ ankreuzt, ist für den Bau. Anders formuliert: Wer will, dass das Waldhaus gebaut wird, muss „Nein“ ankreuzen, wer es nicht haben will, „ja“. Das Muster des gelben Stimmzettels (siehe oben) verdeutlicht aber, dass entsprechende Hinweise auch noch in der Wahlkabine gelesen und damit beachtet werden können. Beim Bürgerentscheid gilt die einfache Mehrheit.

„Ja“ oder „Nein“

Allerdings sieht die Gemeindeordnung Baden-Württemberg für Bürgerentscheide eine Besonderheit vor: Mindestens 20 Prozent der stimmberechtigten Urbacher müssen „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen. 20 Prozent der Wahlberechtigten – das sind im Fall Urbach 1394 Stimmen. Wird dieses Quorum nicht erreicht, geht der Bürgerentscheid aus wie’s Hornberger Schießen und die Entscheidung über das Waldhaus obliegt (wieder) dem Gemeinderat.

Es ist am Sonntag aber nicht zu erwarten, dass das Quorum 20 Prozent eine Rolle spielen wird. Geht man von einer Wahlbeteiligung von 60 Prozent aus, was angesichts der Tatsache, dass Amtsinhaber Jörg Hetzinger sich nicht mehr bewirbt, dass also ein neuer Bürgermeister gesucht wird, nicht unrealistisch ist, dann sind beim Bürgerentscheid knapp 4200 Stimmen zu vergeben. Nimmt man dann einfach mal ein Ergebnis von 2200 zu 2000 Stimmen (egal, in welche Richtung, für oder gegen das Waldhaus) an, ist das Quorum von 20 Prozent (1394 Stimmen) auf jeden Fall erreicht. Alles ein bisschen kompliziert.

Alles spielt sich in der Auerbachhalle ab

Gemeinhin finden sich bei einer Wahl die interessierten Bürger am Sonntagabend so ab 18 Uhr im Rathaus ein, um die Ergebnisse aktuell mitzubekommen. Das war in Rudersberg so, das war in Plüderhausen so. In Urbach ist das anders. Hier ist die Auerbachhalle Anlaufstation sowohl für das Ergebnis der Bürgermeisterwahl als auch für das des Bürgerentscheids. Erste Zahlen dürfte es zwischen 18.15 und 18.30 Uhr geben. Zunächst wird die Bürgermeisterwahl ausgezählt, dann der Bürgerentscheid.

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