Berglen

Gemeinde schafft kommunales Baukindergeld ab

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Das Baukindergeld kam auch Bauherren im Stöckenhof zugute. © Büttner / ZVW / Archiv

Berglen. Die Gemeinde schafft das kommunale Baukindergeld ab, das sie 2012 eingeführt hat. Anlass dafür ist die Einführung des Baukindergelds, das der Bund zahlt. Eine Doppelfinanzierung des gleichen Zwecks durch öffentliche Mittel sei weder zielgerichtet noch gerecht für die, die nicht in Genuss der Förderung kommen, so die Verwaltung in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats.

„Statt einer kleinen Gruppe an Personen zusätzliche Fördermittel bereitzustellen“, sei es sinnvoller, das Geld für die Schaffung und den Erhalt der öffentlichen Infrastruktur zu verwenden, so die Verwaltung in der Sitzungsvorlage weiter. Im Gemeinderat gab es zu der Abschaffung keinen Widerspruch und auch keine Gegenstimme. Zuvor hatte der Verwaltungs- und Finanzausschuss das Thema vorberaten und die Abschaffung einstimmig empfohlen.

In Zukunft übernimmt der Bund

Der Gemeindezuschuss sei sicher nicht der Anlass gewesen zu bauen beziehungsweise der Grund, sich dafür zu entscheiden, auch wenn sie Familien, die bauen wollten, etwas entlastet habe, so Sascha Geck, Sprecher der BWV-Fraktion. Angesichts des Ziels eines Baukindergelds sei es aber richtig, dass künftig der Bund dies übernehme.

Die Förderung durch die Gemeinde läuft Ende September aus

Das kommunale Baukindergeld wird bereits auf Ende September abgeschafft. Für die Antragstellung gilt eine Frist von fünf Jahren ab der notariellen Beurkundung des Kaufvertrags. Die soll weiterhin Gültigkeit haben, um alle Käufer von Bauplätzen gleich zu behandeln beziehungsweise zu gewährleisten, dass alle bisherigen Käufer die Möglichkeit haben, innerhalb dieses Zeitraums einen Antrag auf die Förderung zu stellen. Die Verwaltung verweist dazu darauf, dass die Gemeinde ihre Bauplätze aktiv mit dem Baukindergeld beworben hat.

2012 im Zuge des Baugebiets Gassenäcker/Mörgele eingeführt

Das Berglener Baukindergeld war für Bauplätze im Gebiet Gassenäcker/Mörgele in Oppelsbohm eingeführt worden. Später wurde es auf alle kommunalen Bauplätze erweitert. Insgesamt hat die Gemeinde dafür bislang 234 000 Euro bewilligt. Die Förderung hat eine Einkommensobergrenze. Paare, deren jährlich zu versteuerndes Einkommen 100 000 Euro übersteigt, erhalten keine Förderung. Bei Alleinerziehenden liegt die Obergrenze bei 60 000 Euro. Für das erste Kind gibt es 3000 Euro, für das zweite 4000 Euro, für das dritte und jedes weitere 5000 Euro.


 

1200 Euro je Kind/Jahr

Beim Baukindergeld des Bundes gibt es 1200 Euro je Kind und Jahr, über einen Zeitraum von zehn Jahren, insgesamt 12 000 Euro je Kind. Die Einkommensgrenze liegt bei 75 000 Euro im Jahr (Haushalt), zusätzlich 15 000 Euro pro Kind. Die Förderung gibt es rückwirkend auf Jahresbeginn 2018.