Leutenbach

Bauer beleidigt Passanten

Schild
Symbolbild. © Jamuna Siehler

Leutenbach/ Waiblingen. „Ich würde doch nie Arschloch zu jemandem sagen“, behauptet der Bauer in der Verhandlung vor dem Amtsgericht Waiblingen. Genau so lautet aber der Vorwurf: Beleidigung. Der Landwirt hatte sich daran gestört, dass zwei Spaziergänger in Leutenbach mit ihren Hunden über eine Wiese gingen, statt die Wege zu benutzen.

Es war an einem Nachmittag Ende August, nach der langen Trockenzeit hatte es endlich erst wenige Tage zuvor geregnet, einige Bauern waren draußen, um ihre Felder zu bestellen, erinnert sich der 60-jährige Landwirt aus Leutenbach. „Als ich die Spaziergänger auf der Wiese gesehen habe, bin ich mit dem Traktor an den Wegesrand gefahren, abgestiegen und habe sie gefragt, warum sie denn über die Wiese laufen müssen. Sie können doch all die schönen Wege da nutzen. Das war’s. Mehr nicht.“ Diese seine Sicht legt er nun vor Gericht dar. Um diese Gelegenheit zu haben, hatte er Einspruch gegen den Strafbefehl erhoben, der ihn zu einer Geldstrafe von 450 Euro wegen Beleidigung verurteilte. Er hofft nun, von der Richterin freigesprochen zu werden.

Dem widersprechen die beiden Zeugenaussagen. Sie, Bürokauffrau, und er, Zahntechniker, sind Freunde, die immer mal wieder gemeinsam mit den Hunden spazieren gehen. Unabhängig voneinander beschreiben sie den Hergang so: An diesem Tag war er etwas schwach, weil er kurz zuvor eine Operation hatte, deshalb haben die beiden den Weg verlassen und „ausnahmsweise“ eine Abkürzung über eine Wiese genommen. „Das war kein bestelltes Feld, das war nur eine ganz normale Wiese“, betont die Frau. Richterin Dotzauer informiert sie, dass auch eine Wiese eine landschaftliche Fläche ist, da das Heu als Futtermittel dient und es ja durchaus verständlich sei, wenn die Bauern keinen Hundekot auf ihren Feldern wollen. Sie würden die Hinterlassenschaften ihrer Hunde immer entsorgen, versichern beide.

Jedenfalls habe der Beschuldigte seinen Traktor am Weg in ihrer Nähe gehalten und sei sofort schreiend auf sie zu marschiert. „’Was machen Sie auf der Wiese? Gehen Sie da runter!’, hat er uns angebrüllt“, erzählt die Frau. Ihr Begleiter habe mit den Handflächen nach unten eine beruhigende Geste gemacht und „Mach mal langsam“ gesagt. Daraufhin habe der Bauer nur noch mehr geschrien und mit einem gebrüllten: „Ihr Arschlöcher, ich krieg euch noch!“ seine verbale Attacke beendet.

Er sei gefährlich eng an zwei Kindern vorbeigerast, da habe es ihr gereicht

Die Frau sagt, deshalb allein hätte sie ihn eigentlich nicht angezeigt, „aber er ist dann wutentbrannt in seinen Schlepper gestiegen und mit einem Affenzahn losgefahren – und zwar ganz nah an zwei kleinen Jungs vorbei. Die hatten keinen Platz zum Ausweichen und waren kreidebleich, als er an ihnen vorbei war. Da hab ich gedacht ‘Jetzt reicht's. Das ist gefährlich. Ich hol die Polizei.’“ Die beiden Jungs seien zwischen acht und zehn Jahre alt gewesen, und als die beiden Hundebesitzer sie baten, noch zu bleiben, bis die Polizei kommt, wollten die Kinder lieber gehen, weil sie Angst vor dem Bauern hätten, denn er habe sie schon öfter bedroht. „Wie bitte?“, fährt da der Beschuldigte dazwischen. „Ich hatte vollgeladen, da konnte ich gar nicht so schnell fahren. Und von Kindern weiß ich auch nichts“, sagt er aufgebracht. „Ich würde doch nie auf Menschen zuhalten.“

Das hat ein Richter schon mal anders gesehen. Im vergangenen Jahr erging nämlich ein Strafbefehl gegen den Bauern mit einer Geldstrafe von 900 Euro, weil er direkt auf einen Fußgänger zugefahren sei. Er hatte Einspruch erhoben. Der wurde abgelehnt.

So empfiehlt Richterin Dotzauer nach den beiden Aussagen der Hundebesitzer auch in diesem Fall dem Landwirt, sich noch einmal mit seinem Anwalt zu besprechen, ob er den Einspruch gegen den Strafbefehl nicht besser zurückziehen möchte, die 450 Euro Strafe seien schwer zu unterbieten. Der Bauer versucht nach der Beratung, noch eine niedrigere Strafe herauszuschlagen, worauf sich die Richterin aber nicht einlässt. „Ich verstehe trotzdem nicht, warum ich überhaupt was zahlen muss, obwohl ich das doch gar nicht gesagt habe“, besteht er mit hochrotem Kopf auf seiner Meinung. „Ich glaube aber, dass Sie es gesagt haben“, antwortet die Richterin gelassen. „Vielleicht ist es Ihnen unangenehm und Sie haben es verdrängt, aber ich schließe aus, dass die Zeugen sich zusammengetan haben, um sich das auszudenken.“

Gesetze zur Nutzung von Feldern und Wegen

Gemäß § 59 des Bundesnaturschutzgesetzes gilt der Grundsatz, dass jedem das Betreten der freien Landschaft auf Straßen und Wegen sowie von ungenutzten Grundflächen zur Erholung gestattet ist.

Das Recht auf Erholung gilt jedoch nicht uneingeschränkt und verpflichtet zum pfleglichen Umgang mit Natur und Landschaft und zur Rücksichtnahme auf die Belange der Grundstückseigentümer sowie anderer Erholungssuchender.

Nach § 44 dürfen landwirtschaftlich genutzte Flächen während der Nutzzeit nur auf Wegen betreten werden. Als Nutzzeit gilt die Zeit zwischen Saat oder Bestellung und Ernte, bei Grünland die Zeit des Aufwuchses und der Beweidung. Sonderkulturen, insbesondere Flächen, die dem Garten-, Obst- und Weinbau dienen, dürfen nur auf Wegen betreten werden.

In Baden-Württemberg sind Feldwege dem Gemeingebrauch gewidmet, jedoch nur als beschränkt öffentlicher Weg für die Bewirtschaftung der angrenzenden land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke. Es kann als Ordnungswidrigkeit angezeigt werden, wenn ein Feldweg ohne Sondernutzungserlaubnis befahren wird.

Öffentliche Feld- und Waldwege stellen nach § 3 des Straßengesetzes Gemeindestraßen dar. Damit liegt auch die Verkehrssicherungspflicht nach § 59 des Straßengesetzes bei den Gemeinden.