Leutenbach

Leutenbacher betrügt Jobcenter

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Das ist der Alternativtext
Symbolbild. © Jamuna Siehler
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Das Amtsgericht in Waiblingen. © Ramona Adolf

Leutenbach/Waiblingen. Elf Eintragungen im Strafregister hat der Leutenbacher bereits. Nun hat er Leistungen vom Jobcenter bezogen, obwohl er in der Zwischenzeit wieder gearbeitet hatte. Jetzt muss er nicht nur den Betrag zurückzahlen, sondern wird vom Waiblinger Amtsgerichts zu einer Geldstrafe verurteilt.

Der 42-jährige Leutenbacher erschien vor Gericht in Begleitung seines Verteidigers Marko Becker, der gleich zu Beginn der Verhandlung eine Erklärung verlas. „Er räumt den Sachverhalt umfänglich ein. Ihm tut es sehr leid, dass es so gekommen ist. Er tut sich schwer mit geschäftlichen Dingen. Er macht sehr viel, aber nichts so wirklich richtig. Es war ein Fehler.“

Inzwischen zahle der Leutenbacher monatlich einen Betrag von knapp 80 Euro an das Jobcenter, um die Summe von 3455 Euro, die er erhalten hat, obwohl er eine Beschäftigung hatte und etwas verdiente, zu begleichen. Da sich der 42-Jährige gerade in einer Weiterbildung zum Trainer A-Lizenz befindet und inzwischen wieder Leistungen vom Jobcenter erhält, wird die Summe schlichtweg einbehalten.

Ein klassischer Fall

„Für uns ist das ein ganz klassischer Fall“, sagte eine Sachbearbeiterin des Jobcenters vor Gericht aus. Die Überschneidung sei aufgefallen, als sie die Meldung zur Sozialversicherung erhalten hatten und die Daten abglichen. Als das Ganze aufflog, hatte der Angeklagte die aufgeforderte Rückzahlung von vornherein akzeptiert.

„Ich finde solche Taten immer schwierig“, betonte Marko Becker. Seiner Meinung nach sei ein Automatismus sehr sinnvoll, was bedeutet, dass von vornherein dem Jobcenter gemeldet werden würde, wenn eine Person wieder Arbeit hat und Geld verdient. Das würde allen Ärger ersparen. „Der Angeklagte tut sich mit solchem Papierkram schwer“, so Becker. Knapp 80 Euro Rückzahlung jeden Monat sei ein ordentlicher Betrag, wenn man den Hartz-IV- Regelsatz bedenke. Weil sein Mandant geständig war, sprach sich Becker für eine Strafe von 90 Tagessätzen aus. Bei der Höhe müsse man bedenken, dass „ihm mitunter nur 300 Euro bleiben“.

Elfmal vorbestraft

Die Strafe fiel für den Angeklagten, der sich bis Mitte 2018 in einer Privatinsolvenz befindet, dann höher aus. Wegen Betrug wurde er zu 100 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt. Positiv sei das Geständnis zu werten wie auch die Tatsache, dass die Rückzahlungen bereits laufen, begründete Richterin Dr. Bidell das Urteil des Amtsgerichts.

Negativ dagegen fallen ihm die vielen Vorstrafen zu Last – elf an der Zahl. Demnach ist der Angeklagte bereits wegen Betrug, Geldfälschung, versuchter Nötigung (wofür er sich bereits sechs Monate in Haft befand), Bedrohung in zwei Fällen, Freiheitsberaubung mit gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung oder einfacher Körperverletzung verurteilt worden, um ein paar Beispiele zu nennen.