Remshalden

Funktioniert Kommunalpolitik digital? Bei der Umsetzung von Livestreams gibt es hohe rechtliche Hürden

Sitzung03
Bei der Gemeinderatssitzung in Remshalden am Montag war nur ein Gemeinderat per Laptop zugeschaltet. © Ralph Steinemann Pressefoto

Sitzungen von Parlamenten und Gemeinderat sind derzeit eine der wenigen Gelegenheiten, bei denen die Corona-Verordnungen die Zusammenkunft größerer Menschengruppen erlauben. Die Demokratie, der Staat, sie müssen funktionieren. Dabei sind digitale Formate wie Videokonferenzen inzwischen auch im Kommunalrecht vorgesehen. Aber nur wenige Kommunen nutzen die Möglichkeit.

Wer am Dienstagabend an der Sitzung des neuen Ausschusses „Leben im Alter“ der Gemeinde Urbach

Jetzt einfach weiterlesen mit ZVW+
  • Einfach online monatlich kündbar
  • Einmal anmelden und alle Artikel auf zvw.de lesen
  • Alle Inhalte stark werbereduziert
  • Täglicher Newsletter mit Artikelempfehlungen der Redaktion
  • Ein Monat kostenlos, danach nur 4,99 € monatlich