Rudersberg

Bürgermeisterwahl am 21. Januar?

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Wer wird künftig die Amtsgeschäfte im Rudersberger Rathaus leiten? © Habermann/Kneschke/Fotolia, Mont

Rudersberg. Wer wird als neuer Bürgermeister ins Rudersberger Rathaus einziehen? Wann genau die Rudersberger darüber entscheiden werden, hat der Gemeinderat noch nicht festgelegt. In einer Sondersitzung am 10. Oktober soll Näheres geregelt werden. Bürgermeister Martin Kaufmann hat aber schon mal im Ratsrund einen Zeitplan vorgeschlagen, nach dem am 21. Januar der Gang zur Wahlurne erfolgen könnte.

Namens der Gemeinderäte gratulierte der Stellvertretende Bürgermeister Eberhard Layer dem Bürgermeister zum Erfolg bei der Oberbürgermeisterwahl in Leonberg. Dort hatte Martin Kaufmann am Sonntag im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen können, was Layer als große Leistung würdigte. Er wünschte sich von Kaufmann, dass er mit ganzem Herzen Bürgermeister in Rudersberg bleiben möge bis zur Übernahme des neuen Amts.

Martin Kaufmann bedankte sich für die Glückwünsche und sagte den erbetenen Einsatz bis zum Amtsende zu. Darüber hinaus dankte er auch seinen ehrenamtlichen Stellvertretern für ihren Einsatz während seiner Wahlkampfzeit in Leonberg.

Eventueller zweiter Wahlgang könnte am 4. Februar erfolgen

Die war von Erfolg gekrönt, Kaufmann tritt zum 1. Dezember sein neues Amt als Oberbürgermeister in Leonberg an. Dieser Termin ist nicht mehr fern, und das macht sich bereits bemerkbar. So sprach Kaufmann etwa von einer „Vakanz in einer sehr spannenden und wichtigen Zeit bezüglich des Haushalts“ (siehe auch Artikel unten rechts).

Wegen der Wahl eines Nachfolgers hatte die Verwaltung bereits Gemeindeordnung, Kommunalwahlgesetz und Kalender zu Rate gezogen. Die exakten Details wird der Gemeinderat in einer Sondersitzung am Dienstag, 10. Oktober, festlegen.

Vorschläge für einen möglichen Zeitplan

Gleichwohl unterbreitete Kaufmann in der jüngsten Sitzung der Bürgervertreter schon mal Vorschläge für einen möglichen Zeitplan. Entsprechend könnte die Bürgermeisterwahl am Sonntag, 21. Januar, erfolgen. Eine eventuell nötig werdende Neuwahl (zweiter Wahlgang) könnte am Sonntag, 4. Februar, vorgenommen werden. Diesen recht kurzen zeitlichen Abstand von Neuwahl und Wahl begründete Kaufmann damit, dass ein Termin für eine Neuwahl nicht in die Faschingsferien fallen solle.

Die Stelle des Bürgermeisters könnte am Freitag, 13. Oktober, im „Staatsanzeiger“ für Baden-Württemberg ausgeschrieben werden. Demzufolge könnte eine Bewerbungsfrist am Samstag, 14. Oktober, beginnen und am 27. Dezember enden, so dass eventuelle Kandidaten rund zweieinhalb Monate Zeit hätten, sich zu erklären.

Vorschlag: Dienstantritt am 15. März oder 1. April

Zum Zeitpunkt eines möglichen Dienstantritts seines Nachfolgers oder seiner Nachfolgerin in Rudersberg erklärte Kaufmann, er wisse nicht, ob als Termin der 1. März haltbar sei. „Aus kollegialen Gründen für eine andere Gemeinde“ regte er vielmehr den 1. April an, damit der neue Amtsinhaber noch die Gelegenheit habe, seinen Arbeitsplatz zu räumen. Und, darauf wies der scheidende Bürgermeister hin, „Sie müssen eine Amtseinsetzungsfeier vorbereiten“. Dafür brauche man Vorlauf. Deshalb schlug Kaufmann als Termin für den Dienstantritt den 15. März oder 1. April vor.

Run auf den ersten Platz

Da in diesem vorgeschlagenen Terminplan der Beginn der Bewerbungsfrist auf ein Wochenende fällt, wies Kaufmann noch darauf hin, dass zu erklären sei, dass alle an jenem Wochenende bis Montag, 7.30 Uhr, eingegangenen Bewerbungen als gleichzeitig eingegangen zu werten wären, da es im Rathaus keinen Fristenbriefkasten gibt. Die Reihenfolge der eingegangenen Bewerbungen ist wichtig für die spätere Reihenfolge der Kandidaten auf dem Stimmzettel. „Der Run geht immer los auf den ersten Platz“, berichtete Kaufmann. Und ergänzte launig: „Auf dem zweiten Platz hat man auch mal Glück.“ Denn so war’s bei ihm unlängst in Leonberg. Werfen zwei Kandidaten ihre Bewerbung zur gleichen Zeit ein, entscheidet das Los über die Reihenfolge der Namen auf dem Stimmzettel.

Gemeinderat bestimmt Termine

So weit einige Überlegungen jüngst im Gemeinderat. Nähere Beschlüsse werden die Bürgervertreter am 10. Oktober fassen. Der Gemeinderat ist dafür zuständig, den Termin der Wahl, einer möglichen Neuwahl sowie das Ende der Bewerbungsfrist zu bestimmen. Er muss den Text für die Stellenausschreibung festlegen sowie einen Gemeindewahlausschuss bilden. Dieser Ausschuss leitet die Wahl, er prüft die Bewerbungen und lässt sie entsprechend zur Wahl zu oder auch nicht. Nach erfolgter Wahl ermittelt er das Ergebnis und stellt den Wahlsieger oder die -siegerin fest.

Haushaltsplan 2018

Inhaltlich hat Bürgermeister Martin Kaufmann noch ein Stück weit den gemeindlichen Haushaltsplan für 2018 mitgeprägt, zumindest insofern, als dass sich in diesem eine Reihe begonnener Maßnahmen fortsetzen werden. Rein zeitlich wird das Planwerk voraussichtlich wohl ohne den scheidenden Bürgermeister auf den Weg gebracht.

Am 19. Dezember könnte in Rudersberg der Kernhaushalt eingebracht werden, skizzierte Kämmerer Thomas Krapf im Gemeinderat einen möglichen Zeitplan. Die Sitzung am Dienstag, 9. Januar, könnte dann für die Haushaltsreden und Anträge der Fraktionen genutzt werden. Der Samstag, 13. Januar, könnte der traditionellen ganztägigen öffentlichen Beratung des Haushalts vorbehalten sein. Ende Januar könnte der Plan für den Kernhaushalt beschlossen werden.