Schorndorf

David gegen Goliath: Schorndorfer OB Hornikel erwägt Klage gegen Bund und Land

Gemeinderat Schorndorf - 1
Oberbürgermeister Bernd Hornikel will die Hilflosigkeit der Stadt angesichts der von Bund und Land verordneten Aufgaben nicht länger hinnehmen. © Gabriel Habermann

Schorndorf. Wird es ein Kampf von David gegen Goliath? Oberbürgermeister Bernd Hornikel will es wissen. Als einer der wenigen Oberbürgermeister im Land erwägt er wegen des Verstoßes gegen die kommunale Selbstverwaltung eine Klage beim Staatsgerichtshof gegen das Land und beim Bundesverfassungsgericht gegen den Bund. Ein Gutachten, das die Stadt Stuttgart in Auftrag gegeben hat, macht zumindest bei einer Klage gegen den Bund wenig Hoffnung auf Erfolg. Der Schorndorfer OB