Schorndorf

Paukenschlag: Schorndorf will Bürgerbegehren fürs Museum für unzulässig erklären

Ist das Bürgerbegehren für den Erhalt des Stadtmuseums am Kirchplatz überhaupt zulässig? Das Regierungspräsidium sagt Nein.
Ist das Bürgerbegehren für den Erhalt des Stadtmuseums am Kirchplatz überhaupt zulässig? Das Regierungspräsidium sagt Nein. © Pöschko-Kopp

Schorndorf. Sie haben für das Bürgerbegehren geworben, gestritten und fast 3600 Unterschriften für den Erhalt des Museums am Kirchplatz gesammelt. Doch jetzt kam der Paukenschlag: Die Stadt hat die Rechtslage vom Regierungspräsidium Stuttgart prüfen lassen. Dieses kommt zum Ergebnis, dass ein Kostendeckungsvorschlag nötig gewesen wäre und das Bürgerbegehren deshalb nicht zulässig sei. Die Entscheidung des Gemeinderats fällt am 23. Juli. Damit könnte der Kampf von Winfried

Mehr entdecken