Rekord erwartet: Beinahe ein Viertel aller Schorndorfer hat schon jetzt die Briefwahl beantragt

So viele Menschen wie nie zuvor werden voraussichtlich ihre Stimmen zur Bundestagswahl bereits per Briefwahl abgeben. Politikwissenschaftler rechnen mit einem Briefwähler-Anteil von 30 und 40 Prozent. Und tatsächlich haben bereits 6868 von rund 28.000 Schorndorferinnen und Schorndorfern einen Antrag auf Briefwahl gestellt, Tendenz steigend, berichtet Sonja Schnaberich-Lang, Fachbereichsleiterin Kommunales und Repräsentationen der Stadt Schorndorf.

Bei der Bundestagswahl 2017 waren es insgesamt 5500 Briefwählerinnen und -wähler. Dies war damals schon ein „Rekordwert“. Bei der Landtagswahl im März 2021 haben rund 8000 Bürger per Briefwahl abgestimmt. Sonja Schnaberich-Lang geht davon aus, dass diese Zahl bis zum 26. September noch übertroffen wird. Tatsächlich sind in der Stadtverwaltung aktuell mehr Mitarbeiterinnen als je zuvor damit beschäftigt, die Briefwahlunterlagen auszudrucken und zu versenden.

Wie viele ausgefüllte Wahlzettel bereits wieder bei der Stadt Schorndorf angekommen sind, ist noch unbekannt. Eingehende Wahlbriefe werden direkt in verschlossene Wahlurnen eingeworfen und erst am Wahlsonntag entnommen. Eine Zählung der Wahlbriefe im Vorfeld findet nicht statt. Kontrolliert wird vor dem Einwurf ausschließlich, ob die Stadt Schorndorf der richtige Empfänger ist und nicht versehentlich eine benachbarte Stadt im Rems-Murr-Kreis.

Briefwahl zügig beantragen

Wer die Briefwahl beantragen möchte, sollte dies möglichst bald tun. Denn bestenfalls sollten die letzten ausgefüllten Stimmzettel am Donnerstag vor der Wahl in den Briefkasten gesteckt werden.

Briefwahlanträge für die Bundestagswahl können schriftlich mit der Wahlbenachrichtigung oder über die städtische Homepage gestellt werden. Die Anträge werden umgehend bearbeitet und die Briefwahlunterlagen versandt. Die Rücksendung der Wahlbriefe mit der Post ist für die Wählerinnen und Wähler entgeltfrei.

Zum einen haben die Stadtverwaltungen landauf, landab darum gebeten, wenn möglich auf die Briefwahl zurückzugreifen, um angesichts der Corona-Situation größere Menschenansammlungen zu vermeiden und die notwendigen Abstände einhalten zu können. Aber auch viele Wähler erwägen diese Möglichkeit, um nicht aufgrund einer plötzlichen Quarantäne-Anordnung nicht mehr wählen zu können.

Es gibt auch Kritik an der Briefwahl

Rechtswissenschaftler vermuten übrigens, dass es wegen des hohen Briefwahl-Anteils Klagen gegen die Bundestagswahl geben wird. Dementsprechend sagte der Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität Köln zuletzt im Deutschlandfunk, dass die starke Briefwahlquote „in einem Spannungsfeld“ zu dem Grundsatz stehe, dass Wahlen in Deutschland frei, geheim und öffentlich sein müssten. Zum anderen könnten Briefwähler nicht mehr auf kurz vor der Wahl stattfindende politische Ereignisse reagieren.

Allerdings gab es 2017 schon solche Bedenken. Damals hat das Bundesverfassungsgericht die Briefwahl trotzdem in mehreren Entscheidungen für verfassungskonform erklärt. Die Richter fanden damals, das Ziel, mit ihr die Wahlbeteiligung hoch zu halten, überwiege die Gefahren. Und in diesem Jahr dürfte angesichts der Corona-Pandemie das Ziel, Menschenmengen zu vermeiden, weiter zur positiven Bewertung der Briefwahl beitragen.