Schorndorf

Schorndorfer Blitzer bleiben scharf

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An der B 29 stehen zwei und in Schorndorf ebenfalls: Nach einem Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs gibt es Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Geschwindigkeitsmessungen der Traffi-Star-Blitzer. © ZVW/Benjamin Büttner (Archiv)

Schorndorf.
Nach einem Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs stehen die Traffi-Star-Säulenblitzer, von denen es vier auch in Schorndorf gibt, in der Kritik, weil sie Messdaten nicht dauerhaft speichern und es, so die Begründung, damit für geblitzte Verkehrssünder im Nachhinein nicht möglich ist, den Messvorgang anzuzweifeln oder durch einen Gutachter prüfen zu lassen.

Die Stadt Schorndorf, die seit Mai 2017 zwei Traffi-Star-Blitzer vor dem Sünchen- und dem Grafenbergtunnel sowie innerorts an der Schlichtener und der Göppinger Straße aufgestellt hat, wird die Geräte nach Rücksprache mit der Herstellerfirma Jenoptik dennoch nicht abschalten.

Das sagt der Erste Bürgermeister

Erster Bürgermeister Edgar Hemmerich begründet die Entscheidung wie folgt: Zunächst gelte das Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, auf das sich die Kritiker berufen, ausschließlich für das Bundesland Saarland und nicht für andere Bundesländer.

Andere Gerichte, Gutachter, der Hersteller sowie die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) sehen den Fall nicht so klar wie der saarländische Verfassungsgerichtshof, der einem klagenden Verkehrsteilnehmer recht gegeben hatte und die Traffi-Star-Fotos von Temposündern für nicht verwertbar erklärt. Für Hemmerich als zuständiger Dezernent ist also Fakt: „Das Messgerät ist zugelassen und demnach auch weiterhin einsetzbar.“

Das sagt der Hersteller

Auch die Firma Jenoptik sieht in einer von der Stadt angeforderten Stellungnahme keine Veranlassung, die Anlagen vom Typ Traffi-Star S350 abzuschalten, „die nachweislich zur Senkung von Unfallzahlen und damit einhergehenden Unfallopfern dienen“. In einer Pressemitteilung der Herstellerfirma heißt es weiter: „Wir halten das Urteil für nicht richtig. Es setzt ein schlechtes Zeichen für die Verkehrssicherheit in Deutschland. Die Messtechnik funktioniert zuverlässig und korrekt. Unser Messgerät Traffi-Star S350 erfüllt alle bestehenden gesetzlichen Regelungen für eichpflichtige Messgeräte nach dem Mess- und Eichgesetz sowie der Mess- und Eichverordnung.“

Noch im Juli, so Hemmerich weiter, werde die Firma der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) eine entsprechende Software-Änderung für die geforderten Rohmessdaten vorlegen. Diese Software könnte gegebenenfalls auch kurzfristig nachgerüstet werden. Hemmerich sieht also keine Veranlassung, die vier Geräte abzuschalten: „Wir werden sie weiterhin betreiben.“

Und die Blitzer sind auch äußerst lukrativ für die Stadt Schorndorf: Für das Jahr 2018 beliefen sich die Einnahmen des Traffi-Star-Blitzers in Fahrtrichtung Aalen auf 634 730,83 Euro und in Fahrtrichtung Stuttgart sogar auf 991 786,64 Euro, der Blitzer an der Göppinger Straße spülte im vergangenen Jahr immerhin 21 291,22 Euro in die Stadtkasse und der an der Schlichtener Straße 49 713,82 Euro.