Meinung

Total aus dem Ruder gelaufen: Diskussion um Sparmaßnahmen in Schorndorf (Kommentar)

Rathaus Schorndorf
Das Schorndorfer Rathaus. © ZVW/Gabriel Habermann

Diese Haushaltsberatungen sind total aus dem Ruder gelaufen. Eine CDU, die um jeden Preis den Rotstift für alle ansetzen will – koste es, was es wolle – nur nicht bei den Autofahrern. Eine in Teilen wirklich sehr optimistisch argumentierende SPD, die, wie Marcel Kühnert in seiner Haushaltsrede einfach mal auf ein besseres Ergebnis setzt, als vom Finanzbürgermeister prognostiziert. Und eine reichlich unglücklich wirkende Verwaltungsspitze, die es trotz mehrerer Klausurtage nicht geschafft hat, den Gemeinderat auf einen gemeinsamen Kurs einzuschwören. So nahm das Debakel seinen Lauf: Die Diskussion um die unliebsamen Parkgebühren wurde auf Antrag der CDU vertagt, für die Förderung des Kulturforums gar keine Lösung gefunden. Und das vor zahlreichen konsternierten Zuschauern.

Seltsam abgehobene Debatte um Parkgebühren

Angesichts der vielen Parkplätze in den Parkhäusern, die von einer Gebührenerhöhung gar nicht betroffen wären, wirkte die Debatte um die Gebührenerhöhung auf vier Parkplätzen seltsam abgehoben. Richtig ist, dass der ÖPNV weiter ausgebaut werden muss, gelinde gesagt zweifelhaft ist aber die Annahme, dass es günstige Parkplätze sind, die die Menschen in eine Stadt ziehen. Klar und eindeutig hat sich Oberbürgermeister Bernd Hornikel bei der Debatte um die Kulturförderung und die Erhöhung der Parkgebühren positioniert. Das war gut so, und eine solche Klarheit der Verwaltungsspitze hätte man sich auch bei der Diskussion um die Bäderschließungen gewünscht. Ausführlich hatten sich die Stadtverwaltung und der Gemeinderat mit Sparmaßnahmen und Gebührenerhöhungen beschäftigt. Alle Freiwilligkeitsleistungen sollten geprüft werden. Herausgekommen ist bei den Bädern eine Sitzungsvorlage, die die ganze Stadt in Aufregung versetzt hat. Erst der Protest der Bürger und Vereine hat die Verwaltung zum Umdenken gebracht. Bevor eine solche Debatte ausgelöst wird, wäre es aber Job der Verwaltung gewesen, alle Konsequenzen abzuklopfen. Zu Recht kritisieren die Wassersport-Vereine, dass sie bei der Spardiskussion nicht gehört worden sind.

Ein Bauernopfer?

Für die CDU ist der Schuldige bereits gefunden. Interessanterweise machen ihn die Christdemokraten nicht in der Verwaltungsspitze aus, sondern bei Bäderchef Jörg Bay, der so zum Bauernopfer werden soll. Oberbürgermeister Hornikel hat angekündigt, intern den Sachverhalt prüfen zu wollen. Vom Ersten Bürgermeister Englert, der die Bäderbetriebe verantwortet und sonst ständig (und zu Recht) die guten Mitarbeiter der Stadt lobt, war kein Wort davon zu hören, dass auch er in der Verantwortung steht.

Frust bleibt zurück

Nach diesem Debakel bleibt Frust zurück. Bei den Stadträten, die zumindest in Teilen das Gefühl haben, ihre Zeit auf Klausurtagungen einfach vertan zu haben, zumal man beim Thema Sparen kaum weitergekommen ist. Bei den Vereinen, die sich nicht mitgenommen fühlen, bei den Bäder-Mitarbeitern, denen man die Debatte gerne erspart hätte. Und bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, die für die Aktion wenig Verständnis haben.

Ein geschockter Oberbürgermeister

Viel Porzellan zerschlagen wurde auch bei der Debatte um die Kulturförderung. Der gescheiterte Antrag der Verwaltung soll im Dezember erneut auf die Tagesordnung. Vorher war es aus rechtlichen Gründen nicht möglich, da in derselben Sitzung nicht zweimal über denselben Antrag abgestimmt werden darf. Nicht nur OB Hornikel zeigte sich geschockt. Es bleibt zu hoffen, dass die Wunden bis dahin ein wenig verheilt sind.

Diese Haushaltsberatungen sind total aus dem Ruder gelaufen. Eine CDU, die um jeden Preis den Rotstift für alle ansetzen will – koste es, was es wolle – nur nicht bei den Autofahrern. Eine in Teilen wirklich sehr optimistisch argumentierende SPD, die, wie Marcel Kühnert in seiner Haushaltsrede einfach mal auf ein besseres Ergebnis setzt, als vom Finanzbürgermeister prognostiziert. Und eine reichlich unglücklich wirkende Verwaltungsspitze, die es trotz mehrerer Klausurtage nicht geschafft

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