Schorndorf

Woran die OB-Kandidatinnen und -Kandidaten in Schorndorf sparen wollen

Rainbrunnenschule
Eine typische Pflichtaufgabe: Der Bau der neuen, gut 15 Millionen Euro teuren Rainbrunnen-Grundschule. © Alexandra Palmizi

Arm, aber sexy: Diese Bezeichnung hat einst die Stadt Berlin für sich in Anspruch genommen. Schorndorf ist viel kleiner, vergleichsweise arm ist es aber auch – jedenfalls im Vergleich zu den umliegenden Kommunen, die weit weniger Schulden haben. Allein die Schorndorfer Pro-Kopf-Verschuldung lag laut Statistischem Landesamt Ende 2020 bei schwindelerregenden 4177 Euro.

Gleichzeitig gibt es viele kulturelle, soziale und öffentliche Angebote, die die Stadt lebenswert machen. Und vieles hat sich die Stadt auch für die Zukunft vorgenommen. Dazu gehört auch die Stadtbücherei, aber auch das kostspielige Unterfangen, klimaneutral werden zu wollen.

Was braucht’s unbedingt?

Wie wollen Sie den Haushalt sanieren? Woran würden Sie sparen? Und was braucht Schorndorf unbedingt? Diese Fragen müssen sich auch die acht OB-Kandidatinnen und -Kandidaten Bernd Hornikel, Andreas Schneider, Markus Reiners, Tobias Schwenk, Horst Zwipp, Brigitte Aldinger, Dörte Schnitzer und Manuel Burbott stellen. Die Antworten sind hier auf dieser Themenseite zu lesen.

Gewählt wird dann am kommenden Sonntag, 7. November. Sollte es einen zweiten Wahlgang geben, findet er drei Wochen später, am Sonntag, 28. November, statt.

Bernd Hornikel

Beruf: Jurist in der Landesverwaltung, Alter: 52 Jahre

In Schorndorf wurde viel investiert, dementsprechend hoch ist die Verschuldung.

Strikte Haushaltsdisziplin ist erforderlich. Das Jahr 2022 müssen wir aushalten. Danach gibt es Perspektiven auf Besserung. Auch in Zeiten knapper Kassen müssen aber die Weichen in die Zukunft der Stadt gestellt werden. Einfach nichts tun ist keine Option. Dies bedarf gemeinschaftlichen Handelns und kreativer Ideen. Als OB ist mir wichtig, dass die Stadt die anstehenden Zukunftsthemen im Bereich Klimaschutz und Umwelt, Mobilität und Digitalisierung angeht. Auch die Bereiche soziale Gerechtigkeit, Familie und Kultur dürfen nicht zum Einsparthema werden. Vorrangig sind die Pflichtaufgaben der Stadt zu erfüllen, wie Kindergärten, Kitas und Schule sowie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Auch die Einnahmeseite ist wichtig, zum Beispiel durch Ansiedlung von Unternehmen und eine aktive Grundstückspolitik. Es ist nicht die Zeit für Prestigeprojekte. Investitionen müssen sich an der Frage der Notwendigkeit messen lassen.

Andreas Schneider

Beruf: Politologe, in der Kinder- und Jugendhilfe tätig, Alter: 46 Jahre

Pflichtaufgaben erledigen, Freiwilligkeitsleistungen prüfen: Eine Sanierung der Finanzen ist kurzfristig nicht möglich. Die Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre gehörten zu den höchsten in der Stadtgeschichte und wir hatten Vollbeschäftigung. Trotzdem stiegen die Schulden. Wir müssen zuerst die Neuverschuldung bremsen. Auf den Neubau der Stadtbücherei müssen wir daher verzichten. Auch Smart City und ein neuer Busbahnhof sind nicht finanzierbar. Wir müssen unsere bestehenden Gebäude und Anlagen pflegen, um hohe Folgekosten zu vermeiden. Zudem müssen wir die Freiwilligkeitsleistungen der Stadt betrachten und entscheiden, was wir uns noch leisten wollen. Die große Herausforderung dabei: einigermaßen gerecht zu handeln. Mein Ziel: die Leistungen für Bedürftige halten und das Kulturangebot sichern. Das wird schwer. Beim Klimaschutz wird weniger finanzierbar sein, als sich viele wünschen. Bei einigen Vorhaben in der Stadt werden wir auf Sponsoren und die engagierte Bürgerschaft angewiesen sein.

Markus Reiners

Beruf: Kriminalbeamter und Verwaltungsfachmann, Alter: 57

Waiblingen mag die reichere Braut sein – Schorndorf die schönere, die ein Entschuldungskonzept benötigt und Optimierungen der Strukturen und Prozesse. Zudem sind alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Kredite müssen schnellstmöglich zurückbezahlt und gegebenenfalls zinsoptimiert werden. Neue Investitionen sind exakt zu durchdenken. Es gibt originäre Pflichtaufgaben wie die Versorgung mit Kitas und Schulen, die die Stadt erfüllen muss, egal wie angespannt die Finanzsituation ist. Es gibt Investitionen und Maßnahmen, die notwendig sind, aber nur abhängig von der finanziellen Machbarkeit umgesetzt werden können, zum Beispiel die neue Bücherei. Und es gibt Themen, bei denen Investitionen und finanzielle Aufwendungen unvermeidbar sind, zum Beispiel Klimaschutz und Mobilitätsprojekte. Mein Ziel ist es, alle diese Themen Schritt für Schritt zu lösen. Mit Sparen gelingt dies nicht, aber mit solider Haushalts- und Finanzpolitik und kluger, bedarfsgerechter, partizipativer Investitionsplanung und -priorisierung.

Tobias Schwenk

Beruf: Einkaufsleiter in einem Sanitärunternehmen, Alter: 32 Jahre

Dass der Haushalt 2022, trotz aller zur Verfügung stehenden und auch gezogenen Register eventuell nicht genehmigungsfähig ist, zeigt, dass jetzt gehandelt werden muss. Der Schlüssel zum Erfolg ist vor allem ein klares Bekenntnis zur Entschuldung durch die Festlegung eines ambitionierten und realistischen Zeitplans auf allen Ebenen und Bereichen der Stadt. Ein konsequenter Sparkurs muss zugrunde gelegt und auch gelebt werden. Des Weiteren müssen zukünftige Investitionen kritisch analysiert und hinterfragt werden. Darüber hinaus ist auch ein Zins- und Tilgungsfonds aufzubauen. Eine konsequente Finanzaufsicht, die die Stabilität, Kontinuität und Vorsorge der Stadt ganzheitlich prüft und permanent überwacht, ist unausweichlich. Fatal wären Einsparungen im Bereich Bildung und Betreuung. Daher sind die bis 2025 städtischen Investitionen unter anderen in den Kindergartenneubau in Weiler sowie der Neubau der Rainbrunnenschule meines Erachtens unabdingbar. Kinder sind unsere Zukunft. An ihnen dürfen wir nicht sparen!

Horst Zwipp

Beruf: Werbe- und Marketing-Unternehmer

Alter: 66 Jahre

Das Thema Finanzen in 1000 Zeichen abzuhandeln ist nicht möglich. Ich kann nur dann eine sinnmachende Aussage treffen, wenn ich auch tatsächlich einen detaillierten Einblick in die Finanzen der Stadt und die anstehenden Projekte habe. Sparen muss sein, aber wir müssen tunlichst vermeiden, die Stadt „totzusparen“. Schorndorf braucht unbedingt kreative Lösungen, die durchaus auch Geld kosten können, aber dadurch auch Gelder in die Kassen bringen. Als Beispiel sei genannt, dass wir verstärkt Unternehmen gewinnen müssen, sich in Schorndorf anzusiedeln, hierzu benötigen wir aber auch entsprechende Flächen und Anreize. Oder das Thema Friedwald. Nur den Rotstift anzusetzen nützt also nichts. Es muss sinnvoll und mit großer Sensibilität vorgegangen werden, denn letztendlich geht es um die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt, die unsere städtischen Maßnahmen mittragen müssen. Die Lebensqualität sollte nicht drastisch leiden, obwohl es sicherlich Einbußen geben wird.

Brigitte Aldinger

Beruf: Selbstständige Diplom-Finanzwirtin, Alter: 56 Jahre

Der Neubau der Stadtbücherei ist momentan der größte Kostenpunkt im Haushalt der Stadt. Der Gemeinderat hat bei seinem prinzipiellen „Ja“ dazu bereits wohlweislich festgelegt: Wenn die Kosten zu sehr steigen, wenn wir uns das nicht mehr leisten können, dann drücken wir den „roten Knopf“. Schon vor Baubeginn sind die Kosten von acht auf zwölf Millionen Euro gestiegen. Dieser Fall für den „roten Knopf“ ist jetzt eingetreten. Und wenn es darauf hinauslaufen sollte, dass man wegen des Neubaus das Hallenbad schließen muss –also: Bad oder Bücherei? –, dann wäre auch ein Bürgerentscheid angeraten. An den Ausgaben für Kinder und Jugendliche darf als Allerletztes gespart werden. Wir müssen allen Kindern den bestmöglichen Start ins Leben ermöglichen. Dafür müssen wir dringend die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen verbessern. In ihren Händen liegt unser aller Zukunft.

Dörte Schnitzer

Beruf: Agrar-Ingenieurin, arbeitet im Sportamt Stuttgart, Alter: 52 Jahre

Sanierung der Finanzen: Grund- und Gewerbesteuer erhöhen, alle Fördermöglichkeiten ausschöpfen, Parkgebühren erhöhen, Parkraumbewirtschaftung ausdehnen, Nahverkehrsabgabe einführen. Bei der Nahverkehrsabgabe müssen Kfz-Halter einen verpflichtenden monatlichen Beitrag zahlen und erhalten dafür eine vergünstigte oder sogar kostenfreie ÖPNV-Nutzung.

Woran sparen? Zentrale Dienste reduzieren Mäharbeiten – besser für die Ökologie, Förderung interkommunaler Zusammenarbeit (z.B. gemeinsame Nutzung von Großmaschinen), intelligente Gebäudenutzung (Schulgebäude und Sporthallen z.B. auch in Abendstunden/Ferien belegen), grundsätzlich würde ich jedes Straßenbau- und Flächenversiegelungsprojekt auf den Prüfstand stellen. Was braucht Schorndorf unbedingt? Klimaschutz, Schulen, Kitas, Feuerwehr, Bücherei, ZOB, Gebäudeunterhalt. Gutes Vorbild für kommunale Wertschöpfung: Der Rhein-Hunsrück-Kreis ist durch Bau und Betrieb von Anlagen für erneuerbare Energien schuldenfrei!

Manuel Burbott

Beruf: Sachbearbeiter bei der Agentur für Arbeit, Alter: 32 Jahre

Die finanzielle Zukunft der Stadt Schorndorf kann nicht isoliert von anderen Themen betrachtet werden. Das Ziel der Klimaneutralität, die Digitalisierung oder der Ausbau des ÖPNV werden uns finanziell beanspruchen. Allerdings handelt es sich hierbei um Investitionen, die einen Mehrwert schaffen. Man darf nicht nur von Haushaltsplan zu Haushaltsplan denken. Investitionen von heute können den Stadtsäckel für die Zukunft entlasten. Hier denke ich zum Beispiel an städtischen Wohnungsbau mit zukünftigen Mieteinnahmen, somit können zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Eine kurzfristige Lösung durch den Verkauf von Eigenkapital in Form von Grundstücken kann ich nicht unterstützen. Gespart werden kann in vielen Bereichen, nicht aber an sozialen Einrichtungen, Kindern und Jugendlichen oder der Gemeinschaftsbildung. Meiner Meinung nach ist es die falsche Zeit, um ein Projekt wie die Stadtbücherei umzusetzen. In den oben genannten Bereichen kann mit weniger Aufwand mehr erzielt werden.

Arm, aber sexy: Diese Bezeichnung hat einst die Stadt Berlin für sich in Anspruch genommen. Schorndorf ist viel kleiner, vergleichsweise arm ist es aber auch – jedenfalls im Vergleich zu den umliegenden Kommunen, die weit weniger Schulden haben. Allein die Schorndorfer Pro-Kopf-Verschuldung lag laut Statistischem Landesamt Ende 2020 bei schwindelerregenden 4177 Euro.

Gleichzeitig gibt es viele kulturelle, soziale und öffentliche Angebote, die die Stadt lebenswert machen. Und vieles

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