Schwaikheim

Schwaikheimer CDU-Mann wechselt zur Grünen-Fraktion - Kann er noch CDU-Mitglied bleiben?

Wolfgang Kölz CDU
Wolfgang Kölz. © privat

Der fraktionslose Gemeinderat Wolfgang Kölz schließt sich nun der Grünen-Fraktion im Schwaikheimer Gemeinderat an. Überraschend kommt dies nicht. Dennoch ist es bemerkenswert, denn Kölz gehört zumindest vorläufig noch im Kreistag der CDU-Fraktion an, ist seit 44 Jahren CDU-Mitglied, war viele Jahre ein profilierter CDU-Gemeinderat und CDU-Ortsvorsitzender von Schwaikheim. Meinungsverschiedenheiten über den Bürgermeister von Schwaikheim gaben für Kölz den Ausschlag, die CDU-Fraktion im Gemeinderat zu verlassen.

Nun teilte er dem Bürgermeister offiziell und schriftlich mit, dass er sich zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens in der übernächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Gemeinderat anschließen werde.

Fragen nach seiner CDU-Mitgliedschaft klammert Kölz in seiner Erklärung aus

Geht das eigentlich? In Schwaikheim bei den Grünen sitzen und in Waiblingen bei der CDU? Nach allem, was an Gepflogenheiten in Parteien bekannt ist, wird Kölz sich entscheiden müssen, und das wird er vermutlich auch tun. Denn sonst wird die CDU über ihn entscheiden wollen – so wie die Sache jetzt im Schwaikheimer Gemeinderat aussieht. In seiner schriftlichen Erklärung, geht Kölz nicht auf die CDU-Frage ein.

Als fraktionsloser Gemeinderat hätte er keine Anträge stellen können

„Meiner Entscheidung gingen verschiedene, intensive Gespräche voraus, welche durch die immer mal wieder anhaltende „Corona-Pandemie“ zudem erschwert wurden“, schreibt Kölz. So richtig anfreunden kann er sich sicherlich mit keiner der anderen Fraktionen im Gemeinderat, auch nicht mit den Grünen. Aber er sagt: „Als fraktionsloser Einzelkämpfer, was mir auch von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern geraten wurde, würde ich mich beispielsweise des Rechts auf Antragsstellung berauben.“ Das hätte nicht seinem Grundverständnis als Vertreter der Schwaikheimer Bürgerinnen und Bürger entsprochen. „Zudem ist es gut, wenn ich mich mit Kolleginnen und Kollegen im Gremium auszutauschen kann, um gemeinsam Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Meine 2530 Stimmen aus der Urwahl vom Mai 2019 werden nunmehr bei der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu Buche schlagen.“

Schwaikheim hat demnächst drei genau gleich große Fraktionen

Der Fraktionswechsel hat einen Nebeneffekt. „Der Vorteil dieser nun gefundenen Lösung ist: Sämtliche drei im Schwaikheimer Gemeinderat vertretenen Fraktionen verfügen künftig über sechs Sitze“, schreibt Kölz.

Der fraktionslose Gemeinderat Wolfgang Kölz schließt sich nun der Grünen-Fraktion im Schwaikheimer Gemeinderat an. Überraschend kommt dies nicht. Dennoch ist es bemerkenswert, denn Kölz gehört zumindest vorläufig noch im Kreistag der CDU-Fraktion an, ist seit 44 Jahren CDU-Mitglied, war viele Jahre ein profilierter CDU-Gemeinderat und CDU-Ortsvorsitzender von Schwaikheim. Meinungsverschiedenheiten über den Bürgermeister von Schwaikheim gaben für Kölz den Ausschlag, die CDU-Fraktion im

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