Waiblingen

Hat Waiblingen in der Corona-Krise noch einmal Glück gehabt?

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Die Maskenpflicht ist zum Maskengebot geworden (Archivfoto). © Gaby Schneider

Auf dem Krankenhaus-Areal schießen die Neubauten wie Pilze aus dem Boden, und auf dem Hess-Gelände nimmt das neue Gewerbegebiet mit Daimler Gestalt an. Rein äußerlich scheint die Corona-Krise Waiblingen kaum getroffen zu haben. Schwer abzuschätzen sind die langfristigen wirtschaftlichen Folgen für die Stadt. Stand heute werden wohl zehn Millionen Euro aus der Gewerbesteuer fehlen. Das erscheint glimpflich. „Wir haben mehr "Business as usual" als etwa zu Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise“, sagt Oberbürgermeister Andreas Hesky, der trotzdem ein entschiedener Verfechter des Lockdowns vom Frühjahr ist.

Ein von Andreas Hesky gerne wiederholter Spruch lautet: „Waiblingen lebt von und mit Stihl.“ Geht’s dem größten Gewerbesteuerzahler gut, dann auch der Stadt. Die Motorsägen-Hersteller kamen bisher zufriedenstellend durch die Krise und beobachteten zuletzt eine positive Geschäftsentwicklung – wohl auch eine Folge der erhöhten Nachfrage nach Gartengeräten durch Leute, die jetzt „Urlaub daheim“ einer Auslandsreise vorziehen. Mit Spannung erwartet die Stadtkämmerei, in welcher Höhe der Bund die Steuerausfälle der Kommunen kompensieren wird. Waiblingen geht von 70 Prozent aus. Mit genaueren Informationen rechnet der OB nicht vor der Sommerpause.

Klare Absage an höhere Steuern und Gebühren

Für 2020 hatte die Stadt mit Einnahmen in Höhe von 52 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer gerechnet. Zu erwarten sind nun wohl eher nur 42 Millionen. Bei den Wirtschafts- und Finanzkrisen der vergangenen Jahre fielen die Einbrüche drastischer aus – um bis zu 50 Prozent gingen die Einnahmen damals zurück. Unter anderem deshalb spricht sich das Stadtoberhaupt klar gegen eine Anhebung von Steuern und Gebühren aus, um Einbußen auszugleichen: „Es gibt keinen Anlass dafür.“ Dazu kommt: Der Staat versucht gerade, mit viel Geld den Konsum anzukurbeln. Da wäre es „kontraproduktiv“, wenn die Stadt den Leuten das Geld von der anderen Seite aus wieder aus der Tasche nähme.

Bereits im April hat der Gemeinderat eine Liste mit Einsparungen beschlossen. „Es ist ein Schieben, kein Streichen“, betonte der Oberbürgermeister seinerzeit. Verschoben wurden vor allem geplante Sanierungen von Straßen und Schulen, betroffen ist von diesen insbesondere das Staufer-Schulzentrum. Ein Schmuckstück der Stadt verharrt weiter im Dornröschenschlaf: Das Alte Rathaus, für das sich Stadt und viele Bürger wieder ein Restaurant wünschen, wird aufgrund der unsicheren Finanzlage erst einmal noch nicht saniert. Allein der Umbau käme auf 2,7 Millionen, die Brandschutzmaßnahmen noch nicht eingerechnet. Für 2020 waren zur Vorbereitung 200 000 Euro eingeplant.

Für die beiden Großprojekte Daimler-Ansiedlung auf dem Hess-Gelände und Bebauung des Krankenhaus-Areals hat die Pandemie bislang keine Auswirkungen. Das Neubaugebiet Berg-Bürg in Bittenfeld steht vor der Fertigstellung.

Lockdown hat Leben gerettet

Konkrete Stellenkürzungen im Rathaus für weitere Einsparungen sind nicht geplant. Aber bei Neueinstellungen will die Stadt genau darauf achten, was notwendig ist. Die Disziplin bei Personalausgaben sieht der Rathauschef ohnehin als „Daueraufgabe“. Besonders im Fokus stehen Aufgaben, die eher zur „Kür“ als zur Pflicht gehören. Das bedeutet, dass Erzieherinnen eingestellt werden, wenn die Kinderbetreuung – also eine Pflichtaufgabe – ausgebaut wird. Auch Klimaschutz zähle mitnichten zur Kür. Will heißen, der Klimaschutzmanager wird wie beschlossen eingestellt, wenn die Fördergeldzusage für die Stelle kommt.

Derzeit befinden sich in Waiblingen noch elf Personen in Quarantäne. Bei der Stadtverwaltung selbst gab es nur vier bestätigte, schon länger wieder genesene Corona-Fälle. Weitere Verdachtsfälle bestätigten sich nicht. Zur Koordination während des Lockdowns wurde ein Krisenstab gebildet, wie sonst bei Hochwassern üblich, und in diesem Fall besetzt mit dem OB, der Feuerwehr und den Fachbereichen Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerdienste sowie Personal und Organisation. Um das Infektionsrisiko in eigenen Reihen zu senken, gingen die Rathaus-Mitarbeiter in festen Teams in Schichtarbeit – und in größerem Stil ins Home-Office. Bis zu 130 Beschäftigte der Verwaltung arbeiteten gleichzeitig daheim.

Insgesamt wertet Andreas Hesky die Reaktion der Stadtgesellschaft als „weitestgehend entspannt, wenig aggressiv“. Mit dem von der Kirche und Ehrenamtlichen getragenen Dienst „Waiblingen liefert“ hat die Stadt Zusammenhalt bewiesen. Ohne die Ausdauer der Bürger hätten die landesweit geltenden Hygieneregeln und Einschränkungen nicht so greifen können. Etwa die Maskenpflicht, die in Waiblingen kaum für Diskussionen gesorgt hat. Verhalten ist die Stimmung bei den Gewerbetreibenden – und niemand weiß, was die Pandemie noch bringt. Der Lockdown aber habe sich auf alle Fälle gelohnt – weil er Leben gerettet habe. Wenn jetzt manche sagen „Alles übertrieben, ist doch gar nichts passiert“, dann hat der OB einen eingängigen Vergleich: „Das ist wie, wenn man die Haustür schließt und bei der Rückkehr sagt: Wäre gar nicht nötig gewesen, ist ja kein Einbrecher gekommen.“ Wäre es also klug, die Tür offen zu lassen – die für den Einbrecher und die für das Virus?

Auf dem Krankenhaus-Areal schießen die Neubauten wie Pilze aus dem Boden, und auf dem Hess-Gelände nimmt das neue Gewerbegebiet mit Daimler Gestalt an. Rein äußerlich scheint die Corona-Krise Waiblingen kaum getroffen zu haben. Schwer abzuschätzen sind die langfristigen wirtschaftlichen Folgen für die Stadt. Stand heute werden wohl zehn Millionen Euro aus der Gewerbesteuer fehlen. Das erscheint glimpflich. „Wir haben mehr "Business as usual" als etwa zu Zeiten der Wirtschafts- und

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