Waiblingen

In der Öffentlichkeit am Penis herumgespielt

Schild
Ein Kernener Winzer musste sich vor dem Amtsgericht verantworten. © Schneider / ZVW

Waiblingen. Ein 45-Jähriger soll mit offener Hose auf einer Bank vor einem Fellbacher Supermarkt gesessen und dabei seinen Penis befingert haben. Gesehen hat ihn dabei ein zehnjähriges Mädchen, das vorbeilief. Dessen Mutter zeigte ihn an. Nun musste der Mann sich vor Gericht verantworten. Weil er zum Zeitpunkt der Tat stark betrunken war, lautete die Anklage nur auf Erregung öffentlichen Ärgernisses – nicht Exhibitionismus.

„Des stimmt doch gar net.“ Das war der Satz, den der Angeklagte in der Verhandlung am Mittwochvormittag wohl am häufigsten wiederholte. Der 45-Jährige bestritt den Vorwurf der Erregung öffentlichen Ärgernisses. „Hundertprozentig hab ich das nicht gemacht“, beharrte der Mann, der ohne Verteidiger erschienen ist. Auch wenn er sich nicht erinnern könne, was an jenem Nachmittag geschehen sei. Vor Gericht landete die Sache, weil der Mann Widerspruch gegen den Strafbefehl eingelegt hatte.

Stark betrunken vor Supermarkt gesessen

Aber von vorn. Vorgeworfen wird dem Mann Folgendes: Mit offener Hose soll er auf einer Bank vor einem Supermarkt in Fellbach gesessen und dabei sein Glied in der Hand gehalten haben. Ein zehnjähriges Mädchen, das vorbeilief, bemerkte das. Dessen Mutter verständigte die Polizei. Die Beamten stellten fest, dass der Mann stark betrunken war, 3,6 Promille ergab die Untersuchung. Laut Staatsanwaltschaft war dadurch seine Fähigkeit, Unrecht einzuschätzen, erheblich vermindert. Die Anklage lautete deshalb nur auf Erregung öffentlichen Ärgernisses. Hätte ihm eine sexuelle Motivation unterstellt werden können, hätte er sich mindestens wegen Exhibitionismus verantworten müssen (siehe Infobox).

„Des stimmt doch net“

„Ich verstehe nicht, was die da geschrieben haben“, kommentierte der Mann, arbeitslos, geschieden, Vater eines Sohnes, die Anklageschrift. Und dann: „Des stimmt doch gar net.“ Nach seinem Alkoholkonsum gefragt, antwortete er, er trinke ab und zu mal etwas, aber nur am Wochenende und dann auch nur Bier. So fünf bis sechs Stück, über das Wochenende verteilt. „Wie sieht’s mit hartem Alkohol aus?“, will Richter Dustin Dautel wissen. „Was is des?“, erwidert der Angeklagte. Dautel zählt auf: Wodka, Schnaps, Hochprozentiges eben. Nee, das trinke er nicht, beteuert der Angeklagte. Auch Sangria kenne er nicht, obwohl er zum Tatzeitpunkt eine Packung des süßen Weins bei sich gehabt haben soll. „Des stimmt doch gar net“, wiederholt der Mann.

Angeklagter bestreitet, beim Supermarkt gewesen zu sein

Und wieder sagt er diese Worte, als der Richter auf den Strafbefehl zu sprechen kommt. Das habe er ganz sicher nicht getan. Zwar könne er sich nicht an besagten Nachmittag erinnern, aber mittags sei er bei einem Bekannten gewesen, der für sie gekocht habe. Getrunken habe er auch etwas, aber keinen Wein, lediglich drei, vier Bier, sagt der Mann aus. Aber bei dem genannten Supermarkt sei er seit vier Jahren nicht gewesen, weil er dort Hausverbot habe. Er könne das also gar nicht gewesen sein, jemand anders müsse seinen Namen angegeben haben. Dumm nur: Es gibt Fotos von jenem Tag. Die Polizei hat sie aufgenommen. Der Angeklagte versucht es noch einmal. Das sei schon er auf den Bildern, aber diese Sporthose, die trage er nur zu Hause. Er könne nicht bei dem Supermarkt gewesen sein.

Angeklagter nimmt Strafbefehl an

Nach der Aussage redeten die Staatsanwältin und der Richter dem Mann ins Gewissen. Er solle sich gut überlegen, ob er seinen Widerspruch nicht doch zurückziehen wolle, sagte die Staatsanwältin. „Wenn ich die Zeugen befragen muss, insbesondere ein zehnjähriges Kind, dann wird das hier auf deutlich mehr als die 50 Tagessätze hinauslaufen, die bisher beantragt sind“, mahnte sie. Richter Dautel warnte den Mann: Wenn bei der Vernehmung herauskäme, dass dem Angeklagten bewusst gewesen sei, dass er bei der Tat ein Kind vor sich hatte, dann läge hier ein ganz anderer Tatbestand vor. Dautel spricht es aus: „Dann würden wir hier von sexuellem Missbrauch sprechen und das hätte ganz andere Strafen zur Folge.“

Diese Warnungen drangen dann offenbar doch zu dem Angeklagten durch. Nach kurzem Zögern zieht er den Widerspruch zurück und stimmt dem Strafbefehl zu, der damit sofort rechtskräftig wird. 500 Euro Strafe muss er nun zahlen, aufgeteilt in Raten, die seinen finanziellen Möglichkeiten entsprechen.


Die Abgrenzung zum Exhibitionismus

Eine dem Gesetz nach exhibitionistische Handlung setzt eine sexuelle Motivation voraus. Der Täter muss also sein Geschlechtsteil vor einer anderen Person in der Absicht entblößt haben, sich sexuell zu erregen oder zu befriedigen.

Nach Paragraf 183 des Strafgesetzbuchs (StGB) wird dies mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe bestraft.

Für die sogenannte Erregung öffentlichen Ärgernisses nach Paragraf 183a StGB ist diese sexuelle Motivation nicht erforderlich. Hier reicht es aus, dass jemand öffentlich sexuelle Handlungen vornimmt und dabei wissentlich in Kauf nimmt, ein Ärgernis bei jemandem auszulösen.

Auch das ist strafbar: Hierauf steht ebenfalls eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe.