Waiblingen

Stadt verschiebt Millionen-Projekte

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Die Sanierung des Staufer-Gymnasiums verschiebt sich. © ZVW/Gabriel Habermann (Archiv)

Waiblingen.
Zahlreiche Vorhaben, darunter die Sanierung von Schulen, Straßen und Spielplätzen, hat der Waiblinger Gemeinderat wegen der Corona-Krise einstimmig verschoben. Durch das Verschieben dieser Maßnahmen möchte die Stadtverwaltung den Finanzhaushalt entlasten. „Es ist ein Schieben, kein Streichen“, betonte Oberbürgermeister Andreas Hesky ausdrücklich in der Sitzung, die ausnahmsweise nicht wie üblich im Ratssaal, sondern im Ghibellinensaal des Bürgerzentrums stattgefunden hat. Nach Absprache mit den Fraktionen nahmen an der Sitzung nur 18 Gemeinderäte teil, damit die notwendige Abstandsregelung gegen die Verbreitung des Coronavirus eingehalten und doch die Mehrheitsverhälnisse abgebildet werden konnten.

Einnahmequellen fallen weg

Wie in vielen Bereichen sind die Auswirkungen der Pandemie auch im Waiblinger Haushalt zu spüren. Wie hoch die Auswirkungen allerdings sind, könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert werden. Fest steht, dass zahlreiche Einnahmequellen wie Eintrittsgelder, Gebühren und Steuern im Moment wegfallen. Die Folgen der Corona-Krise auf den Ergebnishaushalt ließen sich erst im Laufe des zweiten Quartals dieses Jahres abzeichnen.

Um dagegen etwas zu tun und die städtische Infrastruktur, Arbeits- und Leistungsfähigkeit sicher erhalten zu können, hat die Stadtverwaltung eine Liste mit bestimmten Projekten erstellt, die für dieses Jahr vorgesehen waren – und nun auf das kommende Jahr verschoben werden sollen. Die Auswahl fand mit schwerem Herzen statt, sagte Oberbürgermeister Hesky.

Die Maßnahmen, die sich auf der Liste befinden, können in drei Bereiche geteilt werden. Darunter sind erstens Vorhaben, die aufgrund der Corona-Pandemie und dadurch unsicherer Haushaltslage verschoben werden. Dazu zählen beispielsweise die Sanierung des Alten Rathauses (mögliche Einsparung: 200 000 Euro), die Verlegung der Waiblinger Feuerwehr (80 000 Euro) und die Sanierung der Staufer-Gemeinschaftsschule (750 00 Euro).

Sechs Millionen Euro können vorerst eingespart werden

Darüber hinaus waren zweitens bestimmte Projekte aufgelistet, die durch andere Einflüsse verschoben oder verändert werden mussten. Hierzu zählen der Interims-Kindergarten in der Schorndorfer Straße (700 000 Euro), verschiedene Maßnahmen an der Staufer-Realschule (225 000 Euro) und des Staufer-Gymnasiums (1 000 000 Euro).

Auch betroffen von geänderten Projektabläufen und somit den Verschiebungen sind drittens etwa der Bau der Mensa an der Friedensschule (250 000 Euro), der Umbau an der Comeniusschule (100 000 Euro) und die Brandmeldeanlage am Rathaus (200 000 Euro). Die Maßnahmen werden in der Hoffnung verschoben, dass das kommende Jahr wieder ein normales Wirtschaftsjahr wird, sagte Andreas Hesky.

Insgesamt können durch die Verschiebungen sechs Millionen Euro vorerst eingespart werden. Das heißt, dass der Finanzhaushalt um diesen Betrag entlastet wird. Damit verbunden sei auch die Reduktion von Folgekosten und Abschreibungen, die mit den Maßnahmen verbunden sind. Alle Fraktionen des Gemeinderats begrüßten die Maßnahmen und betonten, dass es sich dabei um Verschiebungen handelt, und stimmten dem Vorschlag zu.

Stundung der Gewerbesteuer

Nach der Krise sollen die Kommunen eine wichtige Rolle spielen, um die Wirtschaft wieder zu beleben. Daher werde die Stadtverwaltung Planungen voranbringen, damit sie angepackt und umgesetzt werden können, wenn die Möglichkeit nach der Krise wieder besteht.

Derzeit werden vor allem Stundungsanträge gestellt, die von der Stadtverwaltung genehmigt werden. Deshalb schlug die Verwaltung vor, eine Stundung der Gewerbesteuer für drei Monate zinsfrei zu gewähren. Auch dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen. Derzeit seien zwar noch keine Stundungsanträge eingegangen, aber dafür Anpassungsanträge, sagte Andreas Hesky.

Waiblingen.
Zahlreiche Vorhaben, darunter die Sanierung von Schulen, Straßen und Spielplätzen, hat der Waiblinger Gemeinderat wegen der Corona-Krise einstimmig verschoben. Durch das Verschieben dieser Maßnahmen möchte die Stadtverwaltung den Finanzhaushalt entlasten. „Es ist ein Schieben, kein Streichen“, betonte Oberbürgermeister Andreas Hesky ausdrücklich in der Sitzung, die ausnahmsweise nicht wie üblich im Ratssaal, sondern im Ghibellinensaal

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