Düstere Stimmung in Weinstadt nach der Gartenschau-Abrechnung

Mehr als ein Jahr nach der Remstal-Gartenschau hat die Stadt Weinstadt eine umfassende Abrechnung zum großen Spektakel vorgelegt. Der Blick auf die Finanzen ist eigentlich unspektakulär. Die Kosten sind zwar hoch, liegen aber ungefähr im prognostizierten Rahmen. Trotzdem hagelt es heftige Kritik aus dem Gemeinderat. Der Vorwurf: Intransparenz und mangelnde Einbindung der Bürgervertreter. In der Sitzung am Donnerstagabend kippte die Stimmung. Baubürgermeister Thomas Deißler sprach gar von einem „Tribunal“.

Die böse Überraschung bleibt aus

Mit einem Minus von 1,45 Millionen Euro für Veranstaltungen, Werbung, temporäre Infrastruktur und Co. hatten die Weinstädter gerechnet. Unterm Strich haben sie 1,54 Millionen Euro ausgegeben, also rund 90 000 Euro mehr als geplant. Das ist keine exakte Punktlandung, aber auch keine böse Überraschung. In der Gesamtabrechnung hinzu kommen rund 3,1 Millionen Euro Eigenkapital der Stadt für Bauprojekteundrund 500 000 Euro Umlagen an die Gartenschau-GmbH. Das bedeutet: Die Stadt hat ihr Budget nicht gesprengt.

Das hatten manche schon befürchtet, weil die Abrechnung so lange auf sich warten ließ, was die Verwaltung wiederum mit steuerlichen Prüfungen begründet hat. Wobei sie betont, dass sich diese Sorgfalt bezahlt macht: Weil Weinstadt für die Gartenschau mehrere Betriebe gewerblicher Art angemeldet hat, würden über die Vorsteuer rund 330 000 Euro gespart.

OB Michael Scharmann: „Das Geld war mehr als gut angelegt“

Im Rathaus ist man sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Zumal die Gartenschau eine Premiere für die Weinstädter war und diese einige Male Pech mit dem Wetter hatten. Ein paar Sonnenstrahlen und zahlende Gäste mehr und das Ergebnis wäre noch besser ausgefallen, so sehen es Oberbürgermeister Michael Scharmann und Kulturamtschef Jochen Beglau. Dieser hatte vor seiner Präsentation der Zahlen noch ein emotionales Video mit Szenen aus dem Gartenschau-Sommer auf die Leinwand in der Jahnhalle geworfen: umjubelte Musikstars, Weißwein am Remsufer, bastelnde Kinder, der herrliche Ausblick von der Luitenbacher Höhe ...

Die Botschaft, die der Einspieler transportieren sollte, war eindeutig, OB Scharmann fasste sie zudem in eigene Worte: „Das Geld, das wir investiert haben, war mehr als gut angelegt.“ Damit meint der Rathauschef auch die Bauprojekte im Rahmen der Remstal-Gartenschau, in die Weinstadt etwas mehr als drei Millionen Euro an Eigenmitteln gesteckt hat und die gerade in Pandemiezeiten rege zur Erholung in nächster Umgebung genutzt würden.

Dafür, dass die Abrechnung sich über ein Jahr hinzog, hat die Stadt bereits Kritik einstecken müssen. Im Corona-November 2020 fühlt sich der auf Kamera festgehaltene Trubel aus dem Sommer 2019 allerdings so weit entfernt an, als stamme er aus einem anderen Jahrhundert – und von ausgelassener Stimmung kann derzeit keine Rede sein. Das gilt insbesondere für den Weinstädter Gemeinderat.

Nach Jochen Beglaus Präsentation der (noch vorläufigen) Kostenabrechnung, aufgeschlüsselt in einzelne Bauprojekte und Posten im Durchführungshaushalt, die mal mehr, mal weniger gekostet haben, als ursprünglich kalkuliert, meldete sich CDU-Stadtrat Ulrich Witzlinger zu Wort.

Die 108 000 Euro mehr als vorgesehen (203 000 Euro statt 95 000 Euro), die Weinstadt in Werbung für Events gesteckt habe, seien vom Gemeinderat „nicht genehmigt“ worden, bemängelte Witzlinger. Beglau und Scharmann erklärten, der Gemeinderat habe ein Gesamtkonzept mit Aufwendungen von mehr als zwei Millionen Euro genehmigt, innerhalb dessen die Verwaltung Ausgaben mitunter „umgeschichtet“ habe, um auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. Wegen der stark gewachsenen Zahl an Veranstaltungen seien auch die Mittel fürs Marketing aufgestockt worden, ohne dass dabei das Gesamtbudget überschritten worden wäre.

Stadtrat Ulrich Witzlinger: „Das wird noch zu prüfen sein!“

Damit gab sich Witzlinger nicht zufrieden. Als der Oberbürgermeister dem nächsten Redner das Wort erteilen wollte, grätschte der CDU-Fraktionschef dazwischen: „Stopp! Wir haben uns in diesem Gremium schon Gedanken gemacht, wofür wir welchen Planbetrag vorsehen. Dann kommen Sie und sagen: Das machen wir anders. Und wir erfahren es erst lange, lange später. Das wird noch zu prüfen sein!“ Dass OB Scharmann der Auffassung ist, nichts Unrechtes getan zu haben, quittierte Witzlinger kurz darauf mit Kopfschütteln: „Ich bin überrascht, dass der OB denkt: Das darf die Verwaltung.“ Auf Nachfrage unserer Zeitung bleibt der Oberbürgermeister allerdings bei seiner Haltung: Das rathausinterne Rechnungsprüfungsamt habe bestätigt, dass Weinstadt im Budget geblieben sei und Umschichtungen innerhalb dieses Budgets seien auch ohne Zustimmung des Gemeinderats erlaubt gewesen.

Am Donnerstagabend hatten sich die Mienen auf der Verwaltungsbank allerdings noch weiter verfinstert, weil der zweite Wortführer im Stadtrat, Manfred Siglinger (GOL), seinem Kollegen Witzlinger beipflichtete und weitere Positionen in der Abrechnung als intransparent kritisierte.

Er habe eher ein Lob erwartet, dafür dass die Stadt bei einer Großveranstaltung mit 700 Veranstaltungen das Budget eingehalten habe, bekannte OB Scharmann.

Baubürgermeister Thomas Deißler machte deutlich, dass er die harsche Kritik für ungerechtfertigt hält. Er verwies auf Grundstücksgeschäfte der Stadt, die noch zusätzlich zur Finanzierung der Gartenschau-Bauprojekte beigetragen hätten, aber nicht auf der Abrechnung auftauchten und äußerte Unverständnis darüber, dass sich Witzlinger in diesem Wissen so sehr am Einzelposten Marketing aufrieb. „Was machen wir hier? Ein Tribunal abhalten?“, fragte er in die Runde. Das brachte ihm wiederum Gegenwind von Manfred Siglinger ein, der betonte, die Gartenschau sehr wohl auch mit positiven Worten gewürdigt zu haben. Kritik zu üben betrachte er aber als seine Aufgabe: „Es wird doch erlaubt sein, Fragen zu stellen!“

Stadträtin Isolde Schurrer: „Der Ton macht die Musik!“

Die schönen Bilder aus dem Gartenschau-Filmchen waren da längst vergessen, die vermeintlich gute Nachricht von der ordentlichen Gesamtabrechnung komplett verpufft. Während sich die übrigen Mitglieder des Gremiums in (betretenem?) Schweigen übten, meldete sich eine Stadträtin doch noch zu Wort, um der Verwaltung beizustehen: Isolde Schurrer, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler. „Ich habe den Eindruck, dass hier Missstimmung verbreitet wird. Der Ton macht die Musik!“, sagte sie an ihre Vorredner gerichtet. „Dass man im Nachhinein alles so miesmacht, geht mir echt gegen den Strich.“