Welzheim

Zum Warntag in Welzheim gibt es digitale Informationen, aber keine Sirene: Die Piraten-Fraktion kritisiert das

Warnapp Nina
Mit der Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes, kurz Warnapp "Nina", können wichtige Warnmeldungen des Bevölkerungsschutzes für unterschiedliche Gefahrenlagen verschickt werden. © Bundesamt für Bevölkerungsschutz

Wenn es zu Bränden, Bombenfunden, Trinkwasserverunreinigungen oder anderen Gefahrenlagen kommt, ist es wichtig, die Bevölkerung frühzeitig zu informieren und entsprechende Handlungsempfehlungen zu geben. Die letzten Monate der Corona-Pandemie hätten gezeigt, wie wichtig Krisenbewältigung generell sei, so die Stadt Welzheim in einer Pressemitteilung. Und dabei spiele die Information der Bevölkerung eine nicht zu unterschätzende Rolle.

Deshalb hält es die Stadtverwaltung für sinnvoll, die Warnung der Bevölkerung nicht nur im Ernstfall durchzuführen, sondern diese auch im Rahmen eines Probealarms zu testen.

Stadt: Es wird keine Sirenen geben

Dafür ist der erste bundesweite Warntag am Donnerstag, 10. September, da. Sämtliche Warnmittel werden von 11 Uhr bis 11.20 Uhr an diesem Tag bei einem bundesweiten Probealarm aktiviert. Dieser wird über Radio und Fernsehen, aber auch das Internet und spezielle Warn-Apps auf dem Handy ausgelöst.

Sirenen wird die Bevölkerung an diesem Tag aber nicht hören. Die Stadt Welzheim nutzt für die Alarmierung von Einsatzkräften bereits seit den 90er Jahren Funkmeldeempfänger. Die bestehenden Sirenen sind nicht mehr funktionsfähig – und indes auch keine Pflicht bei diesem nun erstmals initiierten Warntag, so Hauptamtsleiterin Nicole Marquardt-Lindauer auf Nachfrage.

Auch würden bei diesem Probealarm städtischerseits keine Einsatzkräfte alarmiert, das habe man in Absprache mit Feuerwehr und Rotem Kreuz so entschieden.

Information über die Homepage, soziale Medien und eine Warnapp

Die Stadt wird für den Warntag ausschließlich ihre medialen Kanäle (also die Homepage und ihre Facebookseite) nutzen, um auf den Warntag hinzuweisen. „Wir wollen überprüfen, wie viele Menschen wir damit erreichen – und ob es bei einer Gefahrenlage ausreicht“, sagt Hauptamtsleiterin Nicole Marquardt-Linder. Mit dem Warntag soll die Bevölkerung für das Thema sensibilisiert werden. Er soll künftig jedes Jahr stattfinden.

Für Bürgermeister Thomas Bernlöhr ist die Information über die Sachlage und das notwendige Verhalten ein Kernbestandteil von Krisenbewältigung. „Die digitale Welt bietet uns auch als Behörde vor Ort große Möglichkeiten. Wir können nicht nur Informationen schnell und zielgerichtet verbreiten, wir sehen auch direkt, wie viele Menschen wir innerhalb welcher Zeit mit Informationen erreichen. Diese Daten werden wir spezifisch zum Warntag auswerten. Sie sind für uns natürlich ein Gradmesser, wo wir stehen und welche Maßnahmen zukünftig sinnvoll sind, um die Alarmierung möglichst optimal zu gestalten.“

Die Stadt empfiehlt für die Warnung der Bevölkerung übrigens die kostenlose Warn-App "Nina" des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Diese stellt Informationen zu Gefahrenlagen auf Gemeinde- und Kreisebene, aber auch bundesweit zur Verfügung und bildet dies als Text und auf Karten ab. Und sie verfügt außerdem über einen Informationsbereich zum Thema Corona.

Piraten: „Es geht nicht ohne Sirenen“

Kritik an der Vorgehensweise der Stadt formuliert die Piraten-Fraktion im Gemeinderat in einer Pressemitteilung. Der Fraktionsvorsitzende Philip Köngeter sagt: „Ohne Sirenen geht es nicht.“ Mit keinem anderen System lasse sich die Bevölkerung so schnell, umfassend und flächendeckend warnen. „So sehr wir für die Digitalisierung stehen und diese auch vorantreiben möchten, muss ich leider sagen, dass die vom Bund und den Ländern alternativ ausprobierten Warn-Apps bisher kein adäquater Ersatz sind, sie erreichen einfach nicht alle Menschen. Der bisher von der Stadt veröffentlichte Plan zur Teilnahme ist ungenügend.“

Die Warnung über die Accounts der Stadt in sozialen Medien sei hilfreich, aber nur eine Ergänzung. Ein Blick in die Statistik zeige zudem, dass die Warn-Apps 2019 jeweils zwischen ein und fünf Millionen Mal heruntergeladen wurden. Nina müsse weiter verbreitet werden, das ist aus Sicht der Piraten keine Frage. Bei einer Bevölkerung von über 80 Millionen Menschen in Deutschland könne aber noch lange nicht von einer flächendeckenden Verbreitung gesprochen werden. Gerade die älteren Mitbürger ließen sich auf diesem Weg wohl nicht erreichen. „Viele besitzen schlichtweg bisher kein Smartphone und die Bevölkerung installiert die Warn-Apps einfach noch nicht flächendeckend.“ so Stadtrat Kai Dorra.

Piraten fordern mobile Sirenenanlagen

Auch soziale Medien würden längst nicht von allen Bürgern genutzt und die derzeitigen 1000 Abonnenten würden die Beiträge der Stadt auch erst sehen, wenn sie ihre App auch öffnen. Hinzu komme die schlechte Mobilfunkversorgung in Teilen des Welzheimer Waldes. „Als alleiniges Warnmittel der Bevölkerung sind die Apps daher ungeeignet, als Instrument für Zusatzinformationen machen sie aber durchaus Sinn“, so Dorra.

Die Piratenfraktion hält deshalb Lautsprecherdurchsagen über die Feuerwehr für eine sinnvolle Ergänzung – und den Einsatz von mobilen Sirenenanlagen für eine Pflichtanschaffung. Die Anschaffung von beispielsweise acht mobilen Sirenen würde um die 40 000 Euro kosten. Man müsse sich aber auch Gedanken darüber machen, große Sirenen neu aufzubauen. Ohne die gehe ein solcher Probealarm einfach nicht.

Stadt will erst einmal testen, wie viele sie digital erreicht

Bürgermeister Bernlöhr hält eine kurzfristige Anschaffung für den Warntag auf Nachfrage indes nicht für richtig. Zu einem späteren Zeitpunkt müsste darüber der Gemeinderat entscheiden. Er findet es vielmehr wichtig, jetzt erst einmal herauszufinden, wie viele Mitbürger die Stadt auf digitalem Wege erreicht.