Winnenden

Artemisia-Firma: Landratsamt verzichtet vorerst auf 5000 Euro Zwangsgeld

Artemisia Annua
Erntefrisches Artemisia annua. © Benjamin Büttner

Erleichterung bei den Winnender Artemisia-Freunden. Das Landratsamt verzichtet vorerst auf ein Zwangsgeld. Die Artemisia-Verkaufsfirma Teemana kann ihre 5000 Euro behalten, die bereits vom Konto abgebucht, aber noch nicht beim Landratsamt angekommen waren. Dies bewirkte ein erneuter Eilantrag des Anwalts von Teemana am Verwaltungsgericht. Solange das Verfahren um den Eilantrag dauert, verzichtet das Landratsamt auf Zwangsmaßnahmen, mit denen es das Verkaufsverbot für das Heilkraut Artemisia annua durchsetzen will. Dr. Hans-Martin Hirt, Vorsitzender des Vereins Anamed, informierte unsere Zeitung über die neue Entwicklung. Dr. Hirt setzt in diesem zweiten Verfahren darauf, dass sie ihre Artemisia-Bestände umetikettiert haben und sie nun als „Rohstoff“ verkaufen, womit das Heilkraut kein Lebensmittel mehr wäre und nicht mehr unters Lebensmittelrecht fiele.

Ist Artemisia kein Kräutertee sondern nur ein Rohstoff? 

Verbraucherschutz-Dezernent Gerd Holzwarth vom Landratsamt bestätigt die Information: „Auf Wunsch des Verwaltungsgerichtes haben wir das Zwangsgeld in Höhe von 5000 Euro ausgesetzt. Sollte das Gericht den ,Rohstoff‘ und damit das ,Nicht-Lebensmittel‘ bestätigen, gibt es kein weiteres Zwangsgeld, denn die Lebensmittelüberwachung ist dann nicht mehr zuständig.“

Der Ausgang des Verfahrens ist allerdings offen. „Falls das Verwaltungsgericht es weiterhin unter die Novel-Food-Verordnung stellt und der Verkauf nicht eingestellt wird, müssen wir weiter vorgehen“, stellt Gerd Holzwarth klar.

Der Winnender Artemisia-Streit dauert schon Jahre. Artemisia-Freunde verkaufen gerne das Heilkraut, das in der Traditionellen Chinesischen Medizin anerkannt ist, haben aber keine lebensmittelrechtliche Genehmigung dafür. Deshalb wollte das Landratsamt den Verkauf einstellen und hatte mit 5000 Euro Zwangsgeld, Gerichtsvollzieher und Pfändung gedroht.

Erleichterung bei den Winnender Artemisia-Freunden. Das Landratsamt verzichtet vorerst auf ein Zwangsgeld. Die Artemisia-Verkaufsfirma Teemana kann ihre 5000 Euro behalten, die bereits vom Konto abgebucht, aber noch nicht beim Landratsamt angekommen waren. Dies bewirkte ein erneuter Eilantrag des Anwalts von Teemana am Verwaltungsgericht. Solange das Verfahren um den Eilantrag dauert, verzichtet das Landratsamt auf Zwangsmaßnahmen, mit denen es das Verkaufsverbot für das Heilkraut Artemisia

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