Winnenden

Diesel-Fahrverbote frühestens 2020

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Diesel zu tanken, um nach Backnang zu fahren? Ab 2020 könnte das für manche kontraproduktiv werden, zumindestens für jene, die die Eugen-Adolff-Straße befahren wollen. © Büttner/ZVW

Backnang. Drohen auch Backnang Dieselfahrverbote? Um diese Frage ging es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Backnang beim Sachstandsbericht „Saubere Luft 2017 bis 2020“. Baudezernent Stefan Setzer erklärte, Fahrverbote gebe es frühestens 2020. Zumal zuerst Luftreinhaltepläne vorliegen müssten, und die seien vor Ende dieses Jahres nicht fertig.

In der vergangenen Woche titelte unsere Zeitung, das Land plane mit ersten Dieselfahrverboten bereits im Januar. Anders als bisher bekannt, sei das Verkehrsministerium des Landes mit seinen Planungen schon deutlich weiter. Zumindest für die Landeshauptstadt.

Bedeutet dies, dass auch in Backnang demnächst die Besitzer älterer Diesel ihr Vehikel stehen lassen müssen? Stefan Setzer glaubt nicht daran. Er erklärte im Gemeinderat: „Fahrverbote sind das letzte Mittel und nicht, wie von der Umwelthilfe behauptet, der erste Weg.“ Die Luftreinhaltepläne würden frühestens Ende dieses Jahres fertig sein, Fahrverbote könnten dann frühestens 2020 ausgesprochen werden.

Feinstaubgrenzwert eingehalten, Stickstoffdioxidwert überschritten

Ohnehin habe sich die Luft in Backnang etwas verbessert, wenngleich ohne Zutun der Stadt. Vermutlich habe es im vergangenen Jahr mehr Wind gegeben. Beim Feinstaub habe die Kommune immerhin drei Jahre lang die Grenzwerte unterschritten, die Messstelle ist abgebaut. Der Jahresmittelwert 2016 betrug 26 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, der Grenzwert beträgt 40 Mikrogramm. An neun Tagen wurde der Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten, hier liegt die Grenze bei 35 Tagen. Setzers Fazit: Die Grenzwerte sind deutlich unterschritten, es besteht kein Handlungsbedarf.

Anders sieht es bei den Stickstoffdioxidwerten aus. Im Jahresmittel 2016 betrug der Wert 56 Mikrogramm, der Grenzwert beträgt 40 Mikrogramm. Da hilft es auch nicht, dass im Folgejahr (2017) der Wert auf 53 Mikrogramm gesunken ist. Die Überschreitung ist trotzdem deutlich, weshalb ein Luftreinhalteplan nun notwendig ist. Einen solchen Plan gibt es jedoch für Backnang noch nicht. Die Aufgabenteilung ist klar: Das Regierungspräsidium muss mit dem Landkreis und dem Verband Region Stuttgart einen Luftreinhalteplan erstellen. Und Backnang ist zuständig für die verkehrsrechtlichen Anordnungen.

Green-City-Masterplan

Der nächste Schritt für einen sogenannten Green-City-Masterplan ist die Einberufung einer Lenkungsgruppe Ende März. Für diesen Masterplan listete Setzer mehrere Themengebiete auf, mit denen die Stadt für saubere Luft sorgen könnte. So etwa die Digitalisierung und Vernetzung der Verkehrssysteme. Mit diesem Lenkungsinstrument könnte man viel Schadstoffausstoß einsparen. Während aber Stuttgart eine Verkehrsleitzentrale besitzt, gibt es eine solche in Backnang nicht. Setzer: „Wir müssten sie erst aufbauen, und das geht nicht so schnell.“ Auch die Rolle des Radverkehrs soll mit einem besseren Wegenetz, mit einem Wegeleitsystem und mit Abstellanlagen gestärkt werden. Ganz konkret wurde Setzer bei der Elektrifizierung aller Verkehrsträger. Neben der kommunalen Fahrzeugflotte listet Setzer auch Taxibetriebe oder Fahrzeuge des ÖPNV auf.

Auch wenn Backnang im Ranking der Städte mit hoher Schadstoffbelastung einen unrühmlichen Spitzenplatz einnimmt, so sind sich die Verantwortlichen ziemlich sicher, dass das eigentliche Sorgenkind nur die viel befahrene Eugen-Adolff-Straße ist. Und dies vor allem in dem Bereich zwischen Burgplatz und der Einmündung Annonaystraße. Vor allem der Schluchtcharakter verhindert, dass Frischluft durch den Straßenzug ziehen kann. Der Schluchtcharakter könnte problemlos aufgebrochen werden, wenn die Gebäude Eugen-Adolff-Straße 26 bis 28 abgerissen werden würden. Und da diese ohnehin laut Einschätzung Setzers eher ein Schandfleck sind, sollte hier eine Lösung gesucht werden. „Unabhängig von der Schadstoffbelastung hätte dieser Straßenzug eine Änderung verdient.“ Einen Aspekt gab er jedoch zu bedenken: Die Gebäude fungieren derzeit als Lärmschutz für die Bahnstrecke. Würden sie wegfallen, müsste es Ersatz für diesen Lärmschutz geben.

Mehr Frischluft in die Stdat bringen

Gerhard Ketterer (CDU) pflichtete dem bei. Wegen der Luftströme sei es ganz wichtig, „die Schlucht zu öffnen“. Ketterer sagte: „Ich glaube, damit wäre unser Problem schon gelöst.“ Armin Dobler (SPD) nahm dies zum Anlass, erneut auf die enge Bebauung der Weissacher Straße hinzuweisen: „An einer Stelle wollen wir den Schluchtcharakter aufbrechen, an anderen Stellen schaffen wir neue.“

Setzer jedoch konnte den Stadtrat in dieser Hinsicht beruhigen, zwischen den beiden Straßen gebe es einen grundlegenden Unterschied. Die kühle Frischluft strömt laut Setzer im Sommer ungebremst durch die Weissacher Straße in die tiefer gelegene Innenstadt. Dann jedoch gebe es mit der Chelmsfordbrücke und der querstehenden Bebauung einen Riegel. Und diese Riegelwirkung verhindere die Durchlüftung der Eugen-Adolff-Straße.