Winnenden

Razzia, Demo, Pharma-Lobby: Wie der Streit um das Heilkraut Artemisia eskaliert

artemisiademo
Hans-Martin Hirt (ganz rechts) bei einer Demonstration am Donnerstagnachmittag vor dem Landratsamt in Waiblingen. © Benjamin Büttner

Der Fall Artemisia wühlt viele Menschen auf, spätestens seit den Durchsuchungen von Geschäfts- und Privaträumen in Winnenden und Sindelfingen im Mai. Rund 70 Menschen haben jetzt vor dem Landratsamt gegen dieses Vorgehen demonstriert. Eine Razzia wegen Kräutertee, der angeblich sogar gegen Corona helfen soll, jedenfalls eher nicht schädlich zu sein scheint – wie konnte es so weit kommen? Schießt der Staat mit Kanonen auf Spatzen? Oder sind die Artemisia-Fans mit ihren teils maßlosen Heilungsversprechen mitschuldig an der Misere? Was sagt der Verbraucherschutz? Trifft die europäische Novel-Food-Verordnung, die hinter dem Verkaufsverbot steckt, am Ende die Falschen? Die Geschichte ist verzwickt - und kennt keine Gewinner.

Razzia!  Wie ein junger Mann den Einsatz in Winnenden erlebt hat

Raoul-Yannic Schmid-Schickhardt ist 25 Jahre alt, Student der Medientechnik und Mitarbeiter in Hans-Martin Hirts der Firma anamed edition, eine Art Schwesterfirma von Teemana. Unserer Redaktion schildert er, wie er die Razzia in Winnenden erlebt hat: „Es ist der 10. Mai 2022 und ich befinde mich, wie jeden Dienstag, auf dem Weg zur Arbeit. Beim Einbiegen in die Paulinenstraße 23, unserem Hauptsitz der Firma anamed edition, erwarten mich acht bewaffnete Beamte, zwei Mitarbeiter vom Landratsamt Rems-Murr und eine Staatsanwältin aus Stuttgart. Sinn und Zweck dieses Besuchs: Sammeln von Beweismitteln in welchem Umfang die Firma teemana und anamed edition, das Produkt artemisia annua, im europäischen Raum in Verkehr gebracht hat. Bei meinem Versuch, unseren Rechtsanwalt zu kontaktieren, wird mir jedwede Kommunikation verboten.“

Es ist nicht der einzige Einsatz an diesem Morgen. Zeitgleich lässt die Staatsanwaltschaft Stuttgart die Privaträume des Apothekers Hans-Martin Hirt sowie der Winnender Teemana-Geschäftsführerin Irina Baumann durchsuchen, ebenso den neuen Sitz der Firma Teemana in Sindelfingen.

Zwei Tage später tauchen erneut Mitarbeiter des Landratsamts in der Paulinenstraße auf, wieder „unangekündigt“ und „in Begleitung von zwei Beamten“, wie der Student berichtet. Bei dieser Aktion wurde der gesamte Vorrat aus getrockneten und zu Pulver gemahlenen Blättern der Pflanze amtlich versiegelt.

Das Landratsamt sagt: „Es gibt keinen Ermessensspielraum“

Die Artemisia-Anhänger sprechen von Ungerechtigkeit, das Landratsamt sagt, es habe gar keine andere Wahl. „Ein Auge zudrücken wäre Rechtsbeugung. Es gibt keinen Ermessensspielraum, das Verbot muss umgesetzt werden“, schreibt die Pressestelle auf Anfrage unserer Redaktion. Dabei ist es unerheblich, ob die Behörden in dem Tee eine Gefahr für die Konsumenten sehen, oder nicht: „Der Verkäufer muss über ein Zulassungsverfahren nachweisen, dass keine Gefahr von dem Stoff ausgeht, nicht das Landratsamt die Gefährlichkeit.“

Doch wie ist es überhaupt zu dem Verbot gekommen? Mit der Gewerbeanmeldung der Firma Teemana sei der Vertrieb in die Datenbank des Veterinäramtes und der Lebensmittelüberwachung aufgenommen worden. „Bei einer Routinekontrolle Mitte 2019 wurden Proben entnommen, unter anderem Artemisia annua als Pulver. Dies wurde routinemäßig dem chemischen Veterinär- und Untersuchungsamt (CVUA) Karlsruhe zur Untersuchung übersandt. Das CVUA stellte fest, dass es sich um ein ,Neuartiges Lebensmittel‘ nach der EU-Novel-Food-Verordnung handelt, das eine Zulassung benötigt, um es als Lebensmittel in Verkehr zu bringen. Die Zulassung liegt nicht vor, daher musste ein Verkaufsverbot ausgesprochen werden.“ Das Verwaltungsgericht und der Verwaltungsgerichtshof haben das Vorgehen der Behörde mittlerweile als korrekt bestätigt.

Das Landratsamt sei daher verpflichtet, das Verbot durchzusetzen. Freude oder Genugtuung, das betonen die Verantwortlichen im persönlichen Gespräch, mache Ihnen der ganze Stress nicht, im Gegenteil.

Mehrere Zwangsgelder wurden mittlerweile gegen Teemana verhängt, erst 500 Euro, dann 1000, 5000, 10 000, 30 000. Insgesamt 40 000 Euro sind laut Landratsamt noch offen. Gegen alle Zwangsgelder sei Widerspruch eingelegt worden, alle Widersprüche seien vom Regierungspräsidium abgewiesen worden.

Wer hat schließlich die Razzien angeordnet? „Die Durchsuchungen wurden von der Staatsanwaltschaft nach eigenem Ermessen und richterlichen Beschluss durchgeführt. Da immer weiter verkauft wurde, musste die vorhandene Ware schließlich versiegelt werden, da kein Einsehen vorlag.“

Anderer Kreis, andere Gesetze? Warum Teemana nach Böblingen umgezogen ist

Wer über die Teemana-Homepage Artemisia-Pulver bestellen möchte, liest auf der Startseite: „Artemisia annua vorübergehend nicht erhältlich“. Wer bei Amazon „Artemisia“ ins Suchfenster eingibt, ist noch zwei Klicks von der Zustellung am nächsten Werktag entfernt. Gilt das Verbot etwa nur für den Rems-Murr-Kreis? Nicht nur im Netz, auch andernorts wird das Pulver weiter unbehelligt verkauft. Das Landratsamt schreibt auf unsere Anfrage: „Auch das ist nicht erlaubt. Die zuständigen Behörden müssten das ebenfalls beanstanden. Allerdings werden die Betriebe stichprobenartig und nicht flächendeckend kontrolliert.“

Das wollte sich auch die Firma Teemana zunutze machen, in dem sie ihren Sitz nach Sindelfingen, in den Landkreis Böblingen verlegte – und zwar, wie Apotheker Hans-Martin Hirt behauptet, sogar auf Anraten des Landratsamts Rems-Murr. Hirt sagt, der Landkreis-Wechsel sei aufgrund der Zusage des Dezernenten Gerd Holzwarth in einer Videokonferenz im September 2021 erfolgt, den Artemisia-Verkauf dann mangels Zuständigkeit nicht weiter zu verfolgen.

Weil die Staatsanwaltschaft dann doch auch in Sindelfingen auf der Matte stand, fühlen sich die Winnender verraten. Frage ans Landratsamt: „Gab es eine Videokonferenz mit Frau Baumann und Herrn Hirt im September 2021?“ Antwort: „Ja“. Frage: „Hat das Landratsamt Teemana dabei empfohlen, den Landkreis zu wechseln, um sich der Zuständigkeit des Rems-Murr-Landratsamts zu entziehen?“ Antwort: „Es wurde in Betracht gezogen, nicht empfohlen. Solange die Rechtsverfahren mit dem Rems-Murr-Kreis laufen, sind wir auch zuständige Behörde. Zudem gilt die EU-Novel-Food-Verordnung auch in den anderen Landkreisen, ja in der gesamten EU.“

„Zweischneidiges Schwert“: Eine Verbraucherschützerin über die Novel-Food-Verordnung

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit schreibt: „Unter dem Begriff ,neuartiges Lebensmittel’ (Novel Food) versteht man alle Lebensmittel, die vor dem 15. Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang in der Europäischen Union für den menschlichen Verzehr verwendet wurden“, darunter „Pflanzen und Pflanzenteile“.

Anruf in der Verbraucherzentrale in Stuttgart bei Heike Silber, Fachberaterin für Lebensmittel und Ernährung. Wie kann es sein, dass an jedem Kiosk Einweg-Elektro-Wasserpfeifen und Getränkedosen voller Zucker und Koffein verkauft werden dürfen, nicht aber ein rein pflanzliches Produkt, das nachweislich gesundheitsfördernd wirken kann? Ein „zweischneidiges Schwert“ sei die 2015 EU-weit in Kraft getretene Novel-Food-Verordnung schon, sagt Heike Silber. Lebensmittel und deren Zutaten, wie zum Beispiel Zucker und Koffein, die schon vor dem 15. Mai 1997 gewöhnlich in Europa konsumiert wurden, können ohne Zulassung verkauft werden, egal was man daraus mixt. Neuartige Lebensmittel wie Insekten oder die Pflanze Artemisia sind erst einmal verboten und bedürfen einer Zulassung, obwohl sie traditionell in anderen Ländern seit ewigen Zeiten konsumiert werden.

Andererseits: „Tees müssen so sicher sein, dass ich sie jeden Tag in großer Menge einnehmen kann, ohne dass sie meiner Gesundheit schaden. Bringe ich jetzt so eine Pflanze als Tee auf den Markt, ist es schon wichtig, im Sinne des Verbraucherschutzes zu sagen: Diese Pflanze gab es in der EU bislang nicht als Tee, ich schau mir das mal an“.

Artemisia ist in der chinesischen Medizin seit Jahrtausenden erprobt. Heutzutage wird unter anderem am Max-Planck-Institut rund um den Wirkstoff Artemisinin geforscht – mit teilweise vielversprechenden Ergebnissen. Das wird Hirt und Co. aber offenbar eher zum Verhängnis, wollen sie den offiziellen Weg beschreiten. Heike Silber sagt: „Wenn die Pflanze medizinisch eingesetzt werden soll und mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden, dann handelt es sich um ein Arzneimittel und nicht um ein Lebensmittel.“

Viele Hersteller, greifen laut Silber zu einem Trick, um ihre Ware dennoch zu verkaufen. Sie deklarieren die „Tees“ als Rohstoff oder Aufguss und weisen darauf hin, dass es sich um kein Lebensmittel handelt. Für die Verbraucher sei es nicht nachvollziehbar, dass auf der einen Seite so deklarierte Artemisia annua Produkte verkauft werden dürfen und auf der anderen Seite manchen Herstellern ein Verbot erteilt wird. Den Rohstoff-Trick hat Teemana auch probiert, ist damit aber gescheitert.

Pharma-Lobby gegen Heilkunde? Die Artemisia-Anhänger wittern eine Verschwörung

Nach Angaben von Hans-Martin Hirt hat die EU einer Zulassung des Artemisia-Pulvers als Lebensmittel bereits eine Absage erteilt. Das Pulver als Medikament anzumelden, könnten sich die Winnender aber niemals leisten, sagt Hirt – und zitiert das Wissenschaftsmagazin Spektrum, das die durchschnittlichen Kosten für die Markteinführung eines Medikaments auf rund 2,3 Milliarden Euro beziffert. Hirt und seine Mitstreiter glauben: Die „Pharma-Lobby“ steckt dahinter, dass günstige, pflanzliche Hilfsmittel wie Artemisia die breite Masse nie erreichen werden.

Dabei ist die Anhängerschaft offenbar schon heute groß. Vor dem Landratsamt demonstrierten am Donnerstagnachmittag zwar nicht wie angemeldet 200, sondern nur um die 70 Menschen. Anamed-Mitarbeiter Raoul-Yannic Schmid-Schickhardt berichtet aber von „Tausenden Mails von bestürzten Kunden“, nachdem Teemana den Verkauf von Artemisia eingestellt hatte.

Wer sich online einen Überblick verschafft, findet heraus, dass das Heilmittel sowohl in der Krebs- als auch in der Covid-19-Behandlung zwar teils positive Ergebnisse erzielt hat aber insgesamt noch unzureichend erforscht ist. Die Weltgesundheitsorganisation sieht die Verwendung als Malaria-Mittel kritisch. Eine Studie der Universität Würzburg kommt zum Schluss, Artemisinin schade dem Nervensystem.

Was der Glaubwürdigkeit von Artemisia-Anhängern wie Hirt eher schadet, als hilft: Sie neigen in ihrer Argumentation gegen das Verkaufsverbot zur maßlosen Übertreibung, was die Wirkkraft der Pflanze angeht. So will Dr. med. Martin Fritz, ein Hausarzt aus Reichenbach, gar „direkt beobachten können, wie Tumore (...) nach Gebrauch von Artemisia-Tee, innerhalb weniger Wochen vollständig abschmelzen“.

Showdown im Landratsamt: Warum Landrat Richard Sigel der Kragen platzt

Das Hochstilisieren der Heilpflanze zum Allheilmittel gegen das Übel der Welt; die verschwörerischen Hinweise auf die dunkle Macht der Pharmaindustrie; der aus Sicht des Landratsamts schiere Unwillen Hirts, einen Weg zu finden, Artemisia legal zu vertreiben; das alles lässt Landrat Richard Sigel – seine Worte – „den Kragen platzen“.

Das Zitat stammt vom frühen Donnerstagnachmittag. Bevor die Demonstration beginnt, sitzen Sigel und Verbraucherschutz-Dezernent Gerd Holzwarth einer Delegation um Hans-Martin Hirt und dessen Anwalt Eisenhart von Loeper gegenüber. Die Winnender hatten um ein Gespräch gebeten, Sigel eingewilligt. Der Landrat macht klar: Anders als Hirt ist er der Auffassung, dass es einen Weg gibt zur Lösung des Problems: „Kümmern Sie sich ernsthaft um eine Zulassung. Ganz niederschwellig, zum Beispiel als Heilkräutertee.“ Nach Einschätzung Sigels und Holzwarths hätte das durchaus Aussicht auf Erfolg und würde im Zweifel „nur“ einen niedrigen sechsstelligen Betrag kosten. Dauer des Verfahrens: eineinhalb, zwei, drei Jahre. Das Landratsamt biete erneut seine Unterstützung an.

Wie diese denn aussehen könnte, fragt der eingangs zitierte Student. Sigel entgegnet: Kontaktvermittlung, Expertise, Besprechen der nächsten Schritte, eine Plattform für ein mögliches Crowdfunding. Es ist der einzige konstruktive Moment in einem knapp einstündigen Gespräch.

Die restliche Zeit werden wahlweise das Landratsamt oder „die Pharma-Lobby“ angegriffen, alte Standpunkte wiederholt, die Razzien als von Sigel angestifteter „Überfall“ bezeichnet und auf eine vermeintliche Erlaubnis des Regierungspräsidiums aus dem Jahr 2014 gepocht, den Tee verkaufen zu dürfen. Wobei diese Erlaubnis wohl eher darin bestand, dass kein explizites Verbot ausgesprochen wurde, außer jenes, das Pulver als Arzneimittel zu bewerben.

Gegen Ende wird Hirt immer lauter und grundsätzlicher und ruft schließlich: „Nach außen, Herr Sigel, sind sie ein Menschenfreund, nach innen bringen Sie die Menschen um!“ Zu diesem Zeitpunkt hat Sigel selbst schon mehrfach betont, dass es ihm „überhaupt nicht gefällt, wie hier alles miteinander vermischt wird“ und eben, dass ihm „der Kragen platzt“ darüber, dass Hirt und Co., die große Verschwörung wittern.

Querdenker-Insignien auf der Demo vor dem Landratsamt

Kurz darauf spricht Hans-Martin Hirt zu den Demonstranten vor dem Landratsamt. Er wettert – natürlich – gegen die Pharma-Industrie. Diese hätte sogar die Macht gehabt, Ministerpräsident Kretschmann zu entlassen, hätte dieser sich nur bei Hirt bedankt für das Artemisia-Paket, das er ihm kürzlich geschickt habe. Das soll vielleicht ein Witz sein, klingt aber nicht danach. Ein Mann trägt einen „Nur Sklaven tragen Maske“-Button. Auf einem Schild wird auf Impfungen für Kinder geschimpft. Auf einem anderen steht: „Im Landratsamt sterben Menschenrechte. Pharma-Lobby dankt.“

Der kurze, konstruktive Moment zwischen Sigel und dem jungen Mann kurz vorher im Besprechungsraum ist verblasst. Es beschleicht einen die Ahnung: So wird das nichts mit Artemisia.

Der Fall Artemisia wühlt viele Menschen auf, spätestens seit den Durchsuchungen von Geschäfts- und Privaträumen in Winnenden und Sindelfingen im Mai. Rund 70 Menschen haben jetzt vor dem Landratsamt gegen dieses Vorgehen demonstriert. Eine Razzia wegen Kräutertee, der angeblich sogar gegen Corona helfen soll, jedenfalls eher nicht schädlich zu sein scheint – wie konnte es so weit kommen? Schießt der Staat mit Kanonen auf Spatzen? Oder sind die Artemisia-Fans mit ihren teils maßlosen

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