Winnenden

Wende im Streit um Artemisia: Lager wird freigegeben, Hirt überglücklich

Artemisia Hirt
Hans-Martin Hirt mit Setzlingen der Artemisia annua Pflanze. (Archiv) © ZVW/Gabriel Habermann

„Bei uns knallen jetzt die Sektkorken“, schreibt ein glücklicher Hans-Martin Hirt an die Redaktion unter den Stichworten „Erstaunliche Wende im Artemisia-Konflikt“. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einen Vergleich vorgeschlagen, nach dem das Landratsamt das beschlagnahmte und im versiegelten Lager verwahrte Artemisiapulver wieder freigibt und Teemana/Anamend international sich verpflichten, die entsiegelte Ware nicht als Lebensmittel in Verkehr zu bringen.

Als Hinweis auf die Bezeichnung als Rohstoff und die Unbedenklichkeit anerkennt nun auch das Landratsamt Einschätzungen des Regierungspräsidiums Stuttgart aus den Jahren 2014 und 2015 und des Hauptzollamts Stuttgart aus dem Jahr 2011.

Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper hatte Anfang August dem Gericht zwei neue Begründungen für seinen Einspruch vorgelegt und eine neue Beurteilung des Falls bewirkt. Das Heilkraut Artemisia annua anamed wurde noch nie und soll auch weiterhin nicht als Lebensmittel begriffen werden, sondern als Rohstoff. Demnach stehe es auch zu Unrecht auf der Novel-Food-Liste der Europäischen Union, daher sei kein astronomisch teures Zulassungsverfahren notwendig.

Landratsamt stimmt dem Vergleichsvorschlag des Gerichts zu

Am Freitag erhielt Anwalt Loeper einen Brief vom Gericht, dass das Landratsamt dem Vergleich zugestimmt hat.

Am Montag, 15. August, erwartet Hans-Martin Hirt die Amtsmitarbeiter. Der Bestand soll gemeinsam erfasst, die Herausgabe dokumentiert werden. Inhalt des Vergleichs ist auch, dass Anamed auf etwaige Entschädigungsansprüche verzichtet, falls die Ware durch die Versiegelung verschlechtert wurde. „Es ist ein voller Erfolg, aber wir sagen nicht, dass wir Sieger sind im Rechtsstreit. Wir werden das Glas Sekt gemeinsam mit dem Landratsamt trinken“, so Hirts versöhnliche Botschaft.

„Bei uns knallen jetzt die Sektkorken“, schreibt ein glücklicher Hans-Martin Hirt an die Redaktion unter den Stichworten „Erstaunliche Wende im Artemisia-Konflikt“. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einen Vergleich vorgeschlagen, nach dem das Landratsamt das beschlagnahmte und im versiegelten Lager verwahrte Artemisiapulver wieder freigibt und Teemana/Anamend international sich verpflichten, die entsiegelte Ware nicht als Lebensmittel in Verkehr zu bringen.

{element}

Als Hinweis

Alle Abos jederzeit kündbar:
ZVW+ MONATLICH
Erster Monat gratis, danach 5,99 €/mtl.
ZVW+ JÄHRLICH
Statt 71,88 € (Zwei Monate gratis)
ZVW+ JÄHRLICH mit ePaper
mit täglichem Zugriff zum ePaper